Normensetzung – Seite 4 – Deutsch-Chinesisches Programm Rechtskooperation

Vertiefungsworkshop zur Rechtsanwendungstechnik in Changchun

30/11/2016

Als Vertiefungsveranstaltung zu den seit vielen Jahren etablierten Rechtsanwendungskursen fand vom 28. bis 30. November 2016 ein Workshop mit 32 Richterinnen und Richter aus Jilin in der Provinzhauptstadt Changchun statt. Der Workshop wurde vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation in Zusammenarbeit mit der Nationalen Richterakademie sowie mit dem Oberen Volksgericht der Provinz Jilin und dessen Richterakademie durchgeführt. Er wurde geleitet von Herrn […]

Fachdidaktischer Kurs für chinesische Richterinnen und Richter in Peking

25/11/2016

Vom 24. bis 25. November 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in Zusammenarbeit mit der Nationalen Richterakademie einen fachdidaktischen Kurs für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren aus der chinesischen Richterschaft durch. An dem von Herrn ROLG Arnd Weishaupt, Düsseldorf, geleiteten Kurs nahmen 105 chinesische Richterinnen und Richter teil. Gegenstand des Kurses waren moderne Methoden der Wissensvermittlung, die in der Fortbildung chinesischer Rechtsanwenderinnen […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Gesellschaftsrecht in Peking

25/11/2016

In einem einwöchigen Trainingskurs wurden vom 21. bis 25. November 2016 an der Nationalen Richterakademie in Peking 118 chinesische Richterinnen und Richter in der Subsumtions- und Relationstechnik geschult. Der Kurs wurde von Herrn RiAG Prof. Dr. Peter Ries, Berlin, geleitet, der den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Rechtsanwendungsmethodik anhand praktischer Fälle aus dem chinesischen Gesellschaftsrecht vermittelte.

Fachinformationsreise einer Delegation der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses zu den Themen Bund-Länder-Finanzbeziehungen und Vermögensrechnung

25/10/2016

In der Zeit vom 19. bis 25. Oktober 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine sechsköpfige Delegation der Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK) unter Leitung des Vize-Ministers Herrn ZHU Mingchun auf eine Fachinformationsreise nach Berlin, Köln, Düsseldorf, Den Haag und Amsterdam. Die Delegation wollte sich insbesondere über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen und die Vermögensrechnungen von […]

Internationaler Workshop zur Zolltarifgesetzgebung

16/11/2016

Die chinesische Regierung plant in August 2015 bei der Gesetzgebungsplan des 12. Nationalen Volkskongresses den Erlass eines neues Zolltarifgesetzes, das die bisherige Verordnung zum Zolltarif für Import und Export ersetzen soll. Den Gesetzesentwurf erstellt das Finanzministerium mit der Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses. Im Rahmen dieses Gesetzgebungsvorhabens organisierte die GIZ gemeinsam mit BAC und […]

Trainingskurs Haushaltswesen für die Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses

28/09/2016

In der Zeit vom 24. bis 28. September 2016 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtkooperation für eine Delegation des Haushaltsarbeitskommission (BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China einen einwöchigen Trainingskurs zum Thema Haushaltswesen. Der Trainingskurs schloss an die Deutsch-Chinesischen Fachgespräche zu finanzpolitischen Fragestellungen 2016 in der Woche zuvor in Berlin an und führte die zwanzigköpfige Delegation in die […]

Fachinformationsreise zum Thema „Bürgerbeteiligung bei der Gesetzgebung“ nach Deutschland und Tschechien

18/10/2016

Vom 10. bis zum 18. Oktober 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China auf eine Fachinformationsreise zum Thema „Bürgerbeteiligung bei der Gesetzgebung“. Stationen der Reise waren München, Berlin und Prag. Die Delegation bestand aus zwölf Beamten der Forschungsabteilung, der Verwaltungsrechtsabteilung und der Abteilung für Gesetzgebungsplanung der Rechtsarbeitskommission. Hintergrund […]

Deutsch-Chinesische Fachgespräche zu finanzpolitischen Fragestellungen 2016

23/09/2016

Seit 2012 führen das Bundesfinanzministerium (BMF) und die Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses die einwöchigen Deutsch-Chinesischen Fachgespräche zu finanzpolitischen Fragestellungen. Im Jahr 2016 reiste zu diesem Zweck in der Zeit vom 19. bis 23. September eine zwanzigköpfige chinesische Delegation unter der Leitung von Herrn HE Chunjun, Generaldirektor der Prüfungsabteilung für Haushalt und Rechnungslegung der […]

Deutsch-Chinesisches Richterseminar in Wustrau

22/09/2016

Vom 18. bis 22. September 2016 wurde an der Tagungsstätte Wustrau der Deutschen Richterakademie das 9. Deutsch-Chinesische Richterseminar abgehalten. Es war dem Thema „Öffentlichkeit und Verfahrensbeteiligte im Gerichtsverfahren“ gewidmet. Ausgerichtet wurde das Seminar auf deutscher Seite vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) sowie der Deutschen Richterakademie, auf chinesischer Seite von der Nationalen Richterakademie der VR China. Das Deutsch-Chinesische Programm […]

Symposium zum verwaltungsrechtlichen Widerspruchsverfahren

09/09/2016

Am 08. und 9. September 2016 hat das Rechtsprogramm mit der Abteilung für Verwaltungsrecht der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China ein Symposium zum Thema Widerspruchsverfahren veranstaltet. Anlass für das Symposium sind die Pläne der chinesischen Regierung, das chinesische Verwaltungsrecht zu reformieren. LAC ist bei der Ausarbeitung der Reformvorschläge federführend. Das Symposium knüpfte an eine Fachinformationsreise […]

Fachreise der Nationalen Richterakademie der VR China zum Thema Datenschutz im Internet nach Deutschland und in die Schweiz

04/07/2016

Eine Delegationsreise der Nationalen Richterakademie unter Leitung von deren Vizepräsidentin Frau Feng führte vom 27. Juni bis 4. Juli 2016 nach Berlin und Genf und stand im Lichte des Datenschutzes im Internet. Die Teilnehmer tauschten sich unter anderem mit der Berliner Landesdatenschutzbeauftragten, Verbraucherschutzverbänden, Wissenschaftlern der FU Berlin sowie Vertretern des BMJV und des Berliner Kammergerichtes über die aktuellen Rechtsentwicklungen in […]

Fachinformationsreise für Richter des Obersten Volksgerichts nach Deutschland und Frankreich zum Thema Zivilrechtskodifikation

29/05/2016

In der Zeit vom 22. bis 29. Mai 2016 führte das Deutsch-Chinesischer Programm Rechtskooperation eine fünfköpfige Delegation des Obersten Volksgerichts der Volksrepublik China auf eine Fachinformationsreise nach Deutschland und Frankreich. Die Mitglieder der Delegation sind als Richter des Obersten Volksgerichts an der gegenwärtigen Neufassung des allgemeinen Teils des Zivilrechts beteiligt und wollten sich auf der Reise über aktuelle Entwicklung zu […]

Symposium in Peking zur Zivilrechtskodifikation

19/04/2016

Am 18. und 19. April 2016 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Zivilrechtsabteilung der Rechtsarbeitskommission (LAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China in Peking ein Symposium zum Thema Kodifikation des Zivilrechts. Als deutsche Experten nahmen an dem Symposium Prof. Dr. Peter Windel von der Ruhr-Universität Bochum sowie der Berliner Rechtsanwalt Dr. Justus Schmidt-Ott teil. Erörtert […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivil- und Strafrecht in Peking

14/04/2016

Vom 5. bis 14. April 2016 wurde an der Nationalen Richterakademie in Peking ein achttägiger Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivil- und Strafrecht abgehalten. An diesem Kurs nahmen 102 chinesische Richterinnen und Richter zu Beginn ihrer richterlichen Tätigkeit teil. Der Kurs wurde von Frau Abteilungsleiterin Wang Xiaofang (Nationale Richterakademie), Herrn RiAG Dr. Johannes Schlichte und Herrn Prof. Dr. Marco Haase (beide Deutsch-Chinesisches […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht in Peking

31/03/2016

146 chinesische Richterinnen und Richter mit mehrjähriger richterlicher Berufserfahrung wurden vom 28. bis 31. März 2016 im Rahmen eines viertägigen Trainingskurses an der Nationalen Richterakademie in Peking in der Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht fortgebildet. Den Kurs leitete Frau VRinLG Heike Hummelmeier, Landgericht Hamburg.

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Recht des geistigen Eigentums in Peking

27/11/2015

Vom 23. bis 27. November 2015 fand in Zusammenarbeit mit der Nationalen Richterakademie in Peking ein Trainingskurs für chinesische Richterinnen und Richter zur Rechtsanwendungsmethodik im Recht des geistigen Eigentums statt. 150 Richterinnen und Richter aus ganz China kamen für diesen Kurs auf dem erst im September 2015 eingeweihten neuen Campus der Richterakademie im Süden von Peking zusammen. Unter Leitung von […]

Fachdelegation des chinesischen Volkskongresses besucht Deutschland und Großbritannien

09/11/2015

Zum Thema Gerichtsverfassung und Organisation der Staatsanwaltschaft organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China unter Leitung von Frau Vizeministerin ZHENG Shuna eine Fachinformationsreise nach Berlin, Hamburg und London. Die Delegation führte in der Zeit vom 3. bis 9. November 2015 Gespräche mit Experten des Bundesministeriums der Justiz und […]

Chinesische Zivilrechtsexperten zu Erfahrungsaustausch in Deutschland und Portugal

21/10/2015

In der Zeit vom 12. bis 21. Oktober 2015 organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine Fachinformationsreise zum Thema Kodifikation des Zivilrechts. Eine Delegation der Zivilrechtsabteilung der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China unter Leitung von Herrn JIA Dongming führte in Berlin und Frankfurt Gespräche mit Vertretern des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz sowie mit namhaften […]

Chinesische Experten tauschen sich in Deutschland und Portugal zum Verwaltungsrecht aus

21/10/2015

Vor dem Hintergrund der geplanten Reform des chinesischen Verwaltungsrechts führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation vom 12. bis 21. Oktober 2015 eine Delegation der Verwaltungsabteilung der Rechtsarbeitskommission (LAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China auf eine Fachinformationsreise zum Thema verwaltungsrechtliches Widerspruchsverfahren nach Deutschland und Portugal. Um internationale Erfahrungen auf diesem Gebiet zu sammeln, traf sich die chinesische Delegation […]

Deutsch-Chinesisches Richterseminar in Peking

25/09/2015

Vom 21. bis 25. September 2015 fand an der Nationalen Richterakademie der VR China in Peking das 8. Deutsch-Chinesische Richterseminar statt. Das diesjährige Thema war „Die richterliche Professionalität und die richterliche Berufsethik“. Ausrichter waren – wie schon in den Vorjahren – die Nationale Richterakademie der VR China und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation war […]