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Deutsch-Chinesisches Programm Rechtskooperation

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Home > Aktivitäten > Deutsch-Chinesischer Workshop zum Erneuerbare-Energien-Gesetz in Peking

Deutsch-Chinesischer Workshop zum Erneuerbare-Energien-Gesetz in Peking

Am 26. September 2018 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ einen eintägigen Workshop zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz 2017. An dem Workshop nahmen insgesamt 10 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ausschusses für Umweltschutz und Ressourcenerhalt des Nationalen Volkskongresses der V.R. China teil. Hintergrund ist eine geplante Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der Volksrepublik.

Das Rechtsprogramm hatte zu dieser Veranstaltung zwei Experten aus Deutschland als Referenten eingeladen: Herrn Prof. Dr. Thomas Schomerus, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Leuphana Universität Lüneburg und Richter am Oberverwaltungsgericht Niedersachsen, sowie Herrn Thorsten Müller, Wissenschaftlicher Leiter der Stiftung Umweltenergierecht. Die Übersetzung der Beiträge übernahm Prof. XIE Libin, Leiter des Institutes für deutsches Recht an der China University of Politics and Law (CUPL).

Nach einer Einführung in die Grundzüge des deutschen und europäischen Energiemarktes und den Stand der Energiewende in Deutschland stellten die Experten den Teilnehmern ausgewählte Schwerpunkte des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vor; darunter Einspeisevorrang und -steuerung, die verschiedenen Fördermodelle, die Kostenverteilung sowie das mit dem EEG 2017 eingeführte Ausschreibungsmodell. Im Anschluss an die jeweiligen Vorträge diskutierten die Teilnehmer insbesondere Fragen zum Netzausbau und der konkreten Umsetzung der Mengensteuerung sowie zur Einspeiseplanung und den Entschädigungsmechanismen mit den beiden Experten.

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