Aktivitäten

Besuch einer chinesischer Richterdelegation aus Fujian und Hubei in Rheinland-Pfalz

13/05/2019

Im Rahmen des Richteraustausches China – Deutschland besuchte eine zehnköpfige chinesische Richterdelegation vom 5. bis 12. Mai 2019 das Bundesland Rheinland-Pfalz. Die Delegationsteilnehmer waren Richterinnen und Richter vom Obersten Volksgericht der Volksrepublik China und aus Oberen und Mittleren Volksgerichten der Provinzen Fujian und Hubei. Mit diesem Gegenbesuch wurde die im Jahr 2018 neu begründete Partnerschaft zwischen den Gerichten der Provinzen […]

Delegation hessischer Richterinnen und Richtern besucht Zhejiang und Anhui

11/05/2019

Im Rahmen einer seit 2017 bestehenden Partnerschaft besuchte eine Delegation von zehn hessischen Richterinnen und Richtern vom 4. bis 10. Mai 2019 die chinesischen Provinzen Zhejiang und Anhui. Im Mittelpunkt dieses Besuchs standen Diskussionen und Workshops mit chinesischen Kolleginnen und Kollegen von den Oberen, Mittleren und Unteren Volksgerichten beider Provinzen. Als Thema des Austausches hatte die hessische Delegation die Anforderungen […]

Trainingskurs zur Tatsachenfeststellung vor Gericht in Peking

30/03/2019

Vom 28. März bis 29. März 2019 fand an der Nationalen Richterakademie in Peking ein zweitägiger Trainingskurs zur Tatsachenfeststellung vor Gericht statt. Rund 105 chinesische Richter und Staatsanwälte aus mehreren chinesischen Provinzen nahmen an der zweitägigen Schulung teil. Der Kurs wurde von Herrn Dr. Arnd Weishaupt, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf, geleitet. Das Ziel des interaktiv gestalteten Seminars bestand darin, den Kursteilnehmern […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Verwaltungsrecht in Peking

23/03/2019

Vom 18. bis 22. März 2019 fand an der Nationalen Richterakademie in Peking eine Schulung zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Verwaltungsrecht statt. Rund 154 chinesische Richter aus dem ganzen Land wurden in diesem Trainingskurs mit der in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis etablierten Rechtsanwendungsmethodik vertraut gemacht. Unter der Leitung von Herrn Raphael Murmann-Suchan, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Köln, übten die […]

Rechtsanwaltsaustausch zum Thema Umweltrecht in Nanning und Guilin

10/12/2018

Vom 2. bis 9. Dezember 2018 fand in Nanning und Guilin in der Provinz Guangxi der 10. Deutsch-Chinesische Rechtsanwaltsaustausch – diesmal zum Thema Umweltrecht – statt. Während dieses einwöchigen Austauschs tauschten sechs chinesische und sieben deutsche Juristen sich in moderierten Workshops intensiv zu fachlichen Fragestellungen aus. Die Woche begann mit einer Einführung in die Rechtsanwaltschaft und ihre Aufgaben in Deutschland […]

Trainingskurs Verwaltungsrecht mit dem Justizministerium der Volksrepublik China

01/12/2018

Vom 21. Bis 30. November 2018 fand für eine 15-köpfige Delegation des Justizministeriums der VR China, unter Leitung des stellvertretenden Abteilungsleiters Herr Yang Xiangbin, ein 10-tägiger Trainingskurs zum deutschen Verwaltungsrecht in Berlin statt. Der Trainingskurs erfolgte auf Einladung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) sowie des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und wurde vom Deutsch-Chinesischen Programm […]

Besuch einer chinesischen Richterdelegation aus Chongqing, Sichuan und Shaanxi in Thüringen und Sachsen

30/11/2018

Im Rahmen des Richteraustausches China-Deutschland besuchte eine hochrangig besetzte chinesische Richterdelegation aus der chinesischen regierungsunmittelbaren Stadt Chongqing und den Provinzen Sichuan und Shaanxi vom 21. bis 30. November 2018 den Freistaat Thüringen und den Freistaat Sachsen. Damit wurden die seit 2012 bestehende Partnerschaft zwischen der Provinz Shaanxi und dem Freistaat Sachsen und die im Jahr 2017 begründeten Partnerschaften zwischen Chongqing, […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im IP-Recht in Peking

30/11/2018

Vom 26. bis 30. November 2018 nahmen rund 140 chinesische Richter aus ganz China an einem fünftägigen Trainingskurs zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Recht des geistigen Eigentums teil. Der Kurs wurde vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation in Zusammenarbeit mit der Nationalen Richterakademie organisiert. Prof. Dr. Evelyn Henning, Richterin am Landgericht Köln, führte die Teilnehmer in die deutsche Rechtsanwendungsmethodik (Subsumtions- und Relationstechnik) […]

Besuch einer deutschen Richterdelegation aus Bayern in der Provinz Hainan und dem Autonomen Gebiet Guangxi der Zhuang-Nationalität

15/11/2018

Im Rahmen des Richteraustausches China-Deutschland besuchte eine elfköpfige bayerische Richterdelegation vom 06. bis 15. November 2018 die Provinz Hainan und das Autonome Gebiet Guangxi der Zhuang-Nationalität in China. Damit wurde die seit 2015 bestehende Partnerschaft zwischen den Gerichten des Freistaats Bayern und den beiden chinesischen Provinzen weiter vertieft. Die Reise begann in Haikou beim Oberen Volksgericht der Provinz Hainan. Dort […]

Fachinformationsreise der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses zum Thema „Recht der umweltschonenden Behandlung von Festabfällen“ nach Deutschland und Frankreich

11/11/2018

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte und begleitete vom 4. bis 10. November 2018 eine Fachinformationsreise für sechs Beamte der Verwaltungsrechtsabteilung der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses nach Deutschland und Frankreich. Die Reise diente dem Wissens- und Erfahrungsaustausch zum rechtlichen Rahmen der umweltschonenden Behandlung von Festabfällen. Die Delegation wurde am 5. November 2018 beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit […]

Besuch einer chinesischen Richterdelegation in Hessen

01/11/2018

Der Richteraustausch zwischen dem Bundesland Hessen und den Provinzen Zhejiang und Anhui besteht seit 2017. Nunmehr besuchte die zweite chinesische Delegation im Rahmen dieses Austausches das Land Hessen. Im Mittelpunkt des diesjährigen Besuchs von zwölf chinesischen Richtern in Hessen standen die Themenkomplexe Strafverfahren, Verwaltungsrecht und Zwangsvollstreckung. Die Reise begann am 24.10.2018. Nach ihrer Ankunft wurde die Delegation von Herrn Metz, […]

Fortbildungskurs für chinesische Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Yichang

24/10/2018

Am 23. und 24. Oktober 2018 nahmen rund 300 chinesische Staatsanwälte an einem Kurs zum deutschen Strafrecht in Yichang, Provinz Hubei, teil. Der zweitägige Kurs war Teil einer einwöchigen Fortbildung, die vom Forschungsinstitut der Obersten Staatsanwaltschaft der Volksrepublik China organisiert wurde. Zwei deutsche Experten hielten Vorträge zu drei Themen und beantworteten Fragen zu verschiedenen Aspekten des Strafrechts und der Staatsanwaltschaft […]

Deutsch-Chinesischer Workshop zum Erneuerbare-Energien-Gesetz in Peking

26/09/2018

Am 26. September 2018 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ einen eintägigen Workshop zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz 2017. An dem Workshop nahmen insgesamt 10 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ausschusses für Umweltschutz und Ressourcenerhalt des Nationalen Volkskongresses der V.R. China teil. Hintergrund ist eine geplante Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der Volksrepublik. Das Rechtsprogramm hatte zu dieser Veranstaltung zwei Experten aus Deutschland als […]

Delegation von Richtern aus den Provinzen Henan und Jiangsu zu Besuch in Baden-Württemberg

21/09/2018

Im Rahmen einer langjährigen Partnerschaft besuchte eine Delegation von zehn Richtern aus den Provinzen Henan und Jiangsu vom 12. bis 21. September Baden-Württemberg. Zu der Delegation gehörten Vertreter des Obersten Volksgerichts der Volksrepublik China sowie Richterinnen und Richtern der Gerichte der Provinzen. Kern des Besuchs war der fachliche Austausch in Workshops mit deutschen Richterkolleginnen und -kollegen. Der Reise begann mit […]

Besuch einer deutschen Richterdelegation aus Nordrhein-Westfalen in Gansu und Ningxia

13/09/2018

Vom 05. bis 13. September besuchte eine hochrangig besetzte deutsche Richterdelegation aus Nordrhein-Westfalen die Provinz Gansu und das Autonome Gebiet Ningxia der Hui-Nationalität. Damit wurde die bereits seit 2011 bestehende Partnerschaft zwischen den Gerichten von Nordrhein-Westfalen und den beiden chinesischen Provinzen vertieft. Zu Beginn der Delegationsreise wurde die deutsche Richterdelegation beim Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation empfangen und durch den Programmleiter Dr. Schlichte […]

Fachinformationsreise zum Thema Parlaments- und Regierungsorganisation nach Deutschland und Portugal

12/09/2018

Für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in der Zeit vom 4. bis zum 11. September 2018 eine Fachinformationsreise zum Thema Parlaments- und Regierungsorganisation nach Deutschland und Portugal. Unter der Leitung von Frau ZHENG Shuna, Mitglied des Nationalen Volkskongresses und des Ständigen Ausschusses sowie Vize-Direktorin der Rechtsarbeitskommission, besuchte […]

11. Deutsch-Chinesisches Richterseminar in Trier

06/09/2018

Vom 2. bis 6. September 2018 fand an der Deutschen Richterakademie (DRA) in Trier das 11. Deutsch-Chinesische Richterseminar statt. Es wurde auf chinesischer Seite von der Nationalen Richterakademie und auf deutscher Seite vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) und der DRA in Kooperation mit dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation veranstaltet. Thema des traditionsreichen Seminars waren aktuelle Fragen zu rechtlichen Regelungssystemen zur […]

Trainingskurs für chinesische Staatsanwältinnen und Staatsanwälte

22/08/2018

Rund 300 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte aus ganz China nahmen Ende August in Jishou – Provinz Hunan –an einer einwöchigen Fortbildung teil. Ein Teil dieses Kurses wurde durch das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in Zusammenarbeit mit dem Forschungsinstitut der Obersten Volksstaatsanwaltschaft organisiert. Am 21. und 22. August 2018 gaben drei deutsche Rechtsexperten Vorlesungen zu verschiedenen Aspekten des deutschen Strafrechts. Professor Dr. Dr. […]

Fachinformationsreise einer Delegation der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses zu den Themen Haushaltskontrolle und Lokalschuldenmanagement

08/07/2018

In der Zeit vom 1. bis 8. Juli 2018 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine sechsköpfige Delegation der Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK) unter Leitung des Generaldirektors Herrn HE Chengjun auf eine Fachinformationsreise nach Düsseldorf, Berlin, Stockholm. Ziel der Reise war der Austausch über Fragen der Haushaltsaufstellung, der Haushaltskontrolle und des Schuldenmanagements in […]

Fachinformationsreise der Nationalen Richterakademie zum Thema „Schutz schwacher Verfahrensbeteiligter“ nach Deutschland und Schweden

08/07/2018

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte und begleitete vom 1. bis 8. Juli 2018 eine Fachinformationsreise für sechs Richterinnen und Richter sowie Dozentinnen und Dozenten des National Judges College nach Deutschland und Schweden. Die Reise diente dem Wissens- und Erfahrungsaustausch zum Thema „Schutz schwacher Verfahrensbeteiligter“. Als Auftakttermin am 2. Juli 2018 wurde die Delegation beim Bundesministerium der Justiz und […]