Am 14. November 2022 fand der Online-Workshop zum Kreislaufwirtschaftsrecht statt, der als Abschlussveranstaltung zur Studie „Der aktuelle Stand und Perspektiven des Kreislaufwirtschaftsrechts in Deutschland und in der EU“ diente. Die Veranstaltung wurde vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Zusammenarbeit mit dem Tsinghua Research […]
Aktivitäten
Deutsch-Chinesischer Workshop zum Verwaltungsrecht
Am 11. November 2022 richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ, beauftragt durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, den Workshop „Kodifikation im Verwaltungsrecht und Widerspruchsverfahren“ aus. Der Anstoß für die Veranstaltung kam von der Abteilung für Verwaltungsrecht der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, die für Gesetzesentwürfe im Bereich des Verwaltungsrechts zuständig ist. China plant bereits seit […]
Deutsch-Chinesischer Online-Workshop: Gesetzgebung im Bereich des öffentlichen Gesundheitswesens
Am 8. November 2022 fand der Online-Workshop zum Thema Gesetzgebung im Bereich des öffentlichen Gesundheitswesens statt, welches vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Zusammenarbeit der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (LAC) organisiert wurde. Herr Dr. Haase, Programmleiter des Rechtsprogramms, und Frau […]
14. Deutsch-Chinesisches Richterseminar zum Thema Jugendkriminalität
Am 27. und 28. Oktober 2022 fand das 14. Deutsch-Chinesische Richterseminar zum Thema Jugendkriminalität statt, welches vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Zusammenarbeit mit dem Bundeministerium der Justiz (BMJ) und der Nationalen Richterakademie (NJC) organisiert wurde. Es nahmen Richterinnen und Richter beider Länder, […]
Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zum Straßenverkehrsrecht
Am 13. und 14. Oktober 2022 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen deutsch-chinesischen Onlineworkshop zum Thema Straßenverkehrsrecht durch. Die Veranstaltung wurde in Kooperation mit der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China organisiert. Von deutscher Seite nahmen u. a. […]
Der innovative Weg des Kartellrechts im Zeitalter der digitalen Wirtschaft – neue Perspektiven infolge der Novellierung des chinesischen und deutschen Kartellrechts
Am 13. Oktober 2022 richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ, beauftragt durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, in Zusammenarbeit mit der Ostchinesischen Universität für Politik und Rechtswissenschaft eine Dialogveranstaltung zu Digitalisierungsfragen im Kartellrecht aus. Kerninhalt der Veranstaltung waren die gesetzlichen Neuregelungen, mit denen erst kürzlich sowohl Deutschland als auch China auf die Herausforderungen der Digitalisierung reagiert haben. […]
Der innovative Weg des Kartellrechts im Zeitalter der digitalen Wirtschaft – neue Perspektiven infolge der Novellierung des chinesischen und deutschen Kartellrechts
Am 13. Oktober 2022 richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ, beauftragt durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, in Zusammenarbeit mit der Ostchinesischen Universität für Politik und Rechtswissenschaft eine Dialogveranstaltung zu Digitalisierungsfragen im Kartellrecht aus. Kerninhalt der Veranstaltung waren die gesetzlichen Neuregelungen, mit denen erst kürzlich sowohl Deutschland als auch China auf die Herausforderungen der Digitalisierung reagiert haben. […]
Online-Dialog zum Thema Jugendkriminalität und Prävention
Am 16. September 2022 richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) eine Online-Dialogveranstaltung zum Thema „Jugendkriminalität – aktuelle Entwicklungen und Prävention“ aus. An der gemeinsamen Veranstaltung mit dem Obersten Volksgericht Chinas nahmen Richterinnen und Richter sowie Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft sowie der Sozialarbeit […]
Deutsch-Chinesische Dialogveranstaltung zur Energiesicherheit im Kontext der Energiewende
Die Gewährleistung der Energiesicherheit ist ein wesentlicher Faktor für den Erfolg der Energiewende auf der ganzen Welt. Sowohl Deutschland als auch China standen in den letzten zwölf Monaten vor Herausforderungen im Bereich der Energiesicherheit: Deutschland aufgrund der dringenden Notwendigkeit, die Gas- und Ölversorgung zu ersetzen, und China aufgrund von Energie- und Stromversorgungsengpässen Ende 2021. Sowohl Deutschland als auch China unternehmen […]
Online Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivilrecht
In der Zeit vom 20. bis 24. Juni 2022 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation für die Nationale Richterakademie einen Online-Trainingskurs zur deutschen Rechtsanwendungstechnik im chinesischen Zivilrecht durch. Hierbei wurden 42 hochqualifizierte junge Richterinnen und Richter aus dem ganzen Land, die für einen Master-Studiengang an der Stadtuniversität von Hongkong und an der Universität Macao ausgewählt worden sind, mit der in der […]
Bericht zur Veranstaltung „Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zum Umgang mit Vermögensgegenständen im Zusammenhang mit Straftaten“
Am 1. Juni 2022 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Online-Workshop zur strafrechtlichen Vermögensabschöpfung durch. Das Thema ist von besonderer rechtsstaatlicher Relevanz, da es ein Gebot des Rechtsstaates ist, dass ein Straftäter aus einer Straftat keine wirtschaftlichen Vorteile ziehen darf, zugleich aber die […]
Dialogveranstaltung mit dem Obersten Volksgericht Chinas zum Thema „Klagen zum Klimaschutz“
Am 25. Mai 2022 richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Online-Dialog zum Thema „Klagen zum Klimaschutz“ aus. An der gemeinsamen Veranstaltung mit dem Obersten Volksgericht Chinas nahmen Richterinnen und Richtern sowie Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft beider Länder teil. In den letzten Jahren hat die Zahl der Rechtsstreitigkeiten […]
Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zur Einkommensteuergesetzgebung und -reform
Am 27. und 28. April 2022 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Online-Workshop zur deutschen Einkommensteuergesetzgebung und -reform durch. Die Anfrage zur Veranstaltung kam von der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China. Sie geht auf das Interesse der chinesischen Regierung zurück, die eigene Einkommenssteuergesetzgebung […]
Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zur Gesetzgebungstechnik
Am Mittwoch, den 26.01.2022, richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation auf Anfrage der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses einen Online-Workshop zur Gesetzgebungstechnik aus. Neben den knapp zehn VertreterInnen von der Rechtsarbeitskommission nahmen an der halbtägigen Veranstaltung auch einige ProfessorInnen der Chinesischen Universität für Politik- und Rechtswissenschaft teil. Von deutscher Seite waren Herr Prof. Kluth, Universität Halle-Wittenberg und Richter des […]
Deutsch-Chinesische Konferenz: Schutz personenbezogener Daten und Regulierung von Algorithmen aus der Perspektive der EU und China
Am 21. Dezember 2021 fand die Deutsch-Chinesische Konferenz zum Thema „Schutz personenbezogener Daten und Regulierung von Algorithmen aus der Perspektive der EU und China“ im Beijing Institute of Technology statt. Es nahmen Teilnehmer der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, Professoren der Renmin Universität und verschiedenen anderen Universitäten und Instituten, Vertreter der Hanns-Seidel-Stiftung, Vertreter aus der Wirtschaft und Anwaltskanzleien, […]
Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zum Gesetz der Wassereinzugsgebiete
Am 09.12.2021 fand um 14:30 Uhr bis ca. 17:30 Uhr die vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation ausgerichtete Veranstaltung in der Bibliothek des Rechtsprogramms statt. Es nahmen drei Teilnehmer der Abteilung für Verwaltungsrecht der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Teil, darunter der stellvertretende Abteilungsleiter Herr Liu Haitao. Von der deutschen Seite nahmen online zugeschaltet die beiden deutsche Experten zum Wasserrecht […]
Deutsch-chinesischer Workshop zur Verfassungsinterpretation
Die vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation ausgerichtete Veranstaltung „Deutsch-chinesischer Workshop Verfassungsinterpretation“ fand am Samstag, den 04.12.21, von 09.00 Uhr bis ca. 18.30 Uhr in den Räumlichkeiten des German Centre in Peking statt. Von chinesischer Seite nahmen 22 TeilnehmerInnen an der Veranstaltung teil, darunter fünf VertreterInnen der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses und 17 ProfessorInnen chinesischer Universitäten, die teilweise online […]
Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zum Verwaltungsverfahrensgesetz
Die vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation ausgerichtete Veranstaltung „Deutsch-Chinesischer Online-Workshop: Verwaltungsverfahrensgesetz“ fand am 26.11.2021 von 15.00 Uhr bis ca. 19.15 Uhr in den Räumlichkeiten des German Centre in Peking statt. Von chinesischer Seite nahmen zehn TeilnehmerInnen an der Veranstaltung teil, darunter vier ProfessorInnen von der Chinesischen Universität für Politik- und Rechtswissenschaft und sechs VertreterInnen der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen […]
Deutsch-chinesischer Workshop zum Berufsbildungsgesetz
Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation organisierte einen Online-Workshop zum Thema „Berufsbildungsgesetz“, an dem sechs Teilnehmer der Abteilung für Verwaltungsrecht der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses von der chinesischen Seite, zwei Experten aus Deutschland und einige Teilnehmer des Rechtsprogramms teilnahmen. Die Veranstaltung begann am 29. Oktober um 14:00 Uhr chinesischer Zeit und dauerte bis etwa 17:30. Die Veranstaltung fand im […]
Online-Dialog „Persönlichkeitsrechte und Datenschutz“ 2021
Am 24. September 2021 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Peking in Kooperation mit dem Obersten Volksgericht der Volksrepublik China einen Online-Dialog zum Thema „Persönlichkeitsrechte und Datenschutz“. Der Online-Dialog fand vor dem Hintergrund des seit dem 01. Januar 2021 in Kraft getretenen chinesischen Zivilgesetzbuches statt. Dort sind im […]