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Home > Aktivitäten > Besuch einer Richterdelegation aus Bayern in Hainan und Yunnan

Besuch einer Richterdelegation aus Bayern in Hainan und Yunnan

Eine zehnköpfige bayerische Richterdelegation besuchte im Rahmen des Richteraustausches China-Deutschland vom 13. bis 21. November 2016 die chinesischen Provinzen Hainan und Yunnan. Auf Hainan wurde die 2015 begründete Partnerschaft weiter vertieft. Beim Oberen Volksgericht in Haikou diskutierten die bayerischen Gäste mit chinesischen Richterkolleginnen und -kollegen über Fragen des Patentrechts. Am Unteren Volksgericht Qionghai wurden straßenverkehrs- und deliktsrechtliche Fragen anhand eines praktischen Falles erörtert. In Sanya informierten sich die bayerischen Richterinnen und Richter an der dortigen Richterakademie über die Richteraus- und -fortbildung in der Provinz Hainan. Eine Besonderheit des chinesischen Justizsystems erlebten sie beim Besuch des Touristenzentrums der Stadt Sanya, an dem eine auswärtige Gerichtskammer für reiserechtliche Streitigkeiten eingerichtet ist; so soll eine schnelle Streitbeilegung vor Ort ermöglicht werden.

Im Anschluss an die Fachtermine in Hainan besuchte die Delegation die Provinz Yunnan. Dort wurden Fragen der Personalverwaltung in der Justiz und der elektronischen Akte – ein gerade in Deutschland sehr aktuelles Thema – am Oberen Volksgericht in Kunming diskutiert. Am Mittleren Volksgericht stand das Strafverfahren vom Ermittlungsverfahren über die Hauptverhandlung bis zur Vollstreckung im Mittelpunkt der Diskussion, an der neben chinesischen Richterinnen und Richtern auch Vertreter von Staatsanwaltschaft, Polizei und Rechtsanwaltschaft teilnahmen.

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