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Deutsch-Chinesisches Programm Rechtskooperation

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Home > Aktivitäten > Fachinformationsreise des Obersten Volksgerichts der VR China zur Gerichtsverfassung

Fachinformationsreise des Obersten Volksgerichts der VR China zur Gerichtsverfassung

Im Rahmen einer Fachinformationsreise vom 22. bis 25. Juni 2015 informierte sich eine sechsköpfige Delegation unter Leitung des Ständigen Vizepräsidenten des Obersten Volksgerichts der VR China, Herrn Shen Deyong, bei deutschen Institutionen der Justizverwaltung und Rechtsprechung über Fragen der Gerichtsverfassung. Im Mittelpunkt standen die Personalverwaltung in der Justiz, das Richterdienstrecht und die Richterbesoldung sowie der Justizhaushalt, aber auch die Einheitlichkeit der Rechtsprechung und die Öffentlichkeit der Justiz. Diese Themen sind auch im Fokus der derzeit in der VR China laufenden Justizreform.

Die chinesische Delegation tauschte sich zu den damit verbundenen Herausforderungen in Fachtreffen mit hochrangigen deutschen Gesprächspartnern beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV), mit dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages, bei der Berliner Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz sowie beim Bundesgerichtshof aus. Abschlussveranstaltung war eine geschlossene Expertenrunde beim Sino-German Centre am House of Finance der Goethe-Universität Frankfurt am Main mit Vertretern des Hessischen Justizministeriums und des Oberlandesgerichts Frankfurt sowie der GIZ, in der aktuelle Fragen der Justizreform aus deutscher wie auch aus chinesischer Sicht beleuchtet wurden.

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