Vom 28. Oktober bis 01. November 2019 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der chinesische Verbrauchervereinigung (China Consumers Association, CCA) eine Fachinformationsreise zum Verbraucherschutzrecht nach durch. Unter der Leitung von Herrn LI Yuanguang, Stellvertretende Hauptsekretär der CCA, besuchte die fünfköpfige Delegation Institutionen in Berlin und Frankfurt und führte dort Fachgespräche zu den oben genannten Themen. Hintergrund der Reise sind Teilnahme an dem vom Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) veranstalteten internationalen Symposium „New Paths to Effective Consumer Protection“ sowie Erfahrungsaustausch mit entsprechenden Institutionen in Deutschland über Verbandsklage im Verbraucherschutz.
Vom 28. bis. 29. Oktober 2019 fand das oben genannte Symposium in Berlin statt. Außer CCA haben das BMJV, Ministry of Justice and Public Security of Brazil (MJSP), Center for European Consumer Protection (ZEV), der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbz) sowie die Vertreter von Wissenschaft und Unternehmen auch an dem Symposium teilgenommen. Während des zweitägigen Symposiums haben die Teilnehmer sich mit den Themen „die Instrumente bei Durchsetzung der verbraucherrechte“, „die Herausforderungen für Verbraucherschutz im Onlinehandel“ sowie „Online Dispute Resolution und Legal Tech“ beschäftigt und vertiefende Diskussion geführt.
Nach Abschluss des Symposiums hat die Delegation am 30. Oktober 2019 BMJV besucht und ein Fachgespräch mit Frau Dr. Heike Gehrke, Leiterin des Referats VA1 geführt. Die Referentin erläuterte anhand der Zuständigkeit des BMJV, die Rahmenbedingungen und Ziele der Verbraucherpolitik in Deutschland und wie Verbraucher ihre Rechte zivilrechtlich und behördlich durchsetzen.
In Anschluss traf sich die Delegation mit Frau Swetlana Schaworonkowa, Referentin im Referat 1 von der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) und Frau Dr. Lene Kohl, Senior Counsel von der Osborne Clarke. Während Frau Swetlana Schaworonkowa eine kurze Einführung zur BRAK gab, stellte Frau Dr. Lene Kohl die Durchsetzung von Verbraucherrechten in Deutschland aus anwaltlicher Sicht, insbesondere die Probleme der Verbandsklage und Musterfeststellungsklage sowie die innovativen Lösungen vor.
In Frankfurt nahm die Delegation Termin mit Frau Katharina Lawrence, Referentin Koordination Finanzdienstleistungen, Frühwarnnetzwerkbeauftragte der Marktwächter Finanzen, Digitale Welt und Energie von der Verbraucherzentrale Hessen und lernte sie im Gespräch Aufgaben und Arbeitsweise der Verbraucherzentrale Hessen kennen.