Aktivitäten

Fachinformationsreise des Rechtsamts im Staatsrat zum Thema Informationsfreiheit

26/07/2015

Die Fachinformationsreise des Rechtsamts im Staatsrat vom 19. bis 26. Juli 2015 zum Thema „Informationsfreiheit“ führte die Delegation nach Österreich und Deutschland. Bei Terminen im österreichischen Bundeskanzleramt in Wien, der Universität Wien und der Baupolizei wurde das österreichische Auskunftspflichtgesetz des Bundes und der Länder vorgestellt. In Deutschland wurden zum Informationsfreiheitsgesetz und dessen praktischer Umsetzung u.a. das Bundesministerium des Innern und […]

Symposium Fusionskontrolle

14/07/2015

Am 13. und 14. Juli 2015 führte das Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Antimonopolbehörde des Handelsministeriums (MofCom) ein Symposium zum Thema Fusionskontrolle durch. Verglichen wurden hierbei die verschiedenen Rechtslagen der EU, Deutschlands und Chinas. Die inhaltlichen Schwerpunkte des diesjährigen Symposiums waren das Anhörungsverfahren, die Überprüfung der faktischen Einflussnahme eines Unternehmens sowie die Methoden der ökonomischen Analyse im Vorfeld einer Fusion.

Fachinformationsreise Exportkontrolle

05/07/2015

Vom 28. Juni bis zum 5. Juli 2015 führte das Programm Rechtskooperation die Fachinformationsreise einer Delegation des Handelsministeriums (MofCom) zum Thema Exportkontrolle durch. Hintergrund der Veranstaltung war der anstehende Gesetzesentwurf, in dem die bislang in verschiedenen Rechtsbereichen verteilten Regelungen für Exportkontrolle in China zusammengefasst werden sollen. Die fünf Teilnehmer führten im Rahmen der Reise Gespräche mit den Vertretern der zuständigen […]

Fachinformationsreise der Nationalen Richterakademie der VR China zum Umweltrecht

03/07/2015

Vom 29. Juni bis 3. Juli 2015 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine Fachinformationsreise für Vertreter der Nationalen Richterakademie der VR China unter der Leitung von deren Präsidenten, Herrn Huang Yongwei, nach Deutschland, Frankreich und in die Niederlande durch. Thema dieser Reise waren zivil-, straf- und verwaltungsrechtliche Aspekte des Umweltrechts. Die Delegation informierte sich über die auf diesem Gebiet in […]

Fachinformationsreise des Obersten Volksgerichts der VR China zur Gerichtsverfassung

25/06/2015

Im Rahmen einer Fachinformationsreise vom 22. bis 25. Juni 2015 informierte sich eine sechsköpfige Delegation unter Leitung des Ständigen Vizepräsidenten des Obersten Volksgerichts der VR China, Herrn Shen Deyong, bei deutschen Institutionen der Justizverwaltung und Rechtsprechung über Fragen der Gerichtsverfassung. Im Mittelpunkt standen die Personalverwaltung in der Justiz, das Richterdienstrecht und die Richterbesoldung sowie der Justizhaushalt, aber auch die Einheitlichkeit […]

Besuch einer Richterdelegation aus Baden-Württemberg in der Provinz Henan

20/06/2015

Zur Vertiefung des 2014 begründeten Austausches zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Provinz Henan reisten vom 14. bis 20. Juni 2015 sechs Richterinnen und Richter aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Stuttgart nach China. Im Anschluss an einen Gesprächstermin beim Obersten Volksgericht der VR China reiste die Delegation weiter nach Zhengzhou, der Hauptstadt der Provinz Henan. Sie tauschte sich mit chinesischen Kolleginnen und […]

Besuch einer Richterdelegation aus dem Freistaat Bayern in der Provinz Hainan

20/05/2015

2015 wurde im Rahmen des Projekts Richteraustausch China-Deutschland die neue Partnerschaft zwischen dem Freistaat Bayern und der Provinz Hainan – als fünfte Partnerschaft des Projekts – begründet. Ihr Auftakt war die Reise einer zehnköpfigen bayerischen Richterdelegation nach China vom 10. bis 20. Mai 2015. An dieser Fachreise nahmen bayerische Richterinnen und Richter aus den drei Oberlandesgerichtsbezirken München, Nürnberg und Bamberg […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht in Nanjing

15/05/2015

Unter der Leitung von Herrn ROLG Dr. Arndt Weishaupt, Oberlandesgericht Düsseldorf, wurden vom 11. bis 15. Mai 2015 an der Richterakademie beim Oberen Volksgericht der Provinz Jiangsu in Nanjing 158 chinesische Richterinnen und Richter in der Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht fortgebildet. Der Kurs wandte sich an chinesische Richterinnen und Richter mit mehrjähriger Berufserfahrung. Im Vordergrund des Kurses stand die Vermittlung der […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivil- und Strafrecht in Peking

16/04/2015

Vom 7. bis 16. April 2015 fand an der Nationalen Richterakademie in Peking ein Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivil- und Strafrecht statt. 105 chinesische Richterinnen und Richter wurden anhand praktischer Fälle in die Subsumtions- und Relationstechnik eingeführt. Zielgruppe waren überwiegend Richterinnen und Richter, die noch am Anfang ihres richterlichen Berufsweges stehen. Der Kurs wurde geleitet von Frau VRinLG Heike Hummelmeier, […]