Aktivitäten

Fachinformationsreise chinesischer Staatsanwältinnen und Staatsanwälte nach Deutschland und in die Niederlande

08/07/2018

Vom 1. bis 8. Juli 2018 besuchte eine Delegation sechs hochrangiger Staatsanwälte im Rahmen einer Studienreise rechtliche Institutionen in Deutschland und den Niederlanden, um mehr über die Organisation und die Tätigkeit der deutschen und niederländischen Staatsanwaltschaft zu erfahren. Auf ihrer Reise besuchte die Delegation mehrere Staatsanwaltschaften in beiden Ländern. Außerdem informierte sie sich in einem Fachgespräch beim Bundesministerium der Justiz […]

Fachinformationsreise der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses nach Deutschland, Belgien und in die Niederlande

29/06/2018

Vom 20. bis 29. Juni 2018 besuchte eine Abordnung der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China Deutschland, Belgien und die Niederlande, um sich über Fragen der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen zu informieren. Herr WANG Aili, Generaldirektor Strafrechtabteilung der Rechtsarbeitskommission, leitete die Delegation. In Deutschland besuchte die Delegation das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, die Generalstaatsanwaltschaften […]

Trainingskurs zum Wirtschaftsrecht mit dem Handelsministerium der VR China

16/06/2018

Vom 11. bis 15. Juni 2018 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Abteilung für Abkommen und Recht des chinesischen Handelsministeriums (Treaty and Law Departement of the Ministry of Commerce, MofCom) den jährlichen Trainingskurs zum Wirtschaftsrecht durch. An dem Trainingskurs nahmen 50 Beamte aus allen Abteilungen von MofCom teil, die als Multiplikatoren nach Abschluss des Kurses die gesammelten Erkenntnisse […]

Besuch einer Richterdelegation aus Heilongjiang, Jilin und Liaoning in Hamburg und Berlin

15/06/2018

Zur Vertiefung der Partnerschaft zwischen der Justiz der Freien und Hansestad Hamburg und der chinesischen Provinzen Heilongjiang, Jilin und Liaoning besuchte eine chinesische Richterdelegation im Rahmen des Richteraustausches China-Deutschland vom 06. bis 15. Juni 2018 Hamburg und Berlin. Die Delegation bestand aus Richterinnen und Richtern des Obersten Volksgericht und der Volksgerichte der Provinzen Heilongjiang, Jilin und Liaoning. Im Mittelpunkt der […]

Besuch einer deutschen Richterdelegation aus Berlin und Brandenburg in der Inneren Mongolei und Shandong

14/06/2018

Vom 05. bis 14. Juni besuchte eine zehnköpfige deutsche Richterdelegation aus Berlin und Brandenburg die Autonome Region Innere Mongolei und die Provinz Shandong. Damit wurde die bereits seit 2013 bestehende Partnerschaft zwischen den Gerichten der beiden deutschen Bundesländer und der beiden chinesischen Provinzen vertieft. Zu Beginn der Reise wurde die deutsche Richterdelegation beim Obersten Volksgericht in Beijing empfangen. Einen ersten […]

Rechtsanwaltsaustausch zum Thema Umweltrecht in Dresden

03/06/2018

Vom 27. Mai bis 3. Juni 2018 fand der 9. Deutsch-Chinesische Rechtsanwaltsaustausch in Dresden statt. Zu Beginn der Veranstaltung hatten die deutschen und chinesischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einem interkulturellen Training die Gelegenheit, einander kennenzulernen und sich der kulturellen Unterschiede und Besonderheiten des jeweils anderen Landes bewusst zu werden. In moderierten Workshops tauschten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in den […]

Fachinformationsreise zur Sozialhilfe und zur Gesetzgebungstechnik nach Deutschland und Großbritannien

21/05/2018

Für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in der Zeit vom 14. bis zum 21. Mai 2018 eine Fachinformationsreise zu den Themen Sozialhilfe und Gesetzgebungstechnik nach Deutschland und Großbritannien. Herr Guo Linmao, Abteilungsleiter der Sozialrechtabteilung, leitete die Delegation, an der zwölf Beamte der Sozialrechtsabteilung, der Abteilung für Gesetzgebungsplanung […]

Besuch einer Richterdelegation aus Rheinland-Pfalz in Hubei und Fujian

26/04/2018

Mit dem Besuch einer fünfköpfigen Richterdelegation aus Rheinland-Pfalz in den chinesischen Provinzen Hubei und Fujian vom 17. bis 26. April 2018 wurde die achte Partnerschaft im Rahmen des Richteraustausches China-Deutschland begründet. Die rheinland-pfälzische Richterdelegation wurde zu Beginn ihrer Reise beim Obersten Volksgericht der VR China in Beijing empfangen. Dort besuchte die Delegation auch das IT-Zentrum und erhielt dabei einen Einblick […]

Deutsch-Chinesischer Workshop zur Gesetzgebungslehre in Peking

20/04/2018

Am 20. April 2018 fand an der China University of Political Science and Law (CUPL) in Peking ein Workshop zur Gesetzgebungslehre statt. An diesem, von dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation und dem Chinesisch-Deutschen Institut für Rechtswissenschaften der CUPL organisierten Workshop, nahmen insgesamt 15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Referenten- und der Leitungsebene aus Ministerien der V.R. China teil. Die Moderation der Veranstaltung […]

Deutsch-Chinesischer Workshop zur abstrakten Normenkontrolle in Peking

19/04/2018

Am 18. und 19. April 2018 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses einen Workshop zur abstrakten Normenkontrolle. Auf chinesischer Seite nahmen Herr LIANG Ying, Leiter der Abteilung für Gesetzesregistrierung und Normenüberprüfung der Rechtsarbeitskommission, Frau JIA Hongmei, Leiterin der Forschungsabteilung der Rechtsarbeitskommission und Frau TIAN Yanmiao, stellvertretende Leiterin der Abteilung für Gesetzesregistrierung […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Vertragsrecht in Peking

30/03/2018

Vom 26. bis einschließlich 30. März 2018 wurde an der Nationalen Richterakademie in Peking ein fünftägiger Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Vertragsrecht abgehalten. An diesem von dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation und der Nationalen Richterakademie organisierten Kurs nahmen 140 chinesische Zivilrichterinnen und -richter von Mittleren und Oberen Volksgerichten aus ganz China teil. Der Kurs wurde von Frau Heike Hummelmeier, Vorsitzende Richterin einer […]

Rechtsanwaltsaustausch zur alternativen Streitbeilegung in Shanghai

11/03/2018

Vom 4. bis zum 11. März 2018 fand der 8. deutsch-chinesische Rechtsanwaltsaustausch in Shanghai statt. In seinem Mittelpunkt stand das bereits in der vorausgegangenen Austauschrunde in Hamburg im Dezember 2017 behandelte Thema alternative Streitbeilegung. Nach dem Auftakt und einem interkulturellen Training tauschten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in den folgenden Tagen in moderierten Workshops zu fachlichen Fragestellungen aus, beispielsweise zu bekannten Schiedsgerichtsinstitutionen und […]

Trainingskurs zur Tatsachenfeststellung vor Gericht in Peking

09/03/2018

Vom 08. März bis 09. März 2018 wurde an der Nationalen Richterakademie in Peking ein zweitägiger Trainingskurs zur Tatsachenfeststellung vor Gericht abgehalten. An diesem Kurs nahmen 120 chinesische Strafrichterinnen und -richter von Mittleren und Oberen Volksgerichten aus mehreren chinesischen Provinzen teil. Der Kurs wurde von Herrn Dr. Arnd Weishaupt, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf, geleitet. Das Ziel des interaktiv gestalteten Seminars bestand […]

Deutsch-Chinesischer Workshop zum Kreislaufwirtschaftsrecht

11/12/2017

Am 11. Dezember 2017 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit dem Umweltkomitee des Nationalen Volkskongresses einen Workshop zum Kreislaufwirtschaftsrecht. Teilnehmer auf chinesischer Seite waren Herr LU Hao, Präsident des Umweltkomitees, Herr WANG Qingxi, Vizepräsident des Umweltkomitees und Herr PU Changcheng, Mitglied des Umweltkomitees. Außerdem nahmen Herr ZHAI Yong, Leiter der Abteilung für Gesetzesentwürfe des Komitees und zahlreiche weitere Experten […]

Fachinformationsreise zum Thema Familien- und Adoptionsrecht nach Deutschland, Tschechien und Ungarn

06/12/2017

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte und begleitete in der Zeit vom 28. November bis zum 6. Dezember 2017 eine Fachinformationsreise für eine Abordnung der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China zum Thema Familien- und Adoptionsrecht. Die sechsköpfige Delegation aus der Zivilrechtsabteilung der Kommission stand unter der Leitung von Herrn Yang Minglun, Senior Counsel bei […]

Rechtsanwaltsaustausch zur Alternativen Streitbeilegung in Hamburg

03/12/2017

Der 7. deutsch-chinesische Rechtsanwaltsaustausch fand vom 26. November bis 3. Dezember 2017 in Hamburg statt. Thema war die alternative Streitbeilegung. Zu Beginn der Veranstaltung hatten die sechs deutschen und sechs chinesischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einem interkulturellen Training die Gelegenheit, einander kennenzulernen und sich der kulturellen Unterschiede und Besonderheiten des jeweils anderen Landes bewusst zu werden. In moderierten Workshops tauschten […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Gesellschaftsrecht in Peking

01/12/2017

Vom 27. November bis 01. Dezember 2017 wurde an der Nationalen Richterakademie in Peking ein fünftägiger Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Gesellschaftsrecht abgehalten. An diesem von der GIZ und der Nationalen Richterakademie organisierten Kurs nahmen 150 chinesische Richterinnen und Richter aus Mittleren und Oberen Volksgerichten in ganz China teil. Der Kurs wurde von Herrn Dr. Arnd Weishaupt, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf, […]

Besuch einer Richterdelegation aus Zhejiang und Anhui in Hessen und Berlin

29/11/2017

Der im April 2017 begründete Richteraustausch zwischen Zhejiang und Anhui wurde mit dem Besuch einer zwölfköpfigen Delegation in dem Partnerbundesland Hessen und der Bundeshauptstadt Berlin vom 21. bis 29. November 2017 vertieft. Zunächst wurde die Delegation in Stuttgart im Namen der baden-württembergischen Justiz von Eberhard Stilz, Kurator der Robert Bosch Stiftung und Präsident des Verfassungsgerichtshofes für das Land Baden-Württemberg, und […]

Besuch einer chinesischen Richterdelegation aus Hainan, Yunnan und dem Autonomen Gebiet Guangxi der Zhuang-Nationalität in Bayern

21/11/2017

Zur Vertiefung der Partnerschaft zwischen dem Bundesland Bayern und den chinesischen Provinzen Hainan und Yunnan sowie dem Autonomen Gebiet Guangxi der Zhuang-Nationalität besuchte eine chinesische Richterdelegation im Rahmen des Richteraustausches China-Deutschland vom 12. bis 21. November 2017 Bayern. Die Reise begann beim Bayerischen Staatsministerium der Justiz, wo die Delegation durch Herrn Prof. Dr. Frank Arloth, Ministerialdirektor im Bayerischen Staatsministerium der Justiz, empfangen […]

Trainingskurs an der Nationalen Staatsanwaltsakademie, Guiyang

15/11/2017

Vom 14. bis 15. November 2017 hielt das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in Zusammenarbeit mit dem Forschungsinstitut der Obersten Volksstaatsanwaltschaft einen Trainingskurs für 250 chinesische Staatsanwältinnen und Staatsanwälte am Trainingszentrum der Nationalen Staatsanwaltsakademie in Guiyang (Provinz Guizhou) ab. Themen des Kurses waren Organisation und Arbeitsweise der Staatsanwaltschaft. Ein erster Kursblock behandelte den Zuständigkeitsbereich der deutschen Staatsanwaltschaft und ihre Zusammenarbeit mit anderen […]