Aktivitäten

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Vertragsrecht in Sanya

06/12/2019

Vom 02. bis 06. Dezember 2019 fand an der Nationalen Richterakademie in Sanya/Hainan eine Schulung zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Vertragsrecht statt. Rund 150 chinesische Richter aus dem ganzen Land wurden in diesem Trainingskurs mit der in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis etablierten Rechtsanwendungsmethodik vertraut gemacht. Unter der Leitung von Herrn Dr. Arnd Weishaupt, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf, übten die […]

Besuch einer deutschen Richterdelegation in Shaanxi Provinz und Sichuan Provinz

29/11/2019

Im Rahmen des Richteraustausches zwischen den Bundesländern Thüringen und Sachsen sowie den Provinzen Shaanxi und Sichuan besuchte eine Delegation von zehn Richterinnen und Richtern aus Thüringen und Sachsen in der Zeit vom 24. bis 29.11.2019 die Provinzen von Shaanxi und Sichuan. Im Mittelpunkt des Besuchs standen Fragen der unstreitigen Verfahrenserledigungen, des kollektiven Rechtsschutzes, der Dienstaufsicht über die Richterschaft sowie die […]

Fachinformationsreise „Struktur- und Regionalförderung“

21/11/2019

Im November 2019 führte eine Fachinformationsreise des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation zur „Struktur- und Regionalförderung“ eine Delegation der Forschungsabteilung der Rechtsarbeitskommission (LAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses unter Leitung von Frau Jia Hongmei nach Deutschland und Spanien. Die rapide wirtschaftliche Entwicklung der letzten 40 Jahre hat ein großes Entwicklungs- und Wohlstandsgefälle zwischen dem boomenden Osten des Landes auf der einen […]

Fachinformationsreise „Rahmenbedingungen für Vertrauen in der Wirtschaft“

16/11/2019

Im November 2019 führte eine Fachinformationsreise des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation zu „Rahmenbedingungen für Vertrauen in der Wirtschaft“ eine Delegation der Abteilung für Kreditaufsicht des Staatlichen Amtes für Marktregulierung (SAMR) unter Leitung von Frau LIU Lin nach Deutschland. Hintergrund der Reise sind die Vertrauensdefizite zwischen den Akteuren der chinesischen Wirtschaft und Probleme in der Produktqualität, denen die Regierung unter anderem mit […]

Fachinformationsreise der Rechtsabteilung des Finanzministeriums der VR China zum Thema „Öffentliches Vergaberecht und Öffentlich-Private-Partnerschaften“

14/11/2019

In der Zeit vom 10. bis 14. November 2019 besuchte eine sechsköpfige Delegation der Rechtsabteilung des Finanzministeriums der VR China Berlin. Themen dieser Fachinformationsreise waren das Öffentliche Vergaberecht und Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP). Herr GU Tianshu leitete die Delegation; Vertreter des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation der GIZ, das die Reise fachlich vorbereitet hatte, begleiteten sie. Im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat […]

Besuch einer Richterdelegation aus dem Autonomen Gebiet Ningxia und der Provinz Gansu in Nordrhein-Westfalen

10/11/2019

In der Zeit vom 04. bis 10. November 2019 besuchte eine zehnköpfige chinesische Richterdelegation Nordrhein-Westfalen. Der Delegation gehörten Vertreter sowohl des Obersten Volksgerichts der VR China als auch der Oberen und Mittleren Volksgerichte des Autonomen Gebiets Ningxia sowie der Provinz Gansu an. Damit wurde die bereits seit 2011 bestehende Partnerschaft zwischen den beiden chinesischen Provinzen und der nordrhein-westfälischen Justiz vertieft. […]

Trainingskurs zum Strafprozessrecht und zur Berufsethik, Zhengzhou 28.-30. Oktober 2019

01/11/2019

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation trug vom 28.-30.Oktober 2019 zu einer einwöchigen Fortbildung für 240 chinesische Staatsanwältinnen und Staatsanwälte bei, die vom Forschungsinstitut der Obersten Staatsanwaltschaft der Volksrepublik China an der Staatsanwaltschaftsakademie in Zhengzhou (Provinz Henan) organisiert wurde. Herr Dr. Lafleur, Gruppenleiter der Staatsanwaltschaft München und Herr Dietzel, Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Stuttgart, stellten den chinesischen Teilnehmerinnen und Teilnehmern am ersten Kurstag […]

Fachinformationsreise zur Verbandsklage

28/10/2019

Vom 28. Oktober bis 01. November 2019 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der chinesische Verbrauchervereinigung (China Consumers Association, CCA) eine Fachinformationsreise zum Verbraucherschutzrecht nach durch. Unter der Leitung von Herrn LI Yuanguang, Stellvertretende Hauptsekretär der CCA, besuchte die fünfköpfige Delegation Institutionen in Berlin und Frankfurt und führte dort Fachgespräche zu den oben genannten Themen. Hintergrund der Reise sind […]

Fachreise einer Delegation der Haushaltsarbeitskommission zum Thema Haushaltskontrolle und Kassenwesen nach Deutschland und Spanien

29/09/2019

In der Zeit vom 22. bis 29. September 2019 besuchte eine sechsköpfige Delegation der Haushaltsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses für eine Fachinformationsreise zur Haushaltskontrolle Spanien und Deutschland. Die Delegation unter der Leitung von Herrn HE Chengjun, Generaldirektor der Abteilung für Haushaltsprüfung und Rechnungslegung, setzte sich aus Mitarbeitern der Rechtsabteilung, der Haushaltsprüfungsabteilung, der Forschungsabteilung sowie dem Generalbüro zusammen. Die vom Deutsch-Chinesischen Programm […]

Chinesische-Europäische Konferenz für das chinesische Zivilgesetzbuch in Peking

22/09/2019

Vom 21. bis 22. September 2019 fand die Chinesische-Europäische Konferenz für das chinesische Zivilgesetzbuch zum Thema „Entwurf der Bücher des Deliktsrechts und Persönlichkeitsrechts“ an der juristischen Fakultät von Renmin University of China in Peking statt. Diese Konferenz wurde von dem chinesischen zivilrechtlichen Verband des chinesischen juristischen Vereins, der rechtswissenschaftlichen Fakultät von Renmin University of China und dem Forschungszentrum für Zivil- […]

Fachinformationsreise einer Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des NVK zur verfassungsrechtlichen Normenkontrolle

11/09/2019

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ führte in der Zeit vom 4. bis 10. September 2019 eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses auf eine Fachinformationsreise zum Thema verfassungsrechtliche Normenkontrolle nach Deutschland und Italien. Unter der Leitung von Herr Liang Ying, Leiter der Abteilung für Gesetzesprüfung und –registrierung, führte die zehnköpfige Delegation Fachgespräche bei Institutionen in Berlin, […]

12. Deutsch-Chinesisches Richterseminar in Peking

09/09/2019

Vom 1. bis 8. September 2019 fand an der Nationalen Richterakademie (NJC) in Peking das 12. Deutsch-Chinesische Richterseminar statt. Es wurde auf chinesischer Seite von der Nationalen Richterakademie und auf deutscher Seite vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) in Kooperation mit dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation veranstaltet. Thema des traditionsreichen Seminars war dieses Jahr „Digitalisierung und IT in der Justiz – […]

Besuch einer chinesischen Richterdelegation in Berlin und Brandenburg

31/08/2019

Im Rahmen des Richteraustausches zwischen den Bundesländern Berlin und Brandenburg sowie den Provinzen Innere Mongolei und Shandong besuchte eine Delegation von zehn Richterinnen und Richtern des Obersten Volksgerichte und der Gerichte der genannten Provinzen in der Zeit vom 25. bis zum 31.08.2019 die Bundesländer Berlin und Brandenburg. Im Mittelpunkt des Besuchs standen Fragen des Strafrecht und des Strafverfahrens. Am 26. […]

Trainingskurs zum Strafprozessrecht und zur Berufsethik, Fuzhou 27.-28. August 2019

30/08/2019

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation trug am 27. und 28. August 2019 zu einer einwöchigen Fortbildung für 240 chinesische Staatsanwältinnen und Staatsanwälte bei, die vom Forschungsinstitut der Obersten Staatsanwaltschaft der Volksrepublik China an der Staatsanwaltschaftsakademie in Fuzhou (Provinz Fujian) organisiert wurde. Frau OStAin Heymann (Staatsanwaltschaft Köln) stellte den chinesischen Teilnehmerinnen und Teilnehmern am ersten Kurstag die Organisation der Staatsanwaltschaft in Deutschland, […]

Besuch einer chinesischer Richterdelegation aus Hainan und Guangxi in Bayern

20/07/2019

Im Rahmen des Richteraustausches China – Deutschland besuchte vom 14. bis 20. Juli 2019 eine zehnköpfige chinesische Richterdelegation den Freistaat Bayern. Die Delegationsteilnehmer waren Richterinnen und Richter vom Obersten Volksgericht der Volksrepublik China und aus Oberen und Mittleren Volksgerichten der Provinzen Hainan und Guangxi. Am 15. Juli besuchte die chinesische Delegation den Justizpalast in München. Dort wurde sie durch den […]

Sommerschule zur Rechtsanwendungsmethodik des Chinesisch-Deutschen Instituts für Rechtswissenschaften an der China-Universität für Politik und Recht in Peking

19/07/2019

In der Zeit vom 08. bis 19. Juli 2019 führte das Chinesisch-Deutsche Institut für Rechtswissenschaften der China-Universität für Politik und Recht (China University for Politics and Law, CUPL) in Peking in Zusammenarbeit mit dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation eine Sommerschule zur deutschen Rechtsanwendungstechnik durch. Prof. Sebastian Lohsse (Universität Münster), Prof. Jens Puschke (Universität Marburg), Dr. habil. Eike Frenzel (Universität Freiburg) und […]

Fachinformationsreise einer Delegation der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses zu den Themen Haushaltskontrolle, Staatsvermögensverwaltung und Sozialversicherungssystem

11/07/2019

In der Zeit vom 2. bis 11. Juli 2019 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine sechsköpfige Delegation der Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK) unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Herrn ZHU Mingchun auf eineFachinformationsreise nach Speyer, Stuttgart, Berlin, Prag und Wien. Ziel der Reise war der Austausch über Fragen der Haushaltskontrolle, der Staatsvermögensverwaltung und […]

Trainingskurs zum deutsch-chinesischen Wirtschaftsrecht

01/07/2019

Vom 24. bis 28. Juni 2019 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Abteilung für Abkommen und Recht des chinesischen Handelsministeriums (Treaty and Law Departement of the Ministry of Commerce, MofCom) einen jährlichen Trainingskurs zum Wirtschaftsrecht durch. An dem Trainingskurs nahmen rund 40 Beamte aus allen Abteilungen von MofCom teil, die zudem als Multiplikatoren nach Abschluss des Kurses die […]

Fachinformationsreise der Nationalen Richterakademie des Obersten Volksgerichts der Volksrepublik China zum Recht des geistigen Eigentums

30/06/2019

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte und begleitete vom 23. bis 30. Juni 2019 eine Fachinformationsreise zum Recht des geistigen Eigentums für fünf Lehrkräfte der Nationalen Richterakademie sowie für einen Richter nach Deutschland und in die Schweiz. Unter der Leitung von Herrn Dr. LYU Kunliang, Vizepräsident der Nationalen Richterakademie, besuchte die Delegation Institutionen in München, Berlin und Genf und […]

Delegation Hamburger Richterinnen und Richter besucht Heilongjiang und Liaoning

29/06/2019

Im Rahmen einer seit 2016 bestehenden Partnerschaft besuchte eine Delegation von zehn Richterinnen und Richtern aus Hamburg vom 23. bis 29. Juni 2019 die chinesischen Provinzen Heilongjiang und Liaoning. Im Mittelpunkt dieses Besuchs standen Diskussionen und Workshops mit chinesischen Kolleginnen und Kollegen von den Oberen, Mittleren und Unteren Volksgerichten beider Provinzen. Als Thema des Austausches hatte die Delegation aus Hamburg […]