Aktivitäten

Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zum Straßenverkehrsrecht

14/10/2022

Am 13. und 14. Oktober 2022 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen deutsch-chinesischen Onlineworkshop zum Thema Straßenverkehrsrecht durch. Die Veranstaltung wurde in Kooperation mit der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China organisiert. Von deutscher Seite nahmen u. a. […]

Der innovative Weg des Kartellrechts im Zeitalter der digitalen Wirtschaft – neue Perspektiven infolge der Novellierung des chinesischen und deutschen Kartellrechts

13/10/2022

Am 13. Oktober 2022 richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ, beauftragt durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, in Zusammenarbeit mit der Ostchinesischen Universität für Politik und Rechtswissenschaft eine Dialogveranstaltung zu Digitalisierungsfragen im Kartellrecht aus. Kerninhalt der Veranstaltung waren die gesetzlichen Neuregelungen, mit denen erst kürzlich sowohl Deutschland als auch China auf die Herausforderungen der Digitalisierung reagiert haben. […]

Der innovative Weg des Kartellrechts im Zeitalter der digitalen Wirtschaft – neue Perspektiven infolge der Novellierung des chinesischen und deutschen Kartellrechts

13/10/2022

Online-Dialog zum Thema Jugendkriminalität und Prävention

16/09/2022

Am 16. September 2022 richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) eine Online-Dialogveranstaltung zum Thema „Jugendkriminalität – aktuelle Entwicklungen und Prävention“ aus. An der gemeinsamen Veranstaltung mit dem Obersten Volksgericht Chinas nahmen Richterinnen und Richter sowie Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft sowie der Sozialarbeit […]

Deutsch-Chinesische Dialogveranstaltung zur Energiesicherheit im Kontext der Energiewende

31/08/2022

Die Gewährleistung der Energiesicherheit ist ein wesentlicher Faktor für den Erfolg der Energiewende auf der ganzen Welt. Sowohl Deutschland als auch China standen in den letzten zwölf Monaten vor Herausforderungen im Bereich der Energiesicherheit: Deutschland aufgrund der dringenden Notwendigkeit, die Gas- und Ölversorgung zu ersetzen, und China aufgrund von Energie- und Stromversorgungsengpässen Ende 2021. Sowohl Deutschland als auch China unternehmen […]

Online Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivilrecht

24/06/2022

In der Zeit vom 20. bis 24. Juni 2022 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation für die Nationale Richterakademie einen Online-Trainingskurs zur deutschen Rechtsanwendungstechnik im chinesischen Zivilrecht durch. Hierbei wurden 42 hochqualifizierte junge Richterinnen und Richter aus dem ganzen Land, die für einen Master-Studiengang an der Stadtuniversität von Hongkong und an der Universität Macao ausgewählt worden sind, mit der in der […]

Bericht zur Veranstaltung „Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zum Umgang mit Vermögensgegenständen im Zusammenhang mit Straftaten“

01/06/2022

Am 1. Juni 2022 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Online-Workshop zur strafrechtlichen Vermögensabschöpfung durch. Das Thema ist von besonderer rechtsstaatlicher Relevanz, da es ein Gebot des Rechtsstaates ist, dass ein Straftäter aus einer Straftat keine wirtschaftlichen Vorteile ziehen darf, zugleich aber die […]

Dialogveranstaltung mit dem Obersten Volksgericht Chinas zum Thema „Klagen zum Klimaschutz“

25/05/2022

Am 25. Mai 2022 richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Online-Dialog zum Thema „Klagen zum Klimaschutz“ aus. An der gemeinsamen Veranstaltung mit dem Obersten Volksgericht Chinas nahmen Richterinnen und Richtern sowie Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft beider Länder teil. In den letzten Jahren hat die Zahl der Rechtsstreitigkeiten […]

Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zur Einkommensteuergesetzgebung und -reform

28/04/2022

Am 27. und 28. April 2022 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Online-Workshop zur deutschen Einkommensteuergesetzgebung und -reform durch. Die Anfrage zur Veranstaltung kam von der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China. Sie geht auf das Interesse der chinesischen Regierung zurück, die eigene Einkommenssteuergesetzgebung […]

Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zur Gesetzgebungstechnik

26/01/2022

Am Mittwoch, den 26.01.2022, richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation auf Anfrage der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses einen Online-Workshop zur Gesetzgebungstechnik aus. Neben den knapp zehn VertreterInnen von der Rechtsarbeitskommission nahmen an der halbtägigen Veranstaltung auch einige ProfessorInnen der Chinesischen Universität für Politik- und Rechtswissenschaft teil. Von deutscher Seite waren Herr Prof. Kluth, Universität Halle-Wittenberg und Richter des […]

Deutsch-Chinesische Konferenz: Schutz personenbezogener Daten und Regulierung von Algorithmen aus der Perspektive der EU und China

21/12/2021

Am 21. Dezember 2021 fand die Deutsch-Chinesische Konferenz zum Thema „Schutz personenbezogener Daten und Regulierung von Algorithmen aus der Perspektive der EU und China“ im Beijing Institute of Technology statt. Es nahmen Teilnehmer der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, Professoren der Renmin Universität und verschiedenen anderen Universitäten und Instituten, Vertreter der Hanns-Seidel-Stiftung, Vertreter aus der Wirtschaft und Anwaltskanzleien, […]

Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zum Gesetz der Wassereinzugsgebiete

09/12/2021

Am 09.12.2021 fand um 14:30 Uhr bis ca. 17:30 Uhr die vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation ausgerichtete Veranstaltung in der Bibliothek des Rechtsprogramms statt. Es nahmen drei Teilnehmer der Abteilung für Verwaltungsrecht der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Teil, darunter der stellvertretende Abteilungsleiter Herr Liu Haitao. Von der deutschen Seite nahmen online zugeschaltet die beiden deutsche Experten zum Wasserrecht […]

Deutsch-chinesischer Workshop zur Verfassungsinterpretation

04/12/2021

Die vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation ausgerichtete Veranstaltung „Deutsch-chinesischer Workshop Verfassungsinterpretation“ fand am Samstag, den 04.12.21, von 09.00 Uhr bis ca. 18.30 Uhr in den Räumlichkeiten des German Centre in Peking statt. Von chinesischer Seite nahmen 22 TeilnehmerInnen an der Veranstaltung teil, darunter fünf VertreterInnen der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses und 17 ProfessorInnen chinesischer Universitäten, die teilweise online […]

Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zum Verwaltungsverfahrensgesetz

26/11/2021

Die vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation ausgerichtete Veranstaltung „Deutsch-Chinesischer Online-Workshop: Verwaltungsverfahrensgesetz“ fand am 26.11.2021 von 15.00 Uhr bis ca. 19.15 Uhr in den Räumlichkeiten des German Centre in Peking statt. Von chinesischer Seite nahmen zehn TeilnehmerInnen an der Veranstaltung teil, darunter vier ProfessorInnen von der Chinesischen Universität für Politik- und Rechtswissenschaft und sechs VertreterInnen der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen […]

Deutsch-chinesischer Workshop zum Berufsbildungsgesetz

29/10/2021

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation organisierte einen Online-Workshop zum Thema „Berufsbildungsgesetz“, an dem sechs Teilnehmer der Abteilung für Verwaltungsrecht der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses von der chinesischen Seite, zwei Experten aus Deutschland und einige Teilnehmer des Rechtsprogramms teilnahmen. Die Veranstaltung begann am 29. Oktober um 14:00 Uhr chinesischer Zeit und dauerte bis etwa 17:30. Die Veranstaltung fand im […]

Online-Dialog „Persönlichkeitsrechte und Datenschutz“ 2021

24/09/2021

Am 24. September 2021 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Peking in Kooperation mit dem Obersten Volksgericht der Volksrepublik China einen Online-Dialog zum Thema „Persönlichkeitsrechte und Datenschutz“. Der Online-Dialog fand vor dem Hintergrund des seit dem 01. Januar 2021 in Kraft getretenen chinesischen Zivilgesetzbuches statt. Dort sind im […]

Online-Workshop „Finanz- und Wirtschaftsmaßnahmen im Zuge der Coronakrise“ 2021

28/07/2021

Am 28. Juli 2021 fand ein Online-Workshop zum Thema „Finanz- und Wirtschaftsmaßnahmen im Zuge der Coronakrise“ in Peking und Berlin statt. Der Workshop wurde vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, Bundesministerium der Finanzen (BMF) und der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China (NVK) organisiert. Teilgenommen haben Vertreter der Haushaltsarbeitskommission des […]

Online-Workshop „Compliance-Anforderungen an Unternehmen“ 2021

27/07/2021

Am 26. und 27. Juli 2021 fand ein Online-Workshop zum Thema „Compliance-Anforderungen an Unternehmen“ in Peking statt. Der Workshop wurde von der GIZ und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft Chinas organisiert. Teilgenommen haben Vertreter der Obersten Volksstaatsanwaltschaft und weitere Staatsanwält*innen aus China, Abgeordnete des Nationalen Volkskongresses, Staatsanwält*innen aus München sowie Professor*innen juristischer Fakultäten beider Länder. Zu Beginn der Veranstaltung begrüßten Herr Gao […]

Trainingskurs zur Einleitung des deutschen Zivilrechts und zur Rechtsanwendungs-methodik in Peking

16/07/2021

Vom 05. bis 16. July 2021 fand ein Trainingskurs zur Einleitung des deutschen Zivilrechts und zur Rechtsanwendungsmethodik an der China University of Political Science and Law in Peking, Changping statt. Dabei wurden 28 chinesische juristische Nachwuchs mit der in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis etablierten Rechtsanwendungsmethodik vertraut gemacht. Unter der Leitung von Dr. Marco Haase, Programmleiter des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation, […]

Online-Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Vertragsrecht in Peking

11/07/2021

In der Zeit vom 08. bis 11. Juli 2021 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation für die Nationale Richterakademie in Peking einen Online-Trainingskurs zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Zivilrecht durch. Hierbei wurden 22 hochqualifizierte junge Richterinnen und Richter aus dem ganzen Land, die für einen Master-Studiengang an der Stadtuniversität von Hongkong ausgewählt worden sind, mit der in der deutschen Juristenausbildung und […]