Aktivitäten

Der deutsch-chinesische Richteraustausch feiert fünf erfolgreiche Jahre

11/12/2015

Zur Feier des fünfjährigen Bestehens des deutsch-chinesischen Richteraustausches fand vom 9. bis 11. Dezember 2015 in Peking ein hochrangig besetztes Justizsymposium statt, an dem Vertreter der Träger des Projekts und zahlreiche Alumni des Richteraustausches teilnahmen. Das Jubiläum gab dazu Anlass, auf die erfolgreiche Arbeit der vergangenen fünf Jahre zurückzublicken. Zugleich setzte das Justizsymposium Impulse für die zukünftige Entwicklung des Projekts. […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Recht des geistigen Eigentums in Peking

27/11/2015

Vom 23. bis 27. November 2015 fand in Zusammenarbeit mit der Nationalen Richterakademie in Peking ein Trainingskurs für chinesische Richterinnen und Richter zur Rechtsanwendungsmethodik im Recht des geistigen Eigentums statt. 150 Richterinnen und Richter aus ganz China kamen für diesen Kurs auf dem erst im September 2015 eingeweihten neuen Campus der Richterakademie im Süden von Peking zusammen. Unter Leitung von […]

Fachdelegation des chinesischen Volkskongresses besucht Deutschland und Großbritannien

09/11/2015

Zum Thema Gerichtsverfassung und Organisation der Staatsanwaltschaft organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China unter Leitung von Frau Vizeministerin ZHENG Shuna eine Fachinformationsreise nach Berlin, Hamburg und London. Die Delegation führte in der Zeit vom 3. bis 9. November 2015 Gespräche mit Experten des Bundesministeriums der Justiz und […]

Besuch einer Richterdelegation aus dem Freistaat Sachsen in der Provinz Shaanxi

07/11/2015

Vom 1. bis 7. November 2015 fand eine Vertiefungsreise sechs sächsischer Richterinnen und Richter im Rahmen der Austauschpartnerschaft zwischen dem Freistaat Sachsen – Landgericht Dresden – und der Provinz Shaanxi statt. Nach einer Einführung in das chinesische Gerichtssystem durch den Stellvertretenden Programmleiter des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation und einem Besuch beim Obersten Volksgericht der VR China zum Thema „familiengerichtliches Verfahren“ reisten […]

Besuch einer Richterdelegation aus der Autonomen Region Ningxia der Hui-Nationalität in Nordrhein-Westfalen

06/11/2015

Vom 2. bis 6. November 2015 besuchte eine Delegation von sechs Richterinnen und Richtern aus der Autonomen Region Ningxia der Hui-Nationalität und des Obersten Volksgerichts der VR China Nordrhein-Westfalen. Während der fünftägigen Reise tauschten sie sich mit Vertretern des Landesjustizministeriums und mit Richterinnen und Richtern des Amtsgerichts Düsseldorf sowie des Oberverwaltungsgerichts Münster zu verschiedenen Fachthemen aus, insbesondere zum Gerichtsaufbau und […]

Chinesische Experten tauschen sich in Deutschland und Portugal zum Verwaltungsrecht aus

21/10/2015

Vor dem Hintergrund der geplanten Reform des chinesischen Verwaltungsrechts führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation vom 12. bis 21. Oktober 2015 eine Delegation der Verwaltungsabteilung der Rechtsarbeitskommission (LAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China auf eine Fachinformationsreise zum Thema verwaltungsrechtliches Widerspruchsverfahren nach Deutschland und Portugal. Um internationale Erfahrungen auf diesem Gebiet zu sammeln, traf sich die chinesische Delegation […]

Chinesische Zivilrechtsexperten zu Erfahrungsaustausch in Deutschland und Portugal

21/10/2015

In der Zeit vom 12. bis 21. Oktober 2015 organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine Fachinformationsreise zum Thema Kodifikation des Zivilrechts. Eine Delegation der Zivilrechtsabteilung der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China unter Leitung von Herrn JIA Dongming führte in Berlin und Frankfurt Gespräche mit Vertretern des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz sowie mit namhaften […]

Besuch einer Richterdelegation aus der Provinz Hainan im Freistaat Bayern

20/10/2015

Als Gegenbesuch zu dem Besuch der bayerischen Delegation in der Provinz Hainan im Mai 2015 reiste vom 11. bis 20. Oktober 2015 eine Delegation zehn chinesischer Richterinnen und Richter aus der Provinz Hainan nach Deutschland. Am Beginn der Reise stand ein Besuch in Stuttgart bei der Robert Bosch Stiftung, die das Projekt Richteraustausch China-Deutschland seit 2011 finanziert. Dort wurden die […]

Deutsch-Chinesisches Richterseminar in Peking

25/09/2015

Vom 21. bis 25. September 2015 fand an der Nationalen Richterakademie der VR China in Peking das 8. Deutsch-Chinesische Richterseminar statt. Das diesjährige Thema war „Die richterliche Professionalität und die richterliche Berufsethik“. Ausrichter waren – wie schon in den Vorjahren – die Nationale Richterakademie der VR China und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation war […]

Besuch einer Richterdelegation aus dem Autonomen Gebiet Innere Mongolei in Berlin

04/09/2015

Eine Vertiefungsreise im Rahmen des 2013 etablierten Austausches führte sechs chinesische Richterinnen und Richter aus dem Autonomen Gebiet Innere Mongolei vom 30. August bis 4. September 2015 nach Berlin. Fachtermine bei der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz, beim Kammergericht, beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, beim Landgericht Tegel sowie bei den Amtsgerichten Tiergarten und Tempelhof-Kreuzberg deckten einen umfangreichen Themenkatalog ab. Die Delegation diskutierte […]

Fachinformationsreise des Rechtsamts im Staatsrat zum Thema Informationsfreiheit

26/07/2015

Die Fachinformationsreise des Rechtsamts im Staatsrat vom 19. bis 26. Juli 2015 zum Thema „Informationsfreiheit“ führte die Delegation nach Österreich und Deutschland. Bei Terminen im österreichischen Bundeskanzleramt in Wien, der Universität Wien und der Baupolizei wurde das österreichische Auskunftspflichtgesetz des Bundes und der Länder vorgestellt. In Deutschland wurden zum Informationsfreiheitsgesetz und dessen praktischer Umsetzung u.a. das Bundesministerium des Innern und […]

Symposium Fusionskontrolle

14/07/2015

Am 13. und 14. Juli 2015 führte das Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Antimonopolbehörde des Handelsministeriums (MofCom) ein Symposium zum Thema Fusionskontrolle durch. Verglichen wurden hierbei die verschiedenen Rechtslagen der EU, Deutschlands und Chinas. Die inhaltlichen Schwerpunkte des diesjährigen Symposiums waren das Anhörungsverfahren, die Überprüfung der faktischen Einflussnahme eines Unternehmens sowie die Methoden der ökonomischen Analyse im Vorfeld einer Fusion.

Fachinformationsreise Exportkontrolle

05/07/2015

Vom 28. Juni bis zum 5. Juli 2015 führte das Programm Rechtskooperation die Fachinformationsreise einer Delegation des Handelsministeriums (MofCom) zum Thema Exportkontrolle durch. Hintergrund der Veranstaltung war der anstehende Gesetzesentwurf, in dem die bislang in verschiedenen Rechtsbereichen verteilten Regelungen für Exportkontrolle in China zusammengefasst werden sollen. Die fünf Teilnehmer führten im Rahmen der Reise Gespräche mit den Vertretern der zuständigen […]

Fachinformationsreise der Nationalen Richterakademie der VR China zum Umweltrecht

03/07/2015

Vom 29. Juni bis 3. Juli 2015 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine Fachinformationsreise für Vertreter der Nationalen Richterakademie der VR China unter der Leitung von deren Präsidenten, Herrn Huang Yongwei, nach Deutschland, Frankreich und in die Niederlande durch. Thema dieser Reise waren zivil-, straf- und verwaltungsrechtliche Aspekte des Umweltrechts. Die Delegation informierte sich über die auf diesem Gebiet in […]

Fachinformationsreise des Obersten Volksgerichts der VR China zur Gerichtsverfassung

25/06/2015

Im Rahmen einer Fachinformationsreise vom 22. bis 25. Juni 2015 informierte sich eine sechsköpfige Delegation unter Leitung des Ständigen Vizepräsidenten des Obersten Volksgerichts der VR China, Herrn Shen Deyong, bei deutschen Institutionen der Justizverwaltung und Rechtsprechung über Fragen der Gerichtsverfassung. Im Mittelpunkt standen die Personalverwaltung in der Justiz, das Richterdienstrecht und die Richterbesoldung sowie der Justizhaushalt, aber auch die Einheitlichkeit […]

Besuch einer Richterdelegation aus Baden-Württemberg in der Provinz Henan

20/06/2015

Zur Vertiefung des 2014 begründeten Austausches zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Provinz Henan reisten vom 14. bis 20. Juni 2015 sechs Richterinnen und Richter aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Stuttgart nach China. Im Anschluss an einen Gesprächstermin beim Obersten Volksgericht der VR China reiste die Delegation weiter nach Zhengzhou, der Hauptstadt der Provinz Henan. Sie tauschte sich mit chinesischen Kolleginnen und […]

Besuch einer Richterdelegation aus dem Freistaat Bayern in der Provinz Hainan

20/05/2015

2015 wurde im Rahmen des Projekts Richteraustausch China-Deutschland die neue Partnerschaft zwischen dem Freistaat Bayern und der Provinz Hainan – als fünfte Partnerschaft des Projekts – begründet. Ihr Auftakt war die Reise einer zehnköpfigen bayerischen Richterdelegation nach China vom 10. bis 20. Mai 2015. An dieser Fachreise nahmen bayerische Richterinnen und Richter aus den drei Oberlandesgerichtsbezirken München, Nürnberg und Bamberg […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht in Nanjing

15/05/2015

Unter der Leitung von Herrn ROLG Dr. Arndt Weishaupt, Oberlandesgericht Düsseldorf, wurden vom 11. bis 15. Mai 2015 an der Richterakademie beim Oberen Volksgericht der Provinz Jiangsu in Nanjing 158 chinesische Richterinnen und Richter in der Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht fortgebildet. Der Kurs wandte sich an chinesische Richterinnen und Richter mit mehrjähriger Berufserfahrung. Im Vordergrund des Kurses stand die Vermittlung der […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivil- und Strafrecht in Peking

16/04/2015

Vom 7. bis 16. April 2015 fand an der Nationalen Richterakademie in Peking ein Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivil- und Strafrecht statt. 105 chinesische Richterinnen und Richter wurden anhand praktischer Fälle in die Subsumtions- und Relationstechnik eingeführt. Zielgruppe waren überwiegend Richterinnen und Richter, die noch am Anfang ihres richterlichen Berufsweges stehen. Der Kurs wurde geleitet von Frau VRinLG Heike Hummelmeier, […]