Aktivitäten

Symposium Kartellrecht

09/12/2016

Am 8. und 9. Dezember 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in Kooperation mit der Antimonopolbehörde des Handelsministeriums (Ministry of Commerce Anti-Monoply Bureau, MofCom AMB) ein Symposium zum Thema Kartellrecht durch. Die Antimonopolbehörde des Handelsministeriums ist im Wettbewerbsrecht insbesondere für die Fusionskontrolle zuständig. Ein Schwerpunkt des Symposiums war das Thema „Wettbewerbspolitik“. Anlass dafür ist die Veröffentlichung der „Stellungnahme zur Errichtung […]

Vertiefungsworkshop zur Rechtsanwendungstechnik in Changchun

30/11/2016

Als Vertiefungsveranstaltung zu den seit vielen Jahren etablierten Rechtsanwendungskursen fand vom 28. bis 30. November 2016 ein Workshop mit 32 Richterinnen und Richter aus Jilin in der Provinzhauptstadt Changchun statt. Der Workshop wurde vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation in Zusammenarbeit mit der Nationalen Richterakademie sowie mit dem Oberen Volksgericht der Provinz Jilin und dessen Richterakademie durchgeführt. Er wurde geleitet von Herrn […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Gesellschaftsrecht in Peking

25/11/2016

In einem einwöchigen Trainingskurs wurden vom 21. bis 25. November 2016 an der Nationalen Richterakademie in Peking 118 chinesische Richterinnen und Richter in der Subsumtions- und Relationstechnik geschult. Der Kurs wurde von Herrn RiAG Prof. Dr. Peter Ries, Berlin, geleitet, der den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Rechtsanwendungsmethodik anhand praktischer Fälle aus dem chinesischen Gesellschaftsrecht vermittelte.

Fachdidaktischer Kurs für chinesische Richterinnen und Richter in Peking

25/11/2016

Vom 24. bis 25. November 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in Zusammenarbeit mit der Nationalen Richterakademie einen fachdidaktischen Kurs für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren aus der chinesischen Richterschaft durch. An dem von Herrn ROLG Arnd Weishaupt, Düsseldorf, geleiteten Kurs nahmen 105 chinesische Richterinnen und Richter teil. Gegenstand des Kurses waren moderne Methoden der Wissensvermittlung, die in der Fortbildung chinesischer Rechtsanwenderinnen […]

Trainingskurs Verwaltungsrecht für das Rechtsamt beim Staatsrat zum Thema Katastrophenschutz

25/11/2016

Im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) organisiert das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation jährlich einen zweiwöchigen Trainingskurs zum Verwaltungsrecht für das Rechtsamt beim Staatsrat. In diesem Jahr fand der Kurs in der Zeit vom 14. bis 25. November in Berlin – mit Exkursionen nach Hamburg, Wittenberg und Leipzig – statt. Der […]

Besuch einer Richterdelegation aus Bayern in Hainan und Yunnan

21/11/2016

Eine zehnköpfige bayerische Richterdelegation besuchte im Rahmen des Richteraustausches China-Deutschland vom 13. bis 21. November 2016 die chinesischen Provinzen Hainan und Yunnan. Auf Hainan wurde die 2015 begründete Partnerschaft weiter vertieft. Beim Oberen Volksgericht in Haikou diskutierten die bayerischen Gäste mit chinesischen Richterkolleginnen und -kollegen über Fragen des Patentrechts. Am Unteren Volksgericht Qionghai wurden straßenverkehrs- und deliktsrechtliche Fragen anhand eines […]

Internationaler Workshop zur Zolltarifgesetzgebung

16/11/2016

Die chinesische Regierung plant in August 2015 bei der Gesetzgebungsplan des 12. Nationalen Volkskongresses den Erlass eines neues Zolltarifgesetzes, das die bisherige Verordnung zum Zolltarif für Import und Export ersetzen soll. Den Gesetzesentwurf erstellt das Finanzministerium mit der Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses. Im Rahmen dieses Gesetzgebungsvorhabens organisierte die GIZ gemeinsam mit BAC und […]

Fachinformationsreise einer Delegation der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses zu den Themen Bund-Länder-Finanzbeziehungen und Vermögensrechnung

25/10/2016

In der Zeit vom 19. bis 25. Oktober 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine sechsköpfige Delegation der Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK) unter Leitung des Vize-Ministers Herrn ZHU Mingchun auf eine Fachinformationsreise nach Berlin, Köln, Düsseldorf, Den Haag und Amsterdam. Die Delegation wollte sich insbesondere über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen und die Vermögensrechnungen von […]

Rechtsanwaltsaustausch zum Recht des geistigen Eigentums

22/10/2016

Vom 16. – 22. Oktober 2016 fand in München der Rechtsanwaltsaustausch China-Deutschland statt. Die Veranstaltung stand diesmal im Zeichen des Rechts des geistigen Eigentums. Sechs chinesische und sechs deutsche Rechtsanwälte tauschten sich zu den Grundlagen des Patentrechts, des unlauteren Wettbewerbs und des Markenrechts aus und arbeiteten rechtsvergleichend Unterschiede und Gemeinsamkeiten heraus. Ergänzt wurden die Seminare durch Besuche beim Deutschen Patent- […]

Fachinformationsreise zum Thema „Bürgerbeteiligung bei der Gesetzgebung“ nach Deutschland und Tschechien

18/10/2016

Vom 10. bis zum 18. Oktober 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China auf eine Fachinformationsreise zum Thema „Bürgerbeteiligung bei der Gesetzgebung“. Stationen der Reise waren München, Berlin und Prag. Die Delegation bestand aus zwölf Beamten der Forschungsabteilung, der Verwaltungsrechtsabteilung und der Abteilung für Gesetzgebungsplanung der Rechtsarbeitskommission. Hintergrund […]

Trainingskurs Haushaltswesen für die Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses

28/09/2016

In der Zeit vom 24. bis 28. September 2016 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtkooperation für eine Delegation des Haushaltsarbeitskommission (BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China einen einwöchigen Trainingskurs zum Thema Haushaltswesen. Der Trainingskurs schloss an die Deutsch-Chinesischen Fachgespräche zu finanzpolitischen Fragestellungen 2016 in der Woche zuvor in Berlin an und führte die zwanzigköpfige Delegation in die […]

Deutsch-Chinesische Fachgespräche zu finanzpolitischen Fragestellungen 2016

23/09/2016

Seit 2012 führen das Bundesfinanzministerium (BMF) und die Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses die einwöchigen Deutsch-Chinesischen Fachgespräche zu finanzpolitischen Fragestellungen. Im Jahr 2016 reiste zu diesem Zweck in der Zeit vom 19. bis 23. September eine zwanzigköpfige chinesische Delegation unter der Leitung von Herrn HE Chunjun, Generaldirektor der Prüfungsabteilung für Haushalt und Rechnungslegung der […]

Deutsch-Chinesisches Richterseminar in Wustrau

22/09/2016

Vom 18. bis 22. September 2016 wurde an der Tagungsstätte Wustrau der Deutschen Richterakademie das 9. Deutsch-Chinesische Richterseminar abgehalten. Es war dem Thema „Öffentlichkeit und Verfahrensbeteiligte im Gerichtsverfahren“ gewidmet. Ausgerichtet wurde das Seminar auf deutscher Seite vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) sowie der Deutschen Richterakademie, auf chinesischer Seite von der Nationalen Richterakademie der VR China. Das Deutsch-Chinesische Programm […]

Fachreise einer Delegation der Notarvereinigung der VR China in die Bundesrepublik Deutschland

16/09/2016

In der Zeit vom 4.-16. September 2016 reiste eine zwanzigköpfige Delegation der Notarvereinigung der Volksrepublik China nach Berlin und München. Im Vordergrund der Reise stand ein intensiver Austausch zum Recht der Notare und deren Organisationsformen mit der Bundesnotarkammer. Besucht wurden darüber hinaus das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, der Rechtsausschuss des Bundestages sowie die Notarkammer Berlin. In München informierten […]

Symposium zum verwaltungsrechtlichen Widerspruchsverfahren

09/09/2016

Am 08. und 9. September 2016 hat das Rechtsprogramm mit der Abteilung für Verwaltungsrecht der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China ein Symposium zum Thema Widerspruchsverfahren veranstaltet. Anlass für das Symposium sind die Pläne der chinesischen Regierung, das chinesische Verwaltungsrecht zu reformieren. LAC ist bei der Ausarbeitung der Reformvorschläge federführend. Das Symposium knüpfte an eine Fachinformationsreise […]

Besuch einer Richterdelegation aus den Provinzen Jilin, Liaoning sowie Hubei

08/09/2016

Die 2016 neu begründete Partnerschaft zwischen chinesischen Provinzen und der Freien und Hansestadt Hamburg im Rahmen des Richteraustausches wurde durch einen zehntägigen Besuch chinesischer Richterinnen und Richter in Deutschland vom 30. August bis 08. September 2016 vertieft. Zum Auftakt der Reise wurde die zehnköpfige Delegation bei der Robert Bosch Stiftung in Stuttgart empfangen und dort vom Leiter des Bereichs Völkerverständigung […]

Symposium zum Überprüfungssystem für einen lauteren Wettbewerb

07/09/2016

Am 6. und 7. September 2016 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in Kooperation mit der Preisaufsichts- und Antimonopolbehörde der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (Bureau of Price Supervision and Anti-Monopoly, National Development and Reform Commission, NDRC PAB) ein Symposium zum Thema „Überprüfungssystem für einen lauteren Wettbewerb“. Das NDRC PAB ist im Wettbewerbsrecht insbesondere für die Aufsicht über Preismissbrauch zuständig. Das Symposium […]

Besuch einer Richterdelegation aus den Provinzen Henan, Hebei und Jiangsu in Baden-Württemberg

26/07/2016

Vom 18. bis 26. Juli 2016 besuchte eine zehnköpfige chinesische Richterdelegation Baden-Württemberg. Die Delegation umfasste, neben Vertretern des Obersten Volksgerichts der VR China und des Oberen Volksgerichts der Provinz Henan, erstmals auch Vertreter der Oberen Volksgerichte der Provinzen Hebei und Jiangsu, auf welche die bisherige Partnerschaft zwischen dem Oberen Volksgericht Henan und dem Oberlandesgericht Stuttgart im Rahmen des Besuchs ausgedehnt […]

Besuch einer Richterdelegation aus Berlin und Brandenburg in der Provinz Shandong und der Autonomen Region Innere Mongolei

19/07/2016

Eine Delegation von zehn Richtern aus Berlin und Brandenburg reiste vom 10. bis 19. Juli 2016 im Rahmen des Richteraustausches China-Deutschland in die VR China. Zunächst besuchte sie die Provinz Shandong, die seit 2016 eine weitere Partnerprovinz der beiden Bundesländer im Rahmen des Richteraustausches ist. In Qingdao wurde die Delegation am dortigen Mittleren Volksgericht empfangen. Im Mittelpunkt des Workshops am […]

Fachinformationsreise einer Delegation der Staatlichen Behörde für Industrie und Handel (Shanghai AIC) zum Thema Markenrecht

08/07/2016

Vom 5. bis 8. Juli 2016 organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation die Fachreise einer Delegation der Staatlichen Behörde für Industrie und Handel (Shanghai AIC) nach Deutschland zum Thema Markenrecht. Im Zentrum der Veranstaltung stand der Austausch mit Vertretern des Deutschen Patent- und Markenamts in München. Abgerundet wurde das Programm durch Besuche bei der Bayer Pharma AG und einer Rechtsanwaltskanzlei.