Aktivitäten

Dialogveranstaltung mit dem Obersten Volksgericht Chinas zum Thema „Klagen zum Klimaschutz“

25/05/2022

Am 25. Mai 2022 richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Online-Dialog zum Thema „Klagen zum Klimaschutz“ aus. An der gemeinsamen Veranstaltung mit dem Obersten Volksgericht Chinas nahmen Richterinnen und Richtern sowie Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft beider Länder teil. In den letzten Jahren hat die Zahl der Rechtsstreitigkeiten […]

Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zur Einkommensteuergesetzgebung und -reform

28/04/2022

Am 27. und 28. April 2022 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Online-Workshop zur deutschen Einkommensteuergesetzgebung und -reform durch. Die Anfrage zur Veranstaltung kam von der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China. Sie geht auf das Interesse der chinesischen Regierung zurück, die eigene Einkommenssteuergesetzgebung […]

Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zur Gesetzgebungstechnik

26/01/2022

Am Mittwoch, den 26.01.2022, richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation auf Anfrage der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses einen Online-Workshop zur Gesetzgebungstechnik aus. Neben den knapp zehn VertreterInnen von der Rechtsarbeitskommission nahmen an der halbtägigen Veranstaltung auch einige ProfessorInnen der Chinesischen Universität für Politik- und Rechtswissenschaft teil. Von deutscher Seite waren Herr Prof. Kluth, Universität Halle-Wittenberg und Richter des […]

Deutsch-Chinesische Konferenz: Schutz personenbezogener Daten und Regulierung von Algorithmen aus der Perspektive der EU und China

21/12/2021

Am 21. Dezember 2021 fand die Deutsch-Chinesische Konferenz zum Thema „Schutz personenbezogener Daten und Regulierung von Algorithmen aus der Perspektive der EU und China“ im Beijing Institute of Technology statt. Es nahmen Teilnehmer der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, Professoren der Renmin Universität und verschiedenen anderen Universitäten und Instituten, Vertreter der Hanns-Seidel-Stiftung, Vertreter aus der Wirtschaft und Anwaltskanzleien, […]

Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zum Gesetz der Wassereinzugsgebiete

09/12/2021

Am 09.12.2021 fand um 14:30 Uhr bis ca. 17:30 Uhr die vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation ausgerichtete Veranstaltung in der Bibliothek des Rechtsprogramms statt. Es nahmen drei Teilnehmer der Abteilung für Verwaltungsrecht der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Teil, darunter der stellvertretende Abteilungsleiter Herr Liu Haitao. Von der deutschen Seite nahmen online zugeschaltet die beiden deutsche Experten zum Wasserrecht […]

Deutsch-chinesischer Workshop zur Verfassungsinterpretation

04/12/2021

Die vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation ausgerichtete Veranstaltung „Deutsch-chinesischer Workshop Verfassungsinterpretation“ fand am Samstag, den 04.12.21, von 09.00 Uhr bis ca. 18.30 Uhr in den Räumlichkeiten des German Centre in Peking statt. Von chinesischer Seite nahmen 22 TeilnehmerInnen an der Veranstaltung teil, darunter fünf VertreterInnen der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses und 17 ProfessorInnen chinesischer Universitäten, die teilweise online […]

Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zum Verwaltungsverfahrensgesetz

26/11/2021

Die vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation ausgerichtete Veranstaltung „Deutsch-Chinesischer Online-Workshop: Verwaltungsverfahrensgesetz“ fand am 26.11.2021 von 15.00 Uhr bis ca. 19.15 Uhr in den Räumlichkeiten des German Centre in Peking statt. Von chinesischer Seite nahmen zehn TeilnehmerInnen an der Veranstaltung teil, darunter vier ProfessorInnen von der Chinesischen Universität für Politik- und Rechtswissenschaft und sechs VertreterInnen der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen […]

Deutsch-chinesischer Workshop zum Berufsbildungsgesetz

29/10/2021

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation organisierte einen Online-Workshop zum Thema „Berufsbildungsgesetz“, an dem sechs Teilnehmer der Abteilung für Verwaltungsrecht der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses von der chinesischen Seite, zwei Experten aus Deutschland und einige Teilnehmer des Rechtsprogramms teilnahmen. Die Veranstaltung begann am 29. Oktober um 14:00 Uhr chinesischer Zeit und dauerte bis etwa 17:30. Die Veranstaltung fand im […]

Online-Dialog „Persönlichkeitsrechte und Datenschutz“ 2021

24/09/2021

Am 24. September 2021 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Peking in Kooperation mit dem Obersten Volksgericht der Volksrepublik China einen Online-Dialog zum Thema „Persönlichkeitsrechte und Datenschutz“. Der Online-Dialog fand vor dem Hintergrund des seit dem 01. Januar 2021 in Kraft getretenen chinesischen Zivilgesetzbuches statt. Dort sind im […]

Online-Workshop „Finanz- und Wirtschaftsmaßnahmen im Zuge der Coronakrise“ 2021

28/07/2021

Am 28. Juli 2021 fand ein Online-Workshop zum Thema „Finanz- und Wirtschaftsmaßnahmen im Zuge der Coronakrise“ in Peking und Berlin statt. Der Workshop wurde vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, Bundesministerium der Finanzen (BMF) und der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China (NVK) organisiert. Teilgenommen haben Vertreter der Haushaltsarbeitskommission des […]

Online-Workshop „Compliance-Anforderungen an Unternehmen“ 2021

27/07/2021

Am 26. und 27. Juli 2021 fand ein Online-Workshop zum Thema „Compliance-Anforderungen an Unternehmen“ in Peking statt. Der Workshop wurde von der GIZ und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft Chinas organisiert. Teilgenommen haben Vertreter der Obersten Volksstaatsanwaltschaft und weitere Staatsanwält*innen aus China, Abgeordnete des Nationalen Volkskongresses, Staatsanwält*innen aus München sowie Professor*innen juristischer Fakultäten beider Länder. Zu Beginn der Veranstaltung begrüßten Herr Gao […]

Trainingskurs zur Einleitung des deutschen Zivilrechts und zur Rechtsanwendungs-methodik in Peking

16/07/2021

Vom 05. bis 16. July 2021 fand ein Trainingskurs zur Einleitung des deutschen Zivilrechts und zur Rechtsanwendungsmethodik an der China University of Political Science and Law in Peking, Changping statt. Dabei wurden 28 chinesische juristische Nachwuchs mit der in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis etablierten Rechtsanwendungsmethodik vertraut gemacht. Unter der Leitung von Dr. Marco Haase, Programmleiter des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation, […]

Online-Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Vertragsrecht in Peking

11/07/2021

In der Zeit vom 08. bis 11. Juli 2021 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation für die Nationale Richterakademie in Peking einen Online-Trainingskurs zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Zivilrecht durch. Hierbei wurden 22 hochqualifizierte junge Richterinnen und Richter aus dem ganzen Land, die für einen Master-Studiengang an der Stadtuniversität von Hongkong ausgewählt worden sind, mit der in der deutschen Juristenausbildung und […]

Online-Dialog „Arbeitsrechtliche Probleme der Plattformökonomie“

23/06/2021

Am 23. Juni 2021 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Peking in Kooperation mit dem Obersten Volksgericht der Volksrepublik China einen Online-Dialog zum Thema „Arbeitsrechtliche Probleme der Plattformökonomie“. Weltweit werden Waren und Dienstleistungen in nach wie vor zunehmendem Umfang über das Internet […]

Workshop zur Rechtsanwendung zum Buch des Persönlichkeitsrechts im chinesischen Zivilgesetzbuch

19/06/2021

Am 18. und 19. Juni 2021 fand der bilaterale Workshop – vor Ort in Peking und als Webinar – zum Thema „Aktuelle Entwicklungen des chinesischen Zivilgesetzbuchs – Rechtsanwendung zum Buch des Persönlichkeitsrechts“ statt. Der Workshop wurde vom Institut für Zivil-, Handels- und Wirtschaftsrecht der China-Universität für Politik und Recht (CUPL) in Zusammenarbeit mit dem Rechtsprogramm organisiert. Daran nahmen chinesische Praktiker […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivilrecht in Peking

17/06/2021

Vom 13. Mai bis 17. Juni 2021 fand an der China University of Political Science and Law (CUPL) in Haidian, Peking, eine Kursreihe zur deutschen Rechtsanwendungsmethode statt. Dabei wurden viele Studenten und Lehrkräfte aus CUPL und anderen Universitäten mit der in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis etablierten Rechtsanwendungsmethodik vertraut gemacht. Unter der Leitung von Herrn Dr. Marco Haase, Programmleiter des […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht in Peking

21/05/2021

Vom 17. bis 21. Mai 2021 fand an der Nationalen Richterakademie in Peking ein Trainingskurs zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Strafrecht statt. Dabei wurden 137 chinesische Richter aus dem ganzen Land mit der in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis etablierten Rechtsanwendungsmethodik vertraut gemacht. Unter der Leitung von Herrn Norbert Feige, Rechtsberater des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation, übten die Teilnehmer die Anwendung […]

Das „Dritte Internationale Forum“ zum Thema „Automatisiertes Fahren und sein Rechtsrahmen“

29/04/2021

Am 29. April 2021 fand an der Juristischen Fakultät der Renmin Universität in Peking das „Dritte Internationale Forum“ zum Thema „Automatisiertes Fahren und sein Rechtsrahmen“ statt. Diese Forum wurde dvon dem Institut für Recht und Technologie der Renmin Universität, der Forschungsstelle „Robotrecht“ der Universität Würzburg und dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der GIZ organisiert. An dem Forum nahmen chinesische, deutsche Beamte, […]

Online-Workshop moderner IT in der Justiz 2021

03/02/2021

Am 02. Februar und 03. Februar 2021 fand, organisiert durch GIZ und das Oberste Volksgericht, an zwei Nachmittagen ein Online-Workshop zum Thema „Moderne IT in der Justiz“ in Peking statt. Teilgenommen haben die 10 deutschen Richterinnen und Richter, drei Beamte aus dem Bayerischen Staatsministerium der Justiz ein Professor an der Universität Würzburg, ferner zwei Richter aus der Abteilung für Justizsystemreform […]

Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zur Verbrauchsteuergesetzgebung und -reform

27/01/2021

Am 26. und 27. Januar 2021 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Online-Workshop zur Verbrauchsteuergesetzgebung und -reform durch. Die Anfrage zur Veranstaltung kam von der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China. Sie geht auf das Interesse der chinesischen Regierung zurück, die im Gesetzgebungsplan des […]