Als Gegenbesuch zu dem Besuch der bayerischen Delegation in der Provinz Hainan im Mai 2015 reiste vom 11. bis 20. Oktober 2015 eine Delegation zehn chinesischer Richterinnen und Richter aus der Provinz Hainan nach Deutschland. Am Beginn der Reise stand ein Besuch in Stuttgart bei der Robert Bosch Stiftung, die das Projekt Richteraustausch China-Deutschland seit 2011 finanziert. Dort wurden die […]
Vom 21. bis 25. September 2015 fand an der Nationalen Richterakademie der VR China in Peking das 8. Deutsch-Chinesische Richterseminar statt. Das diesjährige Thema war „Die richterliche Professionalität und die richterliche Berufsethik“. Ausrichter waren – wie schon in den Vorjahren – die Nationale Richterakademie der VR China und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation war […]
Eine Vertiefungsreise im Rahmen des 2013 etablierten Austausches führte sechs chinesische Richterinnen und Richter aus dem Autonomen Gebiet Innere Mongolei vom 30. August bis 4. September 2015 nach Berlin. Fachtermine bei der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz, beim Kammergericht, beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, beim Landgericht Tegel sowie bei den Amtsgerichten Tiergarten und Tempelhof-Kreuzberg deckten einen umfangreichen Themenkatalog ab. Die Delegation diskutierte […]
Die Fachinformationsreise des Rechtsamts im Staatsrat vom 19. bis 26. Juli 2015 zum Thema „Informationsfreiheit“ führte die Delegation nach Österreich und Deutschland. Bei Terminen im österreichischen Bundeskanzleramt in Wien, der Universität Wien und der Baupolizei wurde das österreichische Auskunftspflichtgesetz des Bundes und der Länder vorgestellt. In Deutschland wurden zum Informationsfreiheitsgesetz und dessen praktischer Umsetzung u.a. das Bundesministerium des Innern und […]
Am 13. und 14. Juli 2015 führte das Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Antimonopolbehörde des Handelsministeriums (MofCom) ein Symposium zum Thema Fusionskontrolle durch. Verglichen wurden hierbei die verschiedenen Rechtslagen der EU, Deutschlands und Chinas. Die inhaltlichen Schwerpunkte des diesjährigen Symposiums waren das Anhörungsverfahren, die Überprüfung der faktischen Einflussnahme eines Unternehmens sowie die Methoden der ökonomischen Analyse im Vorfeld einer Fusion.
Vom 28. Juni bis zum 5. Juli 2015 führte das Programm Rechtskooperation die Fachinformationsreise einer Delegation des Handelsministeriums (MofCom) zum Thema Exportkontrolle durch. Hintergrund der Veranstaltung war der anstehende Gesetzesentwurf, in dem die bislang in verschiedenen Rechtsbereichen verteilten Regelungen für Exportkontrolle in China zusammengefasst werden sollen. Die fünf Teilnehmer führten im Rahmen der Reise Gespräche mit den Vertretern der zuständigen […]
Vom 29. Juni bis 3. Juli 2015 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine Fachinformationsreise für Vertreter der Nationalen Richterakademie der VR China unter der Leitung von deren Präsidenten, Herrn Huang Yongwei, nach Deutschland, Frankreich und in die Niederlande durch. Thema dieser Reise waren zivil-, straf- und verwaltungsrechtliche Aspekte des Umweltrechts. Die Delegation informierte sich über die auf diesem Gebiet in […]
Im Rahmen einer Fachinformationsreise vom 22. bis 25. Juni 2015 informierte sich eine sechsköpfige Delegation unter Leitung des Ständigen Vizepräsidenten des Obersten Volksgerichts der VR China, Herrn Shen Deyong, bei deutschen Institutionen der Justizverwaltung und Rechtsprechung über Fragen der Gerichtsverfassung. Im Mittelpunkt standen die Personalverwaltung in der Justiz, das Richterdienstrecht und die Richterbesoldung sowie der Justizhaushalt, aber auch die Einheitlichkeit […]
Zur Vertiefung des 2014 begründeten Austausches zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Provinz Henan reisten vom 14. bis 20. Juni 2015 sechs Richterinnen und Richter aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Stuttgart nach China. Im Anschluss an einen Gesprächstermin beim Obersten Volksgericht der VR China reiste die Delegation weiter nach Zhengzhou, der Hauptstadt der Provinz Henan. Sie tauschte sich mit chinesischen Kolleginnen und […]
2015 wurde im Rahmen des Projekts Richteraustausch China-Deutschland die neue Partnerschaft zwischen dem Freistaat Bayern und der Provinz Hainan – als fünfte Partnerschaft des Projekts – begründet. Ihr Auftakt war die Reise einer zehnköpfigen bayerischen Richterdelegation nach China vom 10. bis 20. Mai 2015. An dieser Fachreise nahmen bayerische Richterinnen und Richter aus den drei Oberlandesgerichtsbezirken München, Nürnberg und Bamberg […]
Unter der Leitung von Herrn ROLG Dr. Arndt Weishaupt, Oberlandesgericht Düsseldorf, wurden vom 11. bis 15. Mai 2015 an der Richterakademie beim Oberen Volksgericht der Provinz Jiangsu in Nanjing 158 chinesische Richterinnen und Richter in der Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht fortgebildet. Der Kurs wandte sich an chinesische Richterinnen und Richter mit mehrjähriger Berufserfahrung. Im Vordergrund des Kurses stand die Vermittlung der […]
Vom 7. bis 16. April 2015 fand an der Nationalen Richterakademie in Peking ein Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivil- und Strafrecht statt. 105 chinesische Richterinnen und Richter wurden anhand praktischer Fälle in die Subsumtions- und Relationstechnik eingeführt. Zielgruppe waren überwiegend Richterinnen und Richter, die noch am Anfang ihres richterlichen Berufsweges stehen. Der Kurs wurde geleitet von Frau VRinLG Heike Hummelmeier, […]
