Am 29. April 2021 fand an der Juristischen Fakultät der Renmin Universität in Peking das „Dritte Internationale Forum“ zum Thema „Automatisiertes Fahren und sein Rechtsrahmen“ statt. Diese Forum wurde dvon dem Institut für Recht und Technologie der Renmin Universität, der Forschungsstelle „Robotrecht“ der Universität Würzburg und dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der GIZ organisiert. An dem Forum nahmen chinesische, deutsche Beamte, Praktiker und Wissenschaftler aus dem chinesischen Jusitzministerium, dem Ministerium für öffentliche Sicherheit, dem Ministerium für Industrie und Information, dem Amt für Wirtschaft und Information der Stadt Peking, dem Ständigen Ausschuss des Volkskongresses der Stadt Shenzhen und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, aus Universitäten, Forschungsinstituten, Anwaltkanzleien sowie von Robert Bosch GmbH und Audi AG teil.
Das Forum widmete sich die aktuelle Entwicklung der Gesetzgebung im Bereich des automatisierten Fahrens in Deutschland und China sowie deren Analyse. Frau Theodora Hamsen vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur referierte zur aktuellen deutschen Gesetzgebungsvorhaben zum automatisierten Fahren, und zwar „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Pflichtversicherungsgesetzes“. Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf von der Universität Würzburg trug zu der Analyse dieses Gesetzenwurfes und dem akutellen chinesischen Gesetzgebungsvorhaben zum automatisierten Fahren aus deutscher Sicht vor. Weitere Vorträge befassten sich mit dem Änderungsvorhaben des chinesischen Straßenverkehrssicherheitsgesetz in Bezug auf automatisiertes Fahren, rechtlicher Haftung der automatisierte Fahren resultierten Vekehrsunfälle, dem Aufbau der Pilotprojektszone der Stadt Peking für smarte und vernetzte Autos, der Gesetzgebung der Sonderwirtschaftszone Shenzhen zu smarten und vernetzten Autos, dem aktuellen chinesischen und deutschen Gesetzgebungsvorhaben zum automatisierten Fahren aus chinesischer Sicht. In den anschließenden Kommentaren und Paneldiskussion erörterten die Vertreter des Ministerien, der Autoindustrie und Anwaltkanzleien die Vorträge und die rechtliche Regulierung des automatisierten Fahrens. Die Teilnehmer waren sich einig, dass das Forum eine wertvolle Gelegenheit zum Austausch während der Coronavirus-Epidemie bot und Impulse sowie Denkanstöße für die rechtliche Entwicklung des automatisierten Fahrens in China und Deutschland an einem wesentlichen Zeitpunkt Ihrer Gesetzgebungsvorhaben lieferte.