Im Rahmen des Richteraustausches China – Deutschland besuchte vom 14. bis 20. Juli 2019 eine zehnköpfige chinesische Richterdelegation den Freistaat Bayern. Die Delegationsteilnehmer waren Richterinnen und Richter vom Obersten Volksgericht der Volksrepublik China und aus Oberen und Mittleren Volksgerichten der Provinzen Hainan und Guangxi.
Am 15. Juli besuchte die chinesische Delegation den Justizpalast in München. Dort wurde sie durch den Präsidenten des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs und des Oberlandesgerichts München, Herrn Peter Küspert, empfangen. In einem anschließenden Workshop am Nachmittag diskutierten die Teilnehmer mit deutschen Richterkolleginnen und -kollegen über Fragen der Schiedsgerichtsbarkeit und der Vollstreckung aus notariellen Urkunden.
Am Folgetag besuchte die Delegation zunächst die Jugendarrestanstalt München und die Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim, wo sie eine Einführung in den Strafvollzug in Bayern erhielt. Am Nachmittag fand im Justizpalast ein Workshop über das Verfahren und die Vollstreckung für das durch oder für eine Straftat erlangte Vermögen statt. Anschließend war die Delegation zu Gast im Bayerischen Verfassungsgerichtshof.
Am 18. Juli besuchte die Delegation das Oberlandesgericht Nürnberg. Begrüßt wurde sie durch dessen Präsidenten, Herrn Dr. Thomas Dickert. In einem Workshop im Königssaal des Oberlandesgerichts tauschten sich die chinesischen und deutschen Richterinnen und Richter zu den institutionellen Mechanismen und aktuellen Entwicklungen im Zwangsvollstreckungsrecht in beiden Ländern aus. Es folgte eine Besichtigung des historischen Schwurgerichtssaales 600 im Oberlandesgericht, des Orts der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse. Am Nachmittag wurde in einem weiteren Workshop die Diskussion zum Thema Zwangsvollstreckungsrecht vertieft.
Zum Abschluss ihrer Reise wohnte die Delegation einer Gerichtsverhandlung in einer Zivilsache am Landgericht München I bei und gewann dabei einen Einblick in das deutsche Zivilprozessrecht und dessen Umsetzung in der Praxis.