Aktivitäten

Online-Dialog „Arbeitsrechtliche Probleme der Plattformökonomie“

23/06/2021

Am 23. Juni 2021 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Peking in Kooperation mit dem Obersten Volksgericht der Volksrepublik China einen Online-Dialog zum Thema „Arbeitsrechtliche Probleme der Plattformökonomie“. Weltweit werden Waren und Dienstleistungen in nach wie vor zunehmendem Umfang über das Internet […]

Workshop zur Rechtsanwendung zum Buch des Persönlichkeitsrechts im chinesischen Zivilgesetzbuch

19/06/2021

Am 18. und 19. Juni 2021 fand der bilaterale Workshop – vor Ort in Peking und als Webinar – zum Thema „Aktuelle Entwicklungen des chinesischen Zivilgesetzbuchs – Rechtsanwendung zum Buch des Persönlichkeitsrechts“ statt. Der Workshop wurde vom Institut für Zivil-, Handels- und Wirtschaftsrecht der China-Universität für Politik und Recht (CUPL) in Zusammenarbeit mit dem Rechtsprogramm organisiert. Daran nahmen chinesische Praktiker […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivilrecht in Peking

17/06/2021

Vom 13. Mai bis 17. Juni 2021 fand an der China University of Political Science and Law (CUPL) in Haidian, Peking, eine Kursreihe zur deutschen Rechtsanwendungsmethode statt. Dabei wurden viele Studenten und Lehrkräfte aus CUPL und anderen Universitäten mit der in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis etablierten Rechtsanwendungsmethodik vertraut gemacht. Unter der Leitung von Herrn Dr. Marco Haase, Programmleiter des […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht in Peking

21/05/2021

Vom 17. bis 21. Mai 2021 fand an der Nationalen Richterakademie in Peking ein Trainingskurs zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Strafrecht statt. Dabei wurden 137 chinesische Richter aus dem ganzen Land mit der in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis etablierten Rechtsanwendungsmethodik vertraut gemacht. Unter der Leitung von Herrn Norbert Feige, Rechtsberater des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation, übten die Teilnehmer die Anwendung […]

Das „Dritte Internationale Forum“ zum Thema „Automatisiertes Fahren und sein Rechtsrahmen“

29/04/2021

Am 29. April 2021 fand an der Juristischen Fakultät der Renmin Universität in Peking das „Dritte Internationale Forum“ zum Thema „Automatisiertes Fahren und sein Rechtsrahmen“ statt. Diese Forum wurde dvon dem Institut für Recht und Technologie der Renmin Universität, der Forschungsstelle „Robotrecht“ der Universität Würzburg und dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der GIZ organisiert. An dem Forum nahmen chinesische, deutsche Beamte, […]

Online-Workshop moderner IT in der Justiz 2021

03/02/2021

Am 02. Februar und 03. Februar 2021 fand, organisiert durch GIZ und das Oberste Volksgericht, an zwei Nachmittagen ein Online-Workshop zum Thema „Moderne IT in der Justiz“ in Peking statt. Teilgenommen haben die 10 deutschen Richterinnen und Richter, drei Beamte aus dem Bayerischen Staatsministerium der Justiz ein Professor an der Universität Würzburg, ferner zwei Richter aus der Abteilung für Justizsystemreform […]

Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zur Verbrauchsteuergesetzgebung und -reform

27/01/2021

Am 26. und 27. Januar 2021 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Online-Workshop zur Verbrauchsteuergesetzgebung und -reform durch. Die Anfrage zur Veranstaltung kam von der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China. Sie geht auf das Interesse der chinesischen Regierung zurück, die im Gesetzgebungsplan des […]

Online Alumni-Treffen der Richterinnen und Richter aus Berlin/ Brandenburg und den Provinzen Shanxi und Shandong sowie der Mongolei

24/11/2020

Der sechste Online-Alumni-Salon im Rahmen des deutsch-chinesischen Richteraustausches fand am 24. November 2020 statt. An dem Termin nahmen sechs deutsche Richterinnen und Richter aus Berlin und Brandenburg teil sowie sechs Richterinnen und Richter der chinesischen Provinzen Shanxi und Shandong und aus dem Gebiet Innere Mongolei. Nach der Anmoderation von Herrn Norbert Feige von der GIZ wurden die Teilnehmer jeweils begrüßt […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivilrecht in Peking

20/11/2020

Vom 16. bis 20. November 2020 fand an der Nationalen Richterakademie in Peking ein Trainingskurs zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Zivilrecht statt. Dabei wurden 94 chinesische Richter aus dem ganzen Land mit der in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis etablierten Rechtsanwendungsmethodik vertraut gemacht. Unter der Leitung von Dr. Marco Haase, Programmleiter des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation, und Herrn Norbert Feige, Rechtsberater […]

Online Alumni-Treffen der Richterinnen und Richter aus Thüringen und Sachsen sowie aus Beijing, Chongqing, Shaanxi und Sichuan

16/11/2020

Im Rahmen des deutsch-chinesischen Richteraustausches fand am 16. November 2020 ein weiterer Online-Alumni-Salon statt. Daran nahmen neun Richterinnen und Richter aus Thüringen und Sachsen und 10 Richterinnen und Richter aus Peking und den chinesischen Provinzen Chongqing, Shaanxi und Sichuan teil. Die meisten der neunzehn Teilnehmer hatten an früheren Austauschreisen mitgewirkt und freuten sich über bekannte Gesichter. Auch in der virtuellen […]

Online Alumni-Treffen der Richterinnen und Richter aus Rheinland-Pfalz und den Provinzen Hubei und Fujian

10/11/2020

Am 10. November 2020 fand der vierte Online-Alumni-Salon im Rahmen des deutsch-chinesischen Richteraustausches statt. Teilgenommen haben fünf Richterinnen und Richter aus Rheinland-Pfalz sowie neun Richterinnen und Richter aus den chinesischen Provinzen Hubei und Fujian. Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte Hr. Zhou Jiahai, stellvertretender Leiter der Forschungsabteilung des Obersten Volksgerichts, alle chinesischen und deutschen Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Von deutscher Seite übernahm […]

Online Alumni-Treffen der Richterinnen und Richter aus Bayern und den Provinzen Hainan, Yunnan und Guangxi

19/10/2020

Am 19. Oktober 2020 fand der dritte Online-Alumni-Salon im Rahmen des deutsch-chinesischen Richteraustausches statt. Teilgenommen haben fünf Richterinnen und Richter aus Bayern sowie sechs Richterinnen und Richter aus den chinesischen Provinzen Hainan, Yunnan und dem Autonomen Gebiet Guangxi der Zhuang-Nationalität. Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte Frau Shen Hongyu, stellvertretende Leiterin der 4. Zivilkammer des Obersten Volksgerichts, alle chinesischen und deutschen […]

Online Alumni-Treffen der Richterinnen und Richter aus Nordrhein-Westfalen und Provinz Ningxia, Gansu und Tianjin

22/09/2020

Im Rahmen des deutsch-chinesischen Richteraustausches fand am 22. September 2020 der zweite Online-Alumni-Salon 2020 statt. Daran nahmen sieben Richterinnen und Richter aus dem Justizministerium, Landesarbeitsgericht, Oberverwaltungsgericht, Landgericht des Landes Nordrhein-Westfalen und jeweils zwei Richterinnen und Richter aus den chinesischen Provinzen Ningxia, Gansu und Tianjin teil. Alle dreizehn Teilnehmer hatten an früheren Austauschreisen mitgewirkt. Dieses Treffen vertiefte die bestehende Partnerschaft. Zu […]

Online-Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Vertragsrecht in Peking

24/07/2020

In der Zeit vom 20. bis 24. Juli 2020 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation für die Nationale Richterakademie in Peking einen Online-Trainingskurs zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Vertragsrecht durch. Hierbei wurden 23 hochqualifizierte junge Richterinnen und Richter aus dem ganzen Land, die für einen Master-Studiengang an der Stadt Universität von Hongkong ausgewählt worden sind, mit der in der deutschen Juristenausbildung […]

Online Alumni-Treffen der Richterinnen und Richter aus Hamburg und Dongbei

24/06/2020

Im Rahmen des deutsch-chinesischen Richteraustausches fand am 24. Juni 2020 der erste Online-Alumni-Salon statt. Daran nahmen fünf Richterinnen und Richter aus der Freien und Hansestadt Hamburg und jeweils zwei Richterinnen und Richter aus den chinesischen Provinzen Heilongjiang, Jilin und Liaoning teil. Alle elf Teilnehmer hatten an früheren Austauschreisen mitgewirkt. Dieses Treffen vertiefte die bestehende Partnerschaft. Im Mittelpunkt des Austausches stand […]

Das „Zweite Internationale Forum“ zum Thema „Automatisiertes Fahren und sein Rechtsrahmen“

07/12/2019

Am 07. Dezember 2019 fand an der juristischen Fakultät der Renmin Universität in Peking das „Zweite Internationale Forum“ zum Thema „Automatisiertes Fahren und sein Rechtsrahmen“ statt. Dieses Forum wurde von dem Institut für Recht und Technologie der Renmin Universität, dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der GIZ, der Forschungsstelle „Robotrecht“ der Universität Würzburg sowie der Audi AG organisiert. An dem Forum nahmen […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Vertragsrecht in Sanya

06/12/2019

Vom 02. bis 06. Dezember 2019 fand an der Nationalen Richterakademie in Sanya/Hainan eine Schulung zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Vertragsrecht statt. Rund 150 chinesische Richter aus dem ganzen Land wurden in diesem Trainingskurs mit der in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis etablierten Rechtsanwendungsmethodik vertraut gemacht. Unter der Leitung von Herrn Dr. Arnd Weishaupt, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf, übten die […]

Besuch einer deutschen Richterdelegation in Shaanxi Provinz und Sichuan Provinz

29/11/2019

Im Rahmen des Richteraustausches zwischen den Bundesländern Thüringen und Sachsen sowie den Provinzen Shaanxi und Sichuan besuchte eine Delegation von zehn Richterinnen und Richtern aus Thüringen und Sachsen in der Zeit vom 24. bis 29.11.2019 die Provinzen von Shaanxi und Sichuan. Im Mittelpunkt des Besuchs standen Fragen der unstreitigen Verfahrenserledigungen, des kollektiven Rechtsschutzes, der Dienstaufsicht über die Richterschaft sowie die […]

Fachinformationsreise „Struktur- und Regionalförderung“

21/11/2019

Im November 2019 führte eine Fachinformationsreise des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation zur „Struktur- und Regionalförderung“ eine Delegation der Forschungsabteilung der Rechtsarbeitskommission (LAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses unter Leitung von Frau Jia Hongmei nach Deutschland und Spanien. Die rapide wirtschaftliche Entwicklung der letzten 40 Jahre hat ein großes Entwicklungs- und Wohlstandsgefälle zwischen dem boomenden Osten des Landes auf der einen […]

Fachinformationsreise „Rahmenbedingungen für Vertrauen in der Wirtschaft“

16/11/2019

Im November 2019 führte eine Fachinformationsreise des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation zu „Rahmenbedingungen für Vertrauen in der Wirtschaft“ eine Delegation der Abteilung für Kreditaufsicht des Staatlichen Amtes für Marktregulierung (SAMR) unter Leitung von Frau LIU Lin nach Deutschland. Hintergrund der Reise sind die Vertrauensdefizite zwischen den Akteuren der chinesischen Wirtschaft und Probleme in der Produktqualität, denen die Regierung unter anderem mit […]