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Deutsch-Chinesisches Programm Rechtskooperation

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Home > Aktivitäten > Fachinformationsreise der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses nach Deutschland, Belgien und in die Niederlande

Fachinformationsreise der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses nach Deutschland, Belgien und in die Niederlande

Vom 20. bis 29. Juni 2018 besuchte eine Abordnung der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China Deutschland, Belgien und die Niederlande, um sich über Fragen der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen zu informieren. Herr WANG Aili, Generaldirektor Strafrechtabteilung der Rechtsarbeitskommission, leitete die Delegation. In Deutschland besuchte die Delegation das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, die Generalstaatsanwaltschaften Düsseldorf und Hamm, das Oberlandesgericht Hamm sowie die Staatsanwaltschaft Bonn, um den rechtlichen Rahmen der Rechtshilfe kennenzulernen und eine plastische Vorstellung von der Verfahrensdurchführung zu erlangen. Mit Professor Dr. Böse von der Universität Bonn erörterte die Delegation die Thematik aus akademischer Sicht. In Belgien stellte das Justizministerium und das „Federaal Parket“ (Bundesanwaltschaft) die belgische Perspektive auf Theorie und Praxis der Rechtshilfe vor. Auf der letzten Station der Studienreise in den Niederlanden arrangierte das dortige Justizministerium ein Expertengespräch, bei dem insbesondere das niederländische Gesetzgebungsverfahren und neue (Verfahrens-) Regeln für die internationale Zusammenarbeit in Strafsachen erläutert wurden.

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