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Deutsch-Chinesisches Programm Rechtskooperation

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Home > Aktivitäten > Delegation von Richtern aus den Provinzen Henan und Jiangsu zu Besuch in Baden-Württemberg

Delegation von Richtern aus den Provinzen Henan und Jiangsu zu Besuch in Baden-Württemberg

Im Rahmen einer langjährigen Partnerschaft besuchte eine Delegation von zehn Richtern aus den Provinzen Henan und Jiangsu vom 12. bis 21. September Baden-Württemberg. Zu der Delegation gehörten Vertreter des Obersten Volksgerichts der Volksrepublik China sowie Richterinnen und Richtern der Gerichte der Provinzen. Kern des Besuchs war der fachliche Austausch in Workshops mit deutschen Richterkolleginnen und -kollegen.

Der Reise begann mit einer offiziellen Begrüßung durch die Robert-Bosch-Stiftung und die Präsidentin des Oberlandesgerichts Stuttgart. Eine Einführung in die Justiz von Baden-Württemberg gab es im Justiz-und Europaministerium in Stuttgart. Im Laufe der Woche wurde die Delegation durch den Ersten Bürgermeister von Ravensburg, den Bürgermeister von Hechingen und die Bürgermeisterin von Freudenstadt begrüßt. Der erste Workshop zum Thema kollektive Verwaltungsklage fand am Verwaltungsgericht Stuttgart statt. Am Amtsgericht Leonberg sprach die Delegation mit Richtern, Justizbeamten und Gerichtsvollziehern über Vollstreckungsmaßnahmen. Sowohl die deutsche als auch die chinesische Praxis auf diesem Gebiet wurde vorgestellt. Ein Gespräch über gütliche Streitbeilegung im Zivilprozess fand am Landgericht Hechingen statt. Am Amtsgericht Heilbronn wurde ein Workshop zum Thema Insolvenzsystem und Verfahren für Unternehmen abgehalten. Auch ein Besuch des Elektronischen Grundbuchamts des Amtsgerichts Ravensburg stieß auf großes Interesse. Schließlich beendete die Delegation ihre Reise mit dem Besuch einer Gerichtssitzung am Landgericht Heilbronn.

Die zahlreichen Vorträge und Diskussionen zu einem breiten Spektrum an Rechtsfragen boten der Delegation einen umfassenden Blick auf die deutsche Rechtslandschaft und gaben ihren deutschen Amtskollegen einen Einblick in das chinesische Rechtssystem.

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