Normensetzung – Seite 2 – Deutsch-Chinesisches Programm Rechtskooperation

Online-Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Vertragsrecht in Peking

24/07/2020

In der Zeit vom 20. bis 24. Juli 2020 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation für die Nationale Richterakademie in Peking einen Online-Trainingskurs zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Vertragsrecht durch. Hierbei wurden 23 hochqualifizierte junge Richterinnen und Richter aus dem ganzen Land, die für einen Master-Studiengang an der Stadt Universität von Hongkong ausgewählt worden sind, mit der in der deutschen Juristenausbildung […]

Das „Zweite Internationale Forum“ zum Thema „Automatisiertes Fahren und sein Rechtsrahmen“

07/12/2019

Am 07. Dezember 2019 fand an der juristischen Fakultät der Renmin Universität in Peking das „Zweite Internationale Forum“ zum Thema „Automatisiertes Fahren und sein Rechtsrahmen“ statt. Dieses Forum wurde von dem Institut für Recht und Technologie der Renmin Universität, dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der GIZ, der Forschungsstelle „Robotrecht“ der Universität Würzburg sowie der Audi AG organisiert. An dem Forum nahmen […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Vertragsrecht in Sanya

06/12/2019

Vom 02. bis 06. Dezember 2019 fand an der Nationalen Richterakademie in Sanya/Hainan eine Schulung zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Vertragsrecht statt. Rund 150 chinesische Richter aus dem ganzen Land wurden in diesem Trainingskurs mit der in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis etablierten Rechtsanwendungsmethodik vertraut gemacht. Unter der Leitung von Herrn Dr. Arnd Weishaupt, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf, übten die […]

Fachinformationsreise „Struktur- und Regionalförderung“

21/11/2019

Im November 2019 führte eine Fachinformationsreise des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation zur „Struktur- und Regionalförderung“ eine Delegation der Forschungsabteilung der Rechtsarbeitskommission (LAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses unter Leitung von Frau Jia Hongmei nach Deutschland und Spanien. Die rapide wirtschaftliche Entwicklung der letzten 40 Jahre hat ein großes Entwicklungs- und Wohlstandsgefälle zwischen dem boomenden Osten des Landes auf der einen […]

Fachinformationsreise der Rechtsabteilung des Finanzministeriums der VR China zum Thema „Öffentliches Vergaberecht und Öffentlich-Private-Partnerschaften“

14/11/2019

In der Zeit vom 10. bis 14. November 2019 besuchte eine sechsköpfige Delegation der Rechtsabteilung des Finanzministeriums der VR China Berlin. Themen dieser Fachinformationsreise waren das Öffentliche Vergaberecht und Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP). Herr GU Tianshu leitete die Delegation; Vertreter des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation der GIZ, das die Reise fachlich vorbereitet hatte, begleiteten sie. Im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat […]

Chinesische-Europäische Konferenz für das chinesische Zivilgesetzbuch in Peking

22/09/2019

Vom 21. bis 22. September 2019 fand die Chinesische-Europäische Konferenz für das chinesische Zivilgesetzbuch zum Thema „Entwurf der Bücher des Deliktsrechts und Persönlichkeitsrechts“ an der juristischen Fakultät von Renmin University of China in Peking statt. Diese Konferenz wurde von dem chinesischen zivilrechtlichen Verband des chinesischen juristischen Vereins, der rechtswissenschaftlichen Fakultät von Renmin University of China und dem Forschungszentrum für Zivil- […]

Fachinformationsreise einer Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des NVK zur verfassungsrechtlichen Normenkontrolle

11/09/2019

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ führte in der Zeit vom 4. bis 10. September 2019 eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses auf eine Fachinformationsreise zum Thema verfassungsrechtliche Normenkontrolle nach Deutschland und Italien. Unter der Leitung von Herr Liang Ying, Leiter der Abteilung für Gesetzesprüfung und –registrierung, führte die zehnköpfige Delegation Fachgespräche bei Institutionen in Berlin, […]

Fachinformationsreise einer Delegation der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses zu den Themen Haushaltskontrolle, Staatsvermögensverwaltung und Sozialversicherungssystem

11/07/2019

In der Zeit vom 2. bis 11. Juli 2019 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine sechsköpfige Delegation der Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK) unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Herrn ZHU Mingchun auf eineFachinformationsreise nach Speyer, Stuttgart, Berlin, Prag und Wien. Ziel der Reise war der Austausch über Fragen der Haushaltskontrolle, der Staatsvermögensverwaltung und […]

Fachinformationsreise der Nationalen Richterakademie des Obersten Volksgerichts der Volksrepublik China zum Recht des geistigen Eigentums

30/06/2019

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte und begleitete vom 23. bis 30. Juni 2019 eine Fachinformationsreise zum Recht des geistigen Eigentums für fünf Lehrkräfte der Nationalen Richterakademie sowie für einen Richter nach Deutschland und in die Schweiz. Unter der Leitung von Herrn Dr. LYU Kunliang, Vizepräsident der Nationalen Richterakademie, besuchte die Delegation Institutionen in München, Berlin und Genf und […]

Trainingskurs für Gerichtsbeamte nach München und Hamburg

24/06/2019

Vom 10. bis 22. Juni 2019 besuchten 17 Beamte der Abteilungen für internationale Zusammenarbeit von Gerichten aus ganz China Hamburg und München, um sich über das deutsche Justizsystem und die internationale Justizhilfe zu informieren. Der Kurs begann in Feldafing im Internationalen Bildungs- und Begegnungszentrum (IBB) Feldafing der GIZ. Hier machten mehrere Gastredner die Delegation mit Themen wie der deutschen Gerichtsbarkeit […]

Fachinformationsreise der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses zum Recht der kommunalen Selbstverwaltung und der Normenkontrolle

18/06/2019

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte und begleitete vom 11. bis 17. Juni 2019 eine Fachinformationsreise zu den Themen kommunale Selbstverwaltung und abstrakte Normenkontrolle für eine hochrangige Delegation der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses nach Deutschland und Großbritannien. Unter der Leitung von Frau Wu Zeng, Stellvertretende Direktorin der Rechtsarbeitskommission (Vizeministerrang), besuchte die sechsköpfige Delegation Institutionen in Frankfurt, Wiesbaden, Berlin sowie […]

Fachinformationsreise der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses zum Verwaltungssanktionsrecht

18/05/2019

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte und begleitete vom 10. bis 17. Mai 2019 eine Fachinformationsreise zum Thema Ordnungswidrigkeitenrecht für sechs Beamte der Verwaltungsrechtsabteilung der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses nach Deutschland und Finnland. Unter der Leitung von Herrn ZHANG Guilong, Stellvertretender Direktor der Abteilung für Verwaltungsrecht der Rechtsarbeitskommission, besuchte die Delegation Institutionen in Berlin, München und Helsinki und nahm […]

Trainingskurs zur Tatsachenfeststellung vor Gericht in Peking

30/03/2019

Vom 28. März bis 29. März 2019 fand an der Nationalen Richterakademie in Peking ein zweitägiger Trainingskurs zur Tatsachenfeststellung vor Gericht statt. Rund 105 chinesische Richter und Staatsanwälte aus mehreren chinesischen Provinzen nahmen an der zweitägigen Schulung teil. Der Kurs wurde von Herrn Dr. Arnd Weishaupt, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf, geleitet. Das Ziel des interaktiv gestalteten Seminars bestand darin, den Kursteilnehmern […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Verwaltungsrecht in Peking

23/03/2019

Vom 18. bis 22. März 2019 fand an der Nationalen Richterakademie in Peking eine Schulung zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Verwaltungsrecht statt. Rund 154 chinesische Richter aus dem ganzen Land wurden in diesem Trainingskurs mit der in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis etablierten Rechtsanwendungsmethodik vertraut gemacht. Unter der Leitung von Herrn Raphael Murmann-Suchan, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Köln, übten die […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im IP-Recht in Peking

30/11/2018

Vom 26. bis 30. November 2018 nahmen rund 140 chinesische Richter aus ganz China an einem fünftägigen Trainingskurs zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Recht des geistigen Eigentums teil. Der Kurs wurde vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation in Zusammenarbeit mit der Nationalen Richterakademie organisiert. Prof. Dr. Evelyn Henning, Richterin am Landgericht Köln, führte die Teilnehmer in die deutsche Rechtsanwendungsmethodik (Subsumtions- und Relationstechnik) […]

Fachinformationsreise der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses zum Thema „Recht der umweltschonenden Behandlung von Festabfällen“ nach Deutschland und Frankreich

11/11/2018

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte und begleitete vom 4. bis 10. November 2018 eine Fachinformationsreise für sechs Beamte der Verwaltungsrechtsabteilung der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses nach Deutschland und Frankreich. Die Reise diente dem Wissens- und Erfahrungsaustausch zum rechtlichen Rahmen der umweltschonenden Behandlung von Festabfällen. Die Delegation wurde am 5. November 2018 beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit […]

Fortbildungskurs für chinesische Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Yichang

24/10/2018

Am 23. und 24. Oktober 2018 nahmen rund 300 chinesische Staatsanwälte an einem Kurs zum deutschen Strafrecht in Yichang, Provinz Hubei, teil. Der zweitägige Kurs war Teil einer einwöchigen Fortbildung, die vom Forschungsinstitut der Obersten Staatsanwaltschaft der Volksrepublik China organisiert wurde. Zwei deutsche Experten hielten Vorträge zu drei Themen und beantworteten Fragen zu verschiedenen Aspekten des Strafrechts und der Staatsanwaltschaft […]

Deutsch-Chinesischer Workshop zum Erneuerbare-Energien-Gesetz in Peking

26/09/2018

Am 26. September 2018 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ einen eintägigen Workshop zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz 2017. An dem Workshop nahmen insgesamt 10 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ausschusses für Umweltschutz und Ressourcenerhalt des Nationalen Volkskongresses der V.R. China teil. Hintergrund ist eine geplante Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der Volksrepublik. Das Rechtsprogramm hatte zu dieser Veranstaltung zwei Experten aus Deutschland als […]

Fachinformationsreise zum Thema Parlaments- und Regierungsorganisation nach Deutschland und Portugal

12/09/2018

Für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in der Zeit vom 4. bis zum 11. September 2018 eine Fachinformationsreise zum Thema Parlaments- und Regierungsorganisation nach Deutschland und Portugal. Unter der Leitung von Frau ZHENG Shuna, Mitglied des Nationalen Volkskongresses und des Ständigen Ausschusses sowie Vize-Direktorin der Rechtsarbeitskommission, besuchte […]

11. Deutsch-Chinesisches Richterseminar in Trier

06/09/2018

Vom 2. bis 6. September 2018 fand an der Deutschen Richterakademie (DRA) in Trier das 11. Deutsch-Chinesische Richterseminar statt. Es wurde auf chinesischer Seite von der Nationalen Richterakademie und auf deutscher Seite vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) und der DRA in Kooperation mit dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation veranstaltet. Thema des traditionsreichen Seminars waren aktuelle Fragen zu rechtlichen Regelungssystemen zur […]