Die Fachinformationsreise des Rechtsamts im Staatsrat vom 19. bis 26. Juli 2015 zum Thema „Informationsfreiheit“ führte die Delegation nach Österreich und Deutschland. Bei Terminen im österreichischen Bundeskanzleramt in Wien, der Universität Wien und der Baupolizei wurde das österreichische Auskunftspflichtgesetz des Bundes und der Länder vorgestellt. In Deutschland wurden zum Informationsfreiheitsgesetz und dessen praktischer Umsetzung u.a. das Bundesministerium des Innern und […]
Fachinformationsreise der Nationalen Richterakademie der VR China zum Umweltrecht
Vom 29. Juni bis 3. Juli 2015 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine Fachinformationsreise für Vertreter der Nationalen Richterakademie der VR China unter der Leitung von deren Präsidenten, Herrn Huang Yongwei, nach Deutschland, Frankreich und in die Niederlande durch. Thema dieser Reise waren zivil-, straf- und verwaltungsrechtliche Aspekte des Umweltrechts. Die Delegation informierte sich über die auf diesem Gebiet in […]
Fachinformationsreise des Obersten Volksgerichts der VR China zur Gerichtsverfassung
Im Rahmen einer Fachinformationsreise vom 22. bis 25. Juni 2015 informierte sich eine sechsköpfige Delegation unter Leitung des Ständigen Vizepräsidenten des Obersten Volksgerichts der VR China, Herrn Shen Deyong, bei deutschen Institutionen der Justizverwaltung und Rechtsprechung über Fragen der Gerichtsverfassung. Im Mittelpunkt standen die Personalverwaltung in der Justiz, das Richterdienstrecht und die Richterbesoldung sowie der Justizhaushalt, aber auch die Einheitlichkeit […]
Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht in Nanjing
Unter der Leitung von Herrn ROLG Dr. Arndt Weishaupt, Oberlandesgericht Düsseldorf, wurden vom 11. bis 15. Mai 2015 an der Richterakademie beim Oberen Volksgericht der Provinz Jiangsu in Nanjing 158 chinesische Richterinnen und Richter in der Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht fortgebildet. Der Kurs wandte sich an chinesische Richterinnen und Richter mit mehrjähriger Berufserfahrung. Im Vordergrund des Kurses stand die Vermittlung der […]
Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivil- und Strafrecht in Peking
Vom 7. bis 16. April 2015 fand an der Nationalen Richterakademie in Peking ein Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivil- und Strafrecht statt. 105 chinesische Richterinnen und Richter wurden anhand praktischer Fälle in die Subsumtions- und Relationstechnik eingeführt. Zielgruppe waren überwiegend Richterinnen und Richter, die noch am Anfang ihres richterlichen Berufsweges stehen. Der Kurs wurde geleitet von Frau VRinLG Heike Hummelmeier, […]
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