26/09/2017

In der Zeit vom 19. bis 26. September 2017 organisierte die GIZ für eine Delegation der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses den jährlichen Trainingskurs „Haushaltswesen“. Themen waren dieses Jahr die Bund-Länder-Finanzbeziehungen, der Produkthaushalt und immobilienbezogene Steuern. Der Trainingskurs führte die Delegation nach Hessen, Bonn, Hamburg und Berlin. In den Räumen des Sino-German Center of Finance in Frankfurt stellte […]

13/06/2017

Vom 07. bis zum 13. Juni 2017 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China auf eine Fachinformationsreise zum Thema Arbeitsrecht. Stationen der Reise waren Hamburg, Berlin, Bern und Zürich. Die Delegation bestand aus sechs Beamten der Sozialrechtsabteilung und wurde von Herrn Zhang Yong, Vize-Direktor der Rechtsarbeitskommission, geleitet. Ziel der […]

25/10/2016

In der Zeit vom 19. bis 25. Oktober 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine sechsköpfige Delegation der Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK) unter Leitung des Vize-Ministers Herrn ZHU Mingchun auf eine Fachinformationsreise nach Berlin, Köln, Düsseldorf, Den Haag und Amsterdam. Die Delegation wollte sich insbesondere über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen und die Vermögensrechnungen von […]

16/11/2016

Die chinesische Regierung plant in August 2015 bei der Gesetzgebungsplan des 12. Nationalen Volkskongresses den Erlass eines neues Zolltarifgesetzes, das die bisherige Verordnung zum Zolltarif für Import und Export ersetzen soll. Den Gesetzesentwurf erstellt das Finanzministerium mit der Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses. Im Rahmen dieses Gesetzgebungsvorhabens organisierte die GIZ gemeinsam mit BAC und […]

28/09/2016

In der Zeit vom 24. bis 28. September 2016 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtkooperation für eine Delegation des Haushaltsarbeitskommission (BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China einen einwöchigen Trainingskurs zum Thema Haushaltswesen. Der Trainingskurs schloss an die Deutsch-Chinesischen Fachgespräche zu finanzpolitischen Fragestellungen 2016 in der Woche zuvor in Berlin an und führte die zwanzigköpfige Delegation in die […]

18/10/2016

Vom 10. bis zum 18. Oktober 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China auf eine Fachinformationsreise zum Thema „Bürgerbeteiligung bei der Gesetzgebung“. Stationen der Reise waren München, Berlin und Prag. Die Delegation bestand aus zwölf Beamten der Forschungsabteilung, der Verwaltungsrechtsabteilung und der Abteilung für Gesetzgebungsplanung der Rechtsarbeitskommission. Hintergrund […]

23/09/2016

Seit 2012 führen das Bundesfinanzministerium (BMF) und die Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses die einwöchigen Deutsch-Chinesischen Fachgespräche zu finanzpolitischen Fragestellungen. Im Jahr 2016 reiste zu diesem Zweck in der Zeit vom 19. bis 23. September eine zwanzigköpfige chinesische Delegation unter der Leitung von Herrn HE Chunjun, Generaldirektor der Prüfungsabteilung für Haushalt und Rechnungslegung  der […]

09/09/2016

Am 08. und 9. September 2016 hat das Rechtsprogramm mit der Abteilung für Verwaltungsrecht der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China ein Symposium zum Thema Widerspruchsverfahren veranstaltet. Anlass für das Symposium sind die Pläne der chinesischen Regierung, das chinesische Verwaltungsrecht zu reformieren. LAC ist bei der Ausarbeitung der Reformvorschläge federführend. Das Symposium knüpfte an eine Fachinformationsreise […]

29/05/2016

In der Zeit vom 22. bis 29. Mai 2016 führte das Deutsch-Chinesischer Programm Rechtskooperation eine fünfköpfige Delegation des Obersten Volksgerichts der Volksrepublik China auf eine Fachinformationsreise nach Deutschland und Frankreich. Die Mitglieder der Delegation sind als Richter des Obersten Volksgerichts an der gegenwärtigen Neufassung des allgemeinen Teils des Zivilrechts beteiligt und wollten sich auf der Reise über aktuelle Entwicklung zu […]

19/04/2016

Am 18. und 19. April 2016 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Zivilrechtsabteilung der Rechtsarbeitskommission (LAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China in Peking ein Symposium zum Thema Kodifikation des Zivilrechts. Als deutsche Experten nahmen an dem Symposium Prof. Dr. Peter Windel von der Ruhr-Universität Bochum sowie der Berliner Rechtsanwalt Dr. Justus Schmidt-Ott teil. Erörtert […]

09/11/2015

Zum Thema Gerichtsverfassung und Organisation der Staatsanwaltschaft organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China unter Leitung von Frau Vizeministerin ZHENG Shuna eine Fachinformationsreise nach Berlin, Hamburg und London. Die Delegation führte in der Zeit vom 3. bis 9. November 2015 Gespräche mit Experten des Bundesministeriums der Justiz und […]

21/10/2015

In der Zeit vom 12. bis 21. Oktober 2015 organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine Fachinformationsreise zum Thema Kodifikation des Zivilrechts. Eine Delegation der Zivilrechtsabteilung der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China unter Leitung von Herrn JIA Dongming führte in Berlin und Frankfurt Gespräche mit Vertretern des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz sowie mit namhaften […]

21/10/2015

Vor dem Hintergrund der geplanten Reform des chinesischen Verwaltungsrechts führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation vom 12. bis 21. Oktober 2015 eine Delegation der Verwaltungsabteilung der Rechtsarbeitskommission (LAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China auf eine Fachinformationsreise zum Thema verwaltungsrechtliches Widerspruchsverfahren nach Deutschland und Portugal. Um internationale Erfahrungen auf diesem Gebiet zu sammeln, traf sich die chinesische Delegation […]

26/07/2015

Die Fachinformationsreise des Rechtsamts im Staatsrat vom 19. bis 26. Juli 2015 zum Thema „Informationsfreiheit“ führte die Delegation nach Österreich und Deutschland. Bei Terminen im österreichischen Bundeskanzleramt in Wien, der Universität Wien und der Baupolizei wurde das österreichische Auskunftspflichtgesetz des Bundes und der Länder vorgestellt. In Deutschland wurden zum Informationsfreiheitsgesetz und dessen praktischer Umsetzung u.a. das Bundesministerium des Innern und […]