29/04/2021

Am 29. April 2021 fand an der Juristischen Fakultät der Renmin Universität in Peking das „Dritte Internationale Forum“ zum Thema „Automatisiertes Fahren und sein Rechtsrahmen“ statt. Diese Forum wurde dvon dem Institut für Recht und Technologie der Renmin Universität, der Forschungsstelle „Robotrecht“ der Universität Würzburg und dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der GIZ organisiert. An dem Forum nahmen chinesische, deutsche Beamte, […]

27/01/2021

Am 26. und 27. Januar 2021 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Online-Workshop zur Verbrauchsteuergesetzgebung und -reform durch. Die Anfrage zur Veranstaltung kam von der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China. Sie geht auf das Interesse der chinesischen Regierung zurück, die im Gesetzgebungsplan des […]

07/12/2019

Am 07. Dezember 2019 fand an der juristischen Fakultät der Renmin Universität in Peking das „Zweite Internationale Forum“ zum Thema „Automatisiertes Fahren und sein Rechtsrahmen“ statt. Dieses Forum wurde von dem Institut für Recht und Technologie der Renmin Universität, dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der GIZ, der Forschungsstelle „Robotrecht“ der Universität Würzburg sowie der Audi AG organisiert. An dem Forum nahmen […]

21/11/2019

Im November 2019 führte eine Fachinformationsreise des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation zur „Struktur- und Regionalförderung“ eine Delegation der Forschungsabteilung der Rechtsarbeitskommission (LAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses unter Leitung von Frau Jia Hongmei nach Deutschland und Spanien. Die rapide wirtschaftliche Entwicklung der letzten 40 Jahre hat ein großes Entwicklungs- und Wohlstandsgefälle zwischen dem boomenden Osten des Landes auf der einen […]

14/11/2019

In der Zeit vom 10. bis 14. November 2019 besuchte eine sechsköpfige Delegation der Rechtsabteilung des Finanzministeriums der VR China Berlin. Themen dieser Fachinformationsreise waren das Öffentliche Vergaberecht und Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP). Herr GU Tianshu leitete die Delegation; Vertreter des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation der GIZ, das die Reise fachlich vorbereitet hatte, begleiteten sie. Im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat […]

22/09/2019

Vom 21. bis 22. September 2019 fand die Chinesische-Europäische Konferenz für das chinesische Zivilgesetzbuch zum Thema „Entwurf der Bücher des Deliktsrechts und Persönlichkeitsrechts“ an der juristischen Fakultät von Renmin University of China in Peking statt. Diese Konferenz wurde von dem chinesischen zivilrechtlichen Verband des chinesischen juristischen Vereins, der rechtswissenschaftlichen Fakultät von Renmin University of China und dem Forschungszentrum für Zivil- […]

11/09/2019

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ führte in der Zeit vom 4. bis 10. September 2019 eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses auf eine Fachinformationsreise zum Thema verfassungsrechtliche Normenkontrolle nach Deutschland und Italien. Unter der Leitung von Herr Liang Ying, Leiter der Abteilung für Gesetzesprüfung und –registrierung, führte die zehnköpfige Delegation Fachgespräche bei Institutionen in Berlin, […]

11/07/2019

In der Zeit vom 2. bis 11. Juli 2019 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine sechsköpfige Delegation der Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK) unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Herrn ZHU Mingchun auf eineFachinformationsreise nach Speyer, Stuttgart, Berlin, Prag und Wien. Ziel der Reise war der Austausch über Fragen der Haushaltskontrolle, der Staatsvermögensverwaltung und […]

18/06/2019

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte und begleitete vom 11. bis 17. Juni 2019 eine Fachinformationsreise zu den Themen kommunale Selbstverwaltung und abstrakte Normenkontrolle für eine hochrangige Delegation der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses nach Deutschland und Großbritannien. Unter der Leitung von Frau Wu Zeng, Stellvertretende Direktorin der Rechtsarbeitskommission (Vizeministerrang), besuchte die sechsköpfige Delegation Institutionen in Frankfurt, Wiesbaden, Berlin sowie […]

18/05/2019

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte und begleitete vom 10. bis 17. Mai 2019 eine Fachinformationsreise zum Thema Ordnungswidrigkeitenrecht für sechs Beamte der Verwaltungsrechtsabteilung der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses nach Deutschland und Finnland. Unter der Leitung von Herrn ZHANG Guilong, Stellvertretender Direktor der Abteilung für Verwaltungsrecht der Rechtsarbeitskommission, besuchte die Delegation Institutionen in Berlin, München und Helsinki und nahm […]

11/11/2018

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte und begleitete vom 4. bis 10. November 2018 eine Fachinformationsreise für sechs Beamte der Verwaltungsrechtsabteilung der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses nach Deutschland und Frankreich. Die Reise diente dem Wissens- und Erfahrungsaustausch zum rechtlichen Rahmen der umweltschonenden Behandlung von Festabfällen. Die Delegation wurde am 5. November 2018 beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit […]

26/09/2018

Am 26. September 2018 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ einen eintägigen Workshop zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz 2017. An dem Workshop nahmen insgesamt 10 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ausschusses für Umweltschutz und Ressourcenerhalt des Nationalen Volkskongresses der V.R. China teil. Hintergrund ist eine geplante Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der Volksrepublik. Das Rechtsprogramm hatte zu dieser Veranstaltung zwei Experten aus Deutschland als […]

12/09/2018

Für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in der Zeit vom 4. bis zum 11. September 2018 eine Fachinformationsreise zum Thema Parlaments- und Regierungsorganisation nach Deutschland und Portugal. Unter der Leitung von Frau ZHENG Shuna, Mitglied des Nationalen Volkskongresses und des Ständigen Ausschusses sowie Vize-Direktorin der Rechtsarbeitskommission, besuchte […]

08/07/2018

In der Zeit vom 1. bis 8. Juli 2018 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine sechsköpfige Delegation der Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK) unter Leitung des Generaldirektors Herrn HE Chengjun auf eine Fachinformationsreise nach Düsseldorf, Berlin, Stockholm. Ziel der Reise war der Austausch über Fragen der Haushaltsaufstellung, der Haushaltskontrolle und des Schuldenmanagements in […]

29/06/2018

Vom 20. bis 29. Juni 2018 besuchte eine Abordnung der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China Deutschland, Belgien und die Niederlande, um sich über Fragen der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen zu informieren. Herr WANG Aili, Generaldirektor Strafrechtabteilung der Rechtsarbeitskommission, leitete die Delegation. In Deutschland besuchte die Delegation das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, die Generalstaatsanwaltschaften […]

21/05/2018

Für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in der Zeit vom 14. bis zum 21. Mai 2018 eine Fachinformationsreise zu den Themen Sozialhilfe und Gesetzgebungstechnik nach Deutschland und Großbritannien. Herr Guo Linmao, Abteilungsleiter der Sozialrechtabteilung, leitete die Delegation, an der zwölf Beamte der Sozialrechtsabteilung, der Abteilung für Gesetzgebungsplanung […]

19/04/2018

Am 18. und 19. April 2018 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses einen Workshop zur abstrakten Normenkontrolle. Auf chinesischer Seite nahmen Herr LIANG Ying, Leiter der Abteilung für Gesetzesregistrierung und Normenüberprüfung der Rechtsarbeitskommission, Frau JIA Hongmei, Leiterin der Forschungsabteilung der Rechtsarbeitskommission und Frau TIAN Yanmiao, stellvertretende Leiterin der Abteilung für Gesetzesregistrierung […]

11/12/2017

Am 11. Dezember 2017 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit dem Umweltkomitee des Nationalen Volkskongresses einen Workshop zum Kreislaufwirtschaftsrecht. Teilnehmer auf chinesischer Seite waren Herr LU Hao, Präsident des Umweltkomitees, Herr WANG Qingxi, Vizepräsident des Umweltkomitees und Herr PU Changcheng, Mitglied des Umweltkomitees. Außerdem nahmen Herr ZHAI Yong, Leiter der Abteilung für Gesetzesentwürfe des Komitees und zahlreiche weitere Experten […]

06/12/2017

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte und begleitete in der Zeit vom 28. November bis zum 6. Dezember 2017 eine Fachinformationsreise für eine Abordnung der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China zum Thema Familien- und Adoptionsrecht. Die sechsköpfige Delegation aus der Zivilrechtsabteilung der Kommission stand unter der Leitung von Herrn Yang Minglun, Senior Counsel bei […]

17/10/2017

Für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in der Zeit vom 08. bis zum 17. Oktober 2017 eine Fachinformationsreise zu den Themen verfassungsrechtliche Normenkontrolle und Beamtenrecht nach Berlin, Nürnberg und Paris. Die Delegation bestand aus zwölf Beamten der Staatsrechtsabteilung, der Forschungsabteilung und der Abteilung für Gesetzesregistrierung der Rechtsarbeitskommission […]