Aktivitäten

Fachinformationsreise zum Thema Arbeitsrecht nach Deutschland und in die Schweiz

13/06/2017

Vom 07. bis zum 13. Juni 2017 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China auf eine Fachinformationsreise zum Thema Arbeitsrecht. Stationen der Reise waren Hamburg, Berlin, Bern und Zürich. Die Delegation bestand aus sechs Beamten der Sozialrechtsabteilung und wurde von Herrn Zhang Yong, Vize-Direktor der Rechtsarbeitskommission, geleitet. Ziel der […]

Rechtsanwaltsaustausch zum Strafprozessrecht

03/06/2017

Vom 28. Mai bis 3. Juni 2017 fand in Stuttgart der 5. deutsch-chinesische Rechtsanwaltsaustausch zum Thema Strafprozessrecht statt. Die jeweils sechs deutschen und chinesischen Strafrechtsexperten tauschten sich in Fachdiskussionen zu den Gemeinsamkeiten und Unterschieden der beiden Strafprozessrechtssysteme aus. In moderierten Workshops referierten und diskutierten die Teilnehmer beispielsweise über neue Entwicklungen und Herausforderungen hinsichtlich des Berufsbildes des Fachanwalts für Strafrecht im Zeitalter […]

Besuch einer Richterdelegation aus dem Autonomen Gebiet Ningxia, der Provinz Gansu und der Regierungsunmittelbaren Stadt Tianjin in Nordrhein-Westfalen

18/05/2017

Vom 09. bis 18. Mai 2017 besuchte eine zwölfköpfige chinesische Richterdelegation Nordrhein-Westfalen. Die Delegation umfasste sowohl Vertreter des Obersten Volksgerichts der VR China als auch der Oberen und Mittleren Volksgerichte des Autonomen Gebiets Ningxia der Hui-Nationalität, der Provinz Gansu und der Regierungsunmittelbaren Stadt Tianjin. Zu Beginn der Reise wurde die Delegation im Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen von Staatssekretär Krems empfangen. […]

Besuch einer Richterdelegation aus Hessen in Zhejiang und Anhui

25/04/2017

Mit dem Besuch einer zehnköpfigen hessischen Richterdelegation in den chinesischen Provinzen Zhejiang und Anhui vom 16. bis 25. April 2017 wurde die siebte Partnerschaft im Rahmen des Richteraustausches China-Deutschland begründet. Nach ihrer Ankunft in Peking wurde die Delegation beim Obersten Volksgericht der Volksrepublik China empfangen. Von Peking reiste die Delegation weiter in die Partnerprovinz Zhejiang. In der Provinzhauptstadt Hangzhou wurden […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Verwaltungsrecht in Peking

31/03/2017

Vom 27. bis 31. März 2017 wurde an der Nationalen Richterakademie in Peking ein fünftägiger Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Verwaltungsrecht abgehalten. An diesem Kurs nahmen 150 chinesische Verwaltungsrichterinnen und Richter von Mittleren und Oberen Volksgerichten teil. Der Kurs wurde von Herrn Dr. Matthias Keller, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Aachen, geleitet. Die Teilnehmer wurden in die deutsche Rechtsanwendungstechnik (Subsumtions- und Relationstechnik) […]

Rechtsanwaltsaustausch zum Recht des geistigen Eigentums

17/12/2016

Der vierte deutsch-chinesische Rechtsanwaltsaustausch fand vom 11. –17.12.2016 in Kunming statt. Thema war das Recht des geistigen Eigentums. Die jeweils sechs deutschen und chinesischen Teilnehmer tauschten sich in Fachdiskussionen aus anwaltlicher Sicht zu den Gemeinsamkeiten und Unterschieden der Rechtssysteme insbesondere im Patent- und Markenrecht, im Wettbewerbsrecht und bei der Rechtsdurchsetzung im gewerblichen Rechtsschutz aus. Vertiefte Einblicke in die Rechtspraxis vermittelten […]

Deutsch-chinesisches Symposium zur Aufsicht über die Märkte und deren Akteure

14/12/2016

Am 13. und 14. Dez. 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der chinesischen Staatlichen Hauptbehörde für Industrie und Handel (State Administration of Industry and Commerce, SAIC) ein Symposium zur Aufsicht über die Märkte und deren Akteure durch. Hintergrund des Symposiums ist die von der chinesischen Regierung gegenwärtig betriebene Reform des Handelsregisters. Neben einer Vereinfachung des Eintragungsprozesses für neu […]

Symposium Kartellrecht

09/12/2016

Am 8. und 9. Dezember 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in Kooperation mit der Antimonopolbehörde des Handelsministeriums (Ministry of Commerce Anti-Monoply Bureau, MofCom AMB) ein Symposium zum Thema Kartellrecht durch. Die Antimonopolbehörde des Handelsministeriums ist im Wettbewerbsrecht insbesondere für die Fusionskontrolle zuständig. Ein Schwerpunkt des Symposiums war das Thema „Wettbewerbspolitik“. Anlass dafür ist die Veröffentlichung der „Stellungnahme zur Errichtung […]

Vertiefungsworkshop zur Rechtsanwendungstechnik in Changchun

30/11/2016

Als Vertiefungsveranstaltung zu den seit vielen Jahren etablierten Rechtsanwendungskursen fand vom 28. bis 30. November 2016 ein Workshop mit 32 Richterinnen und Richter aus Jilin in der Provinzhauptstadt Changchun statt. Der Workshop wurde vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation in Zusammenarbeit mit der Nationalen Richterakademie sowie mit dem Oberen Volksgericht der Provinz Jilin und dessen Richterakademie durchgeführt. Er wurde geleitet von Herrn […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Gesellschaftsrecht in Peking

25/11/2016

In einem einwöchigen Trainingskurs wurden vom 21. bis 25. November 2016 an der Nationalen Richterakademie in Peking 118 chinesische Richterinnen und Richter in der Subsumtions- und Relationstechnik geschult. Der Kurs wurde von Herrn RiAG Prof. Dr. Peter Ries, Berlin, geleitet, der den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Rechtsanwendungsmethodik anhand praktischer Fälle aus dem chinesischen Gesellschaftsrecht vermittelte.

Fachdidaktischer Kurs für chinesische Richterinnen und Richter in Peking

25/11/2016

Vom 24. bis 25. November 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in Zusammenarbeit mit der Nationalen Richterakademie einen fachdidaktischen Kurs für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren aus der chinesischen Richterschaft durch. An dem von Herrn ROLG Arnd Weishaupt, Düsseldorf, geleiteten Kurs nahmen 105 chinesische Richterinnen und Richter teil. Gegenstand des Kurses waren moderne Methoden der Wissensvermittlung, die in der Fortbildung chinesischer Rechtsanwenderinnen […]

Trainingskurs Verwaltungsrecht für das Rechtsamt beim Staatsrat zum Thema Katastrophenschutz

25/11/2016

Im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) organisiert das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation jährlich einen zweiwöchigen Trainingskurs zum Verwaltungsrecht für das Rechtsamt beim Staatsrat. In diesem Jahr fand der Kurs in der Zeit vom 14. bis 25. November in Berlin – mit Exkursionen nach Hamburg, Wittenberg und Leipzig – statt. Der […]

Besuch einer Richterdelegation aus Bayern in Hainan und Yunnan

21/11/2016

Eine zehnköpfige bayerische Richterdelegation besuchte im Rahmen des Richteraustausches China-Deutschland vom 13. bis 21. November 2016 die chinesischen Provinzen Hainan und Yunnan. Auf Hainan wurde die 2015 begründete Partnerschaft weiter vertieft. Beim Oberen Volksgericht in Haikou diskutierten die bayerischen Gäste mit chinesischen Richterkolleginnen und -kollegen über Fragen des Patentrechts. Am Unteren Volksgericht Qionghai wurden straßenverkehrs- und deliktsrechtliche Fragen anhand eines […]

Internationaler Workshop zur Zolltarifgesetzgebung

16/11/2016

Die chinesische Regierung plant in August 2015 bei der Gesetzgebungsplan des 12. Nationalen Volkskongresses den Erlass eines neues Zolltarifgesetzes, das die bisherige Verordnung zum Zolltarif für Import und Export ersetzen soll. Den Gesetzesentwurf erstellt das Finanzministerium mit der Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses. Im Rahmen dieses Gesetzgebungsvorhabens organisierte die GIZ gemeinsam mit BAC und […]

Fachinformationsreise einer Delegation der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses zu den Themen Bund-Länder-Finanzbeziehungen und Vermögensrechnung

25/10/2016

In der Zeit vom 19. bis 25. Oktober 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine sechsköpfige Delegation der Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK) unter Leitung des Vize-Ministers Herrn ZHU Mingchun auf eine Fachinformationsreise nach Berlin, Köln, Düsseldorf, Den Haag und Amsterdam. Die Delegation wollte sich insbesondere über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen und die Vermögensrechnungen von […]

Rechtsanwaltsaustausch zum Recht des geistigen Eigentums

22/10/2016

Vom 16. – 22. Oktober 2016 fand in München der Rechtsanwaltsaustausch China-Deutschland statt. Die Veranstaltung stand diesmal im Zeichen des Rechts des geistigen Eigentums. Sechs chinesische und sechs deutsche Rechtsanwälte tauschten sich zu den Grundlagen des Patentrechts, des unlauteren Wettbewerbs und des Markenrechts aus und arbeiteten rechtsvergleichend Unterschiede und Gemeinsamkeiten heraus. Ergänzt wurden die Seminare durch Besuche beim Deutschen Patent- […]

Fachinformationsreise zum Thema „Bürgerbeteiligung bei der Gesetzgebung“ nach Deutschland und Tschechien

18/10/2016

Vom 10. bis zum 18. Oktober 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China auf eine Fachinformationsreise zum Thema „Bürgerbeteiligung bei der Gesetzgebung“. Stationen der Reise waren München, Berlin und Prag. Die Delegation bestand aus zwölf Beamten der Forschungsabteilung, der Verwaltungsrechtsabteilung und der Abteilung für Gesetzgebungsplanung der Rechtsarbeitskommission. Hintergrund […]

Trainingskurs Haushaltswesen für die Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses

28/09/2016

In der Zeit vom 24. bis 28. September 2016 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtkooperation für eine Delegation des Haushaltsarbeitskommission (BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China einen einwöchigen Trainingskurs zum Thema Haushaltswesen. Der Trainingskurs schloss an die Deutsch-Chinesischen Fachgespräche zu finanzpolitischen Fragestellungen 2016 in der Woche zuvor in Berlin an und führte die zwanzigköpfige Delegation in die […]

Deutsch-Chinesische Fachgespräche zu finanzpolitischen Fragestellungen 2016

23/09/2016

Seit 2012 führen das Bundesfinanzministerium (BMF) und die Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses die einwöchigen Deutsch-Chinesischen Fachgespräche zu finanzpolitischen Fragestellungen. Im Jahr 2016 reiste zu diesem Zweck in der Zeit vom 19. bis 23. September eine zwanzigköpfige chinesische Delegation unter der Leitung von Herrn HE Chunjun, Generaldirektor der Prüfungsabteilung für Haushalt und Rechnungslegung der […]

Deutsch-Chinesisches Richterseminar in Wustrau

22/09/2016

Vom 18. bis 22. September 2016 wurde an der Tagungsstätte Wustrau der Deutschen Richterakademie das 9. Deutsch-Chinesische Richterseminar abgehalten. Es war dem Thema „Öffentlichkeit und Verfahrensbeteiligte im Gerichtsverfahren“ gewidmet. Ausgerichtet wurde das Seminar auf deutscher Seite vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) sowie der Deutschen Richterakademie, auf chinesischer Seite von der Nationalen Richterakademie der VR China. Das Deutsch-Chinesische Programm […]