Aktivitäten

Deutsch-Chinesisches Richterseminar in Wustrau

22/09/2016

Vom 18. bis 22. September 2016 wurde an der Tagungsstätte Wustrau der Deutschen Richterakademie das 9. Deutsch-Chinesische Richterseminar abgehalten. Es war dem Thema „Öffentlichkeit und Verfahrensbeteiligte im Gerichtsverfahren“ gewidmet. Ausgerichtet wurde das Seminar auf deutscher Seite vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) sowie der Deutschen Richterakademie, auf chinesischer Seite von der Nationalen Richterakademie der VR China. Das Deutsch-Chinesische Programm […]

Fachreise einer Delegation der Notarvereinigung der VR China in die Bundesrepublik Deutschland

16/09/2016

In der Zeit vom 4.-16. September 2016 reiste eine zwanzigköpfige Delegation der Notarvereinigung der Volksrepublik China nach Berlin und München. Im Vordergrund der Reise stand ein intensiver Austausch zum Recht der Notare und deren Organisationsformen mit der Bundesnotarkammer. Besucht wurden darüber hinaus das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, der Rechtsausschuss des Bundestages sowie die Notarkammer Berlin. In München informierten […]

Symposium zum verwaltungsrechtlichen Widerspruchsverfahren

09/09/2016

Am 08. und 9. September 2016 hat das Rechtsprogramm mit der Abteilung für Verwaltungsrecht der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China ein Symposium zum Thema Widerspruchsverfahren veranstaltet. Anlass für das Symposium sind die Pläne der chinesischen Regierung, das chinesische Verwaltungsrecht zu reformieren. LAC ist bei der Ausarbeitung der Reformvorschläge federführend. Das Symposium knüpfte an eine Fachinformationsreise […]

Besuch einer Richterdelegation aus den Provinzen Jilin, Liaoning sowie Hubei

08/09/2016

Die 2016 neu begründete Partnerschaft zwischen chinesischen Provinzen und der Freien und Hansestadt Hamburg im Rahmen des Richteraustausches wurde durch einen zehntägigen Besuch chinesischer Richterinnen und Richter in Deutschland vom 30. August bis 08. September 2016 vertieft. Zum Auftakt der Reise wurde die zehnköpfige Delegation bei der Robert Bosch Stiftung in Stuttgart empfangen und dort vom Leiter des Bereichs Völkerverständigung […]

Symposium zum Überprüfungssystem für einen lauteren Wettbewerb

07/09/2016

Am 6. und 7. September 2016 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in Kooperation mit der Preisaufsichts- und Antimonopolbehörde der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (Bureau of Price Supervision and Anti-Monopoly, National Development and Reform Commission, NDRC PAB) ein Symposium zum Thema „Überprüfungssystem für einen lauteren Wettbewerb“. Das NDRC PAB ist im Wettbewerbsrecht insbesondere für die Aufsicht über Preismissbrauch zuständig. Das Symposium […]

Besuch einer Richterdelegation aus den Provinzen Henan, Hebei und Jiangsu in Baden-Württemberg

26/07/2016

Vom 18. bis 26. Juli 2016 besuchte eine zehnköpfige chinesische Richterdelegation Baden-Württemberg. Die Delegation umfasste, neben Vertretern des Obersten Volksgerichts der VR China und des Oberen Volksgerichts der Provinz Henan, erstmals auch Vertreter der Oberen Volksgerichte der Provinzen Hebei und Jiangsu, auf welche die bisherige Partnerschaft zwischen dem Oberen Volksgericht Henan und dem Oberlandesgericht Stuttgart im Rahmen des Besuchs ausgedehnt […]

Besuch einer Richterdelegation aus Berlin und Brandenburg in der Provinz Shandong und der Autonomen Region Innere Mongolei

19/07/2016

Eine Delegation von zehn Richtern aus Berlin und Brandenburg reiste vom 10. bis 19. Juli 2016 im Rahmen des Richteraustausches China-Deutschland in die VR China. Zunächst besuchte sie die Provinz Shandong, die seit 2016 eine weitere Partnerprovinz der beiden Bundesländer im Rahmen des Richteraustausches ist. In Qingdao wurde die Delegation am dortigen Mittleren Volksgericht empfangen. Im Mittelpunkt des Workshops am […]

Fachinformationsreise einer Delegation der Staatlichen Behörde für Industrie und Handel (Shanghai AIC) zum Thema Markenrecht

08/07/2016

Vom 5. bis 8. Juli 2016 organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation die Fachreise einer Delegation der Staatlichen Behörde für Industrie und Handel (Shanghai AIC) nach Deutschland zum Thema Markenrecht. Im Zentrum der Veranstaltung stand der Austausch mit Vertretern des Deutschen Patent- und Markenamts in München. Abgerundet wurde das Programm durch Besuche bei der Bayer Pharma AG und einer Rechtsanwaltskanzlei.

Fachreise der Nationalen Richterakademie der VR China zum Thema Datenschutz im Internet nach Deutschland und in die Schweiz

04/07/2016

Eine Delegationsreise der Nationalen Richterakademie unter Leitung von deren Vizepräsidentin Frau Feng führte vom 27. Juni bis 4. Juli 2016 nach Berlin und Genf und stand im Lichte des Datenschutzes im Internet. Die Teilnehmer tauschten sich unter anderem mit der Berliner Landesdatenschutzbeauftragten, Verbraucherschutzverbänden, Wissenschaftlern der FU Berlin sowie Vertretern des BMJV und des Berliner Kammergerichtes über die aktuellen Rechtsentwicklungen in […]

Besuch einer Richterdelegation aus Shaanxi, Sichuan und Chongqing in Sachsen

24/06/2016

Vom 16. bis 24. Juni 2016 kam eine Delegation von zehn Richterinnen und Richtern des Obersten Volksgerichts der VR China, der Oberen Volksgerichte der Provinzen Shaanxi und Sichuan sowie der Regierungsunmittelbaren Stadt Chongqing zum Erfahrungsaustausch mit deutschen Kolleginnen und Kollegen in Sachsen zusammen. Während der neuntägigen Veranstaltungen boten intensive rechtsvergleichende Fachgespräche und Besuche von Verhandlungen bei sächsischen Gerichten sowie ein […]

Fachinformationsreise einer Delegation der Staatlichen Behörde für Industrie und Handel (SAIC)

24/06/2016

Eine fünfköpfige Delegation der Staatlichen Behörde für Industrie und Handel (SAIC) unter Leitung der Vize-Ministerin Frau GAN Lin informierte sich vom 21. bis 24. Juni im Rahmen einer Fachinformationsreise zum Thema Aufsicht im Onlinehandel. Bei den Besuchen im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und dem Bundesverband des Deutschen Versandhandels stießen insbesondere die deutschen Kontrollsysteme und deren Rechtsgrundlagen auf das […]

Besuch einer Richterdelegation aus der Freien und Hansestadt Hamburg in den Provinzen Heilongjiang, Jilin und Liaoning

19/06/2016

Mit dem Besuch einer Delegation von zehn Richtern aus Hamburg in den Provinzen Heilongjiang, Jilin und Liaoning im chinesischen Nordosten wurde eine neue Partnerschaft im Rahmen des Richteraustausches China-Deutschland begründet. Nach einer offiziellen Begrüßung durch Herrn Vizepräsidenten des Obersten Volksgericht der VR China, Liu Guixiang, und einem Fachgespräch zu arbeitsrechtlichen Fragen am 19. Juni 2016, reiste die Delegation weiter nach […]

Trainingskurs zum Wirtschaftsrecht

17/06/2016

Vom 13. bis 17. Juni 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in Kooperation mit dem chinesischen Handelsministerium den jährlichen Trainingskurs zum Wirtschaftsrecht durch. Kerninhalte der Veranstaltung waren der Verbraucherschutz im Onlinehandel sowie neue Entwicklungen im deutschen Kartell- und im EU-Wettbewerbsrecht.

Fachinformationsreise für Richter des Obersten Volksgerichts nach Deutschland und Frankreich zum Thema Zivilrechtskodifikation

29/05/2016

In der Zeit vom 22. bis 29. Mai 2016 führte das Deutsch-Chinesischer Programm Rechtskooperation eine fünfköpfige Delegation des Obersten Volksgerichts der Volksrepublik China auf eine Fachinformationsreise nach Deutschland und Frankreich. Die Mitglieder der Delegation sind als Richter des Obersten Volksgerichts an der gegenwärtigen Neufassung des allgemeinen Teils des Zivilrechts beteiligt und wollten sich auf der Reise über aktuelle Entwicklung zu […]

Symposium zum Thema Internationale Rechtshilfe in Zivilsachen

28/04/2016

Am 27. und 28. April 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit dem chinesischen Justizministerium ein Symposium zum Thema Internationale Rechtshilfe in Zivilsachen durch. Im Rahmen der Veranstaltung trugen deutsche Experten aus dem BMJV, der Wissenschaft und der Richterschaft zur Rechtslage und den aktuellen Reformüberlegungen in Deutschland vor. Auf chinesischer Seite nahmen Vertreter des Justiz- und Außenministeriums, der Wissenschaft, […]

Besuch einer Richterdelegation aus Nordrhein-Westfalen in Gansu, Ningxia und Tianjin

26/04/2016

In der Zeit vom 17. bis 26. April 2016 besuchte eine Delegation von zehn Richterinnen und Richtern aus Nordrhein-Westfalen die Provinz Gansu, die Autonome Region Ningxia der Hui-Nationalität und die Regierungsunmittelbare Stadt Tianjin. Zum Auftakt wurden die deutschen Richterinnen und Richter beim Obersten Volksgericht der VR China in Peking empfangen und reisten dann in die drei Partnerregionen weiter. Dort fanden […]

Rechtsanwaltsaustausch China-Deutschland zum Thema Strafprozessrecht in Peking

22/04/2016

Sechs deutsche und sechs chinesische Strafverteidiger nahmen vom 18. bis 22. April 2016 an einer Veranstaltung im Rahmen des Rechtsanwaltsaustauschs China-Deutschland in Peking teil. Durch ihre Vorträge beleuchteten die Teilnehmer das gesamte Strafprozessrecht und arbeiteten Gemeinsamkeiten und Unterschiede der beiden Rechtssysteme heraus. Im Fokus standen insbesondere die Handlungsmöglichkeiten des Strafverteidigers im Ermittlungs- und Hauptverfahren, darunter elementare Rechte wie das Kontaktrecht […]

Symposium in Peking zur Zivilrechtskodifikation

19/04/2016

Am 18. und 19. April 2016 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Zivilrechtsabteilung der Rechtsarbeitskommission (LAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China in Peking ein Symposium zum Thema Kodifikation des Zivilrechts. Als deutsche Experten nahmen an dem Symposium Prof. Dr. Peter Windel von der Ruhr-Universität Bochum sowie der Berliner Rechtsanwalt Dr. Justus Schmidt-Ott teil. Erörtert […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivil- und Strafrecht in Peking

14/04/2016

Vom 5. bis 14. April 2016 wurde an der Nationalen Richterakademie in Peking ein achttägiger Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivil- und Strafrecht abgehalten. An diesem Kurs nahmen 102 chinesische Richterinnen und Richter zu Beginn ihrer richterlichen Tätigkeit teil. Der Kurs wurde von Frau Abteilungsleiterin Wang Xiaofang (Nationale Richterakademie), Herrn RiAG Dr. Johannes Schlichte und Herrn Prof. Dr. Marco Haase (beide Deutsch-Chinesisches […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht in Peking

31/03/2016

146 chinesische Richterinnen und Richter mit mehrjähriger richterlicher Berufserfahrung wurden vom 28. bis 31. März 2016 im Rahmen eines viertägigen Trainingskurses an der Nationalen Richterakademie in Peking in der Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht fortgebildet. Den Kurs leitete Frau VRinLG Heike Hummelmeier, Landgericht Hamburg.