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Deutsch-Chinesisches Programm Rechtskooperation

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Home > Aktivitäten > Das „Zweite Internationale Forum“ zum Thema „Automatisiertes Fahren und sein Rechtsrahmen“

Das „Zweite Internationale Forum“ zum Thema „Automatisiertes Fahren und sein Rechtsrahmen“

Am 07. Dezember 2019 fand an der juristischen Fakultät der Renmin Universität in Peking das „Zweite Internationale Forum“ zum Thema „Automatisiertes Fahren und sein Rechtsrahmen“ statt. Dieses Forum wurde von dem Institut für Recht und Technologie der Renmin Universität, dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der GIZ, der Forschungsstelle „Robotrecht“ der Universität Würzburg sowie der Audi AG organisiert. An dem Forum nahmen chinesische, deutsche und us-amerikanische Beamte, Praktiker und Wissenschaftler aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, aus Universitäten und Forschungsinstituten sowie von Audi und VW teil.

Das Forum widmete sich den technischen Herausforderungen und dem Rechtsrahmen des automatisierten Fahrens in China, Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika. Frau Theodora Hamsen vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur referierte zur neueren deutschen Gesetzgebung zum automatisierten Fahren. Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf von der Universität Würzburg trug zu den Rechtsfragen des automatisierten Fahrens vor. Weitere Vorträge beschäftigten sich mit technische Besonderheiten des automatisierten Fahrens, mit Haftungsfragen, mit Rechtsfragen zur Sammlung und Verwendung von Geodaten und zum Schutze privater Daten. In der abschließende Paneldiskussion erörterten die Vertreter der Ministerien, der Autoindustrie und der Wissenschaft die Rolle des Rechtes bei der Einführung des automatisierten Fahrens und das Verhältnis von Innovation und Risiko. Die Teilnehmer waren sich einig, dass der fruchtbare Austausch zwischen Wirtschaft, Gesetzgebung und Wissenschaft zu diesem Thema fortgesetzt werden soll.

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