Aktivitäten

Besuch einer deutschen Richterdelegation aus Sachsen und Thüringen in Sichuan und Chongqing

01/11/2017

Im Rahmen des Richteraustausches China-Deutschland besuchte eine hochrangig besetzte deutsche Richterdelegation aus Sachsen und Thüringen vom 23. Oktober bis 01. November 2017 die Provinz Sichuan und die regierungsunmittelbare Stadt Chongqing. Damit wurde die seit 2012 bestehende Partnerschaft zwischen der Provinz Shaanxi und dem Freistaat Sachsen – Landgericht Dresden – um Sichuan und Chongqing sowie den Freistaat Thüringen erweitert. Am ersten […]

Deutsch-chinesisches Notarsymposium in Peking

19/10/2017

Am 19. Oktober 2017 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Chinesischen Notarvereinigung (China Public Notary Association – CNA) und der Bundesnotarkammer ein Fachsymposium in Peking durch. Gegenstand des eintägigen Symposiums waren aktuelle Themen des Notariats in China und Deutschland. In einem Workshop wurde die Rolle der Notare bei der Beurkundung und Beglaubigung von Erklärungen behandelt, die Bürger für […]

Fachinformationsreise zum Thema verfassungsrechtliche Normenkontrolle und Beamtenrecht nach Deutschland und Frankreich

17/10/2017

Für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in der Zeit vom 08. bis zum 17. Oktober 2017 eine Fachinformationsreise zu den Themen verfassungsrechtliche Normenkontrolle und Beamtenrecht nach Berlin, Nürnberg und Paris. Die Delegation bestand aus zwölf Beamten der Staatsrechtsabteilung, der Forschungsabteilung und der Abteilung für Gesetzesregistrierung der Rechtsarbeitskommission […]

Deutsch-Chinesische Fachgespräche zu finanzpolitischen Fragestellungen 2017

29/09/2017

Im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) organisiert die GIZ seit 2012 jährlich die Deutsch-Chinesischen Fachgespräche zu finanzpolitischen Fragestellungen mit der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (Budget Affairs Commission, BAC) in den Räumen des BMF in Berlin. Die diesjährigen Fachgespräche fanden in der Zeit vom 27. bis 29. September statt. Zu diesem Zweck reiste eine dreizehnköpfige chinesische Delegation […]

Besuch einer Richterdelegation aus dem Autonomen Gebiet Innere Mongolei und der Provinz Shandong nach Berlin und Brandenburg

28/09/2017

Vom 19. bis 28. September 2017 besuchte eine zehnköpfige chinesische Richterdelegation die Länder Berlin und Brandenburg. Die Delegation umfasste sowohl Vertreter des Obersten Volksgerichts der VR China als auch der Oberen und Mittleren Volksgerichte des Autonomen Gebiets Innere Mongolei und der Provinz Shandong im Nordosten Chinas. Zu Beginn der Reise wurde die Delegation in der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und […]

Trainingskurs „Haushaltswesen“ für die Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses 2017

26/09/2017

In der Zeit vom 19. bis 26. September 2017 organisierte die GIZ für eine Delegation der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses den jährlichen Trainingskurs „Haushaltswesen“. Themen waren dieses Jahr die Bund-Länder-Finanzbeziehungen, der Produkthaushalt und immobilienbezogene Steuern. Der Trainingskurs führte die Delegation nach Hessen, Bonn, Hamburg und Berlin. In den Räumen des Sino-German Center of Finance in Frankfurt stellte […]

10. Deutsch-Chinesisches Richterseminar in Peking

18/09/2017

Mit einer feierlichen Eröffnungsveranstaltung begann am 18. September 2017 das fünftägige 10. Deutsch-Chinesische Richterseminar an der Nationalen Richterakademie in Peking. Es wurde auf chinesischer Seite von der Nationalen Richterakademie und auf deutscher Seite vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) in Kooperation mit dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation veranstaltet. Die Vertreter der Nationalen Richterakademie, der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland, des BMJV und der […]

Trainingskurs Verwaltungsrecht für das Rechtsamt beim Staatsrat in Berlin auf Einladung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz

03/09/2017

Am 3. September 2017 begann in Berlin für eine 15-köpfige Delegation des Rechtsamtes beim Staatsrat der VR China unter Leitung des stellvertretenden Abteilungsleiters Herr Tian Xin, ein vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation organisierter, zweiwöchiger Trainingskurs zum deutschen Verwaltungsrecht. Der Trainingskurs erfolgte auf Einladung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Der Schwerpunkt des Programms lag auf dem Verwaltungsverfahren und der […]

Besuch einer Richterdelegation aus Baden-Württemberg in Henan und Jiangsu

01/09/2017

Eine hochrangig besetzte Richterdelegation aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Stuttgart besuchte vom 23. August bis 1. September 2017 die Partnerprovinzen Henan und Jiangsu. Nach einer offiziellen Begrüßung durch das Oberste Volksgericht in Peking reiste die Delegation nach Zhengzhou, Hauptstadt der Partnerprovinz Henan im Zentrum Chinas. In einem Workshop zur beruflichen Stellung des Richters und der Sicherstellung einer rechtmäßigen Ausübung des Richteramtes wurden […]

Rechtsanwaltsaustausch zum Strafprozessrecht

22/07/2017

Vom 15. bis 22.07.2017 fand der 6. deutsch-chinesische Rechtsanwaltsaustausch in der Stadt Chifeng in der Inneren Mongolei statt. Thema war das Strafprozessrecht. Jeweils sechs deutsche und chinesische Strafrechtsexperten diskutierten in moderierten Workshops über aktuelle Strafrechtsfragen, insbesondere zur Verfahrenstaktik, zur Verständigung im Strafverfahren und zur Bedeutung der Psychologie im Strafprozess. Besonderes Interesse weckte bei den deutschen Delegationsteilnehmern, dass Strafverhandlungen in China […]

Besuch einer Richterdelegation aus Hamburg in Jilin und Liaoning

20/07/2017

Der 2016 begründete Richteraustausch zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und den drei nordostchinesischen Provinzen wurde mit dem Besuch einer zehnköpfigen Hamburger Richterdelegation in zwei der Partnerprovinzen, nämlich Jilin und Liaoning, vom 11. bis 20. Juli 2017 vertieft. Zu Beginn ihrer Reise nach Nordostchina wurde die Delegation vom Stellvertretenden Vorsitzenden der für die drei nordöstlichen Provinzen zuständigen Zweiten Auswärtigen Kammer […]

Fachinformationsreise der Nationalen Richterakademie der VR China zum Familienrecht

16/07/2017

Eine Fachinformationsreise zum Thema Familienrecht führte sechs Vertreter der Nationalen Richterakademie der VR China unter der Leitung von deren Präsidenten, Herrn Huang Yongwei, vom 7. bis 16. Juli nach Deutschland und Portugal. Am Tag ihrer Ankunft in der „Stadt des Rechts“ Karlsruhe wurde die Delegation von Frau Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Britz in verfassungsrechtliche Aspekte des Familienrechts und die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eingeführt. […]

Trainingskurs zum Wirtschaftsrecht

30/06/2017

Vom 26. bis 30. Juni 2017 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Rechtsabteilung für Abkommen und Recht des chinesischen Handelsministerium (Treaty and Law Departement of the Ministry of Commerce, MofCom) den jährlichen Trainingskurs zum Wirtschaftsrecht durch. An dem Trainingskurs nahmen 50 Beamte aus allen Abteilungen des MofComs teil, die als Multiplikatoren nach Abschluss des Kurses die gesammelten Erkenntnisse […]

Fachinformationsreise zum Thema Arbeitsrecht nach Deutschland und in die Schweiz

13/06/2017

Vom 07. bis zum 13. Juni 2017 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China auf eine Fachinformationsreise zum Thema Arbeitsrecht. Stationen der Reise waren Hamburg, Berlin, Bern und Zürich. Die Delegation bestand aus sechs Beamten der Sozialrechtsabteilung und wurde von Herrn Zhang Yong, Vize-Direktor der Rechtsarbeitskommission, geleitet. Ziel der […]

Rechtsanwaltsaustausch zum Strafprozessrecht

03/06/2017

Vom 28. Mai bis 3. Juni 2017 fand in Stuttgart der 5. deutsch-chinesische Rechtsanwaltsaustausch zum Thema Strafprozessrecht statt. Die jeweils sechs deutschen und chinesischen Strafrechtsexperten tauschten sich in Fachdiskussionen zu den Gemeinsamkeiten und Unterschieden der beiden Strafprozessrechtssysteme aus. In moderierten Workshops referierten und diskutierten die Teilnehmer beispielsweise über neue Entwicklungen und Herausforderungen hinsichtlich des Berufsbildes des Fachanwalts für Strafrecht im Zeitalter […]

Besuch einer Richterdelegation aus dem Autonomen Gebiet Ningxia, der Provinz Gansu und der Regierungsunmittelbaren Stadt Tianjin in Nordrhein-Westfalen

18/05/2017

Vom 09. bis 18. Mai 2017 besuchte eine zwölfköpfige chinesische Richterdelegation Nordrhein-Westfalen. Die Delegation umfasste sowohl Vertreter des Obersten Volksgerichts der VR China als auch der Oberen und Mittleren Volksgerichte des Autonomen Gebiets Ningxia der Hui-Nationalität, der Provinz Gansu und der Regierungsunmittelbaren Stadt Tianjin. Zu Beginn der Reise wurde die Delegation im Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen von Staatssekretär Krems empfangen. […]

Besuch einer Richterdelegation aus Hessen in Zhejiang und Anhui

25/04/2017

Mit dem Besuch einer zehnköpfigen hessischen Richterdelegation in den chinesischen Provinzen Zhejiang und Anhui vom 16. bis 25. April 2017 wurde die siebte Partnerschaft im Rahmen des Richteraustausches China-Deutschland begründet. Nach ihrer Ankunft in Peking wurde die Delegation beim Obersten Volksgericht der Volksrepublik China empfangen. Von Peking reiste die Delegation weiter in die Partnerprovinz Zhejiang. In der Provinzhauptstadt Hangzhou wurden […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Verwaltungsrecht in Peking

31/03/2017

Vom 27. bis 31. März 2017 wurde an der Nationalen Richterakademie in Peking ein fünftägiger Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Verwaltungsrecht abgehalten. An diesem Kurs nahmen 150 chinesische Verwaltungsrichterinnen und Richter von Mittleren und Oberen Volksgerichten teil. Der Kurs wurde von Herrn Dr. Matthias Keller, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Aachen, geleitet. Die Teilnehmer wurden in die deutsche Rechtsanwendungstechnik (Subsumtions- und Relationstechnik) […]

Rechtsanwaltsaustausch zum Recht des geistigen Eigentums

17/12/2016

Der vierte deutsch-chinesische Rechtsanwaltsaustausch fand vom 11. –17.12.2016 in Kunming statt. Thema war das Recht des geistigen Eigentums. Die jeweils sechs deutschen und chinesischen Teilnehmer tauschten sich in Fachdiskussionen aus anwaltlicher Sicht zu den Gemeinsamkeiten und Unterschieden der Rechtssysteme insbesondere im Patent- und Markenrecht, im Wettbewerbsrecht und bei der Rechtsdurchsetzung im gewerblichen Rechtsschutz aus. Vertiefte Einblicke in die Rechtspraxis vermittelten […]

Deutsch-chinesisches Symposium zur Aufsicht über die Märkte und deren Akteure

14/12/2016

Am 13. und 14. Dez. 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der chinesischen Staatlichen Hauptbehörde für Industrie und Handel (State Administration of Industry and Commerce, SAIC) ein Symposium zur Aufsicht über die Märkte und deren Akteure durch. Hintergrund des Symposiums ist die von der chinesischen Regierung gegenwärtig betriebene Reform des Handelsregisters. Neben einer Vereinfachung des Eintragungsprozesses für neu […]