Am 08. und 9. September 2016 hat das Rechtsprogramm mit der Abteilung für Verwaltungsrecht der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China ein Symposium zum Thema Widerspruchsverfahren veranstaltet. Anlass für das Symposium sind die Pläne der chinesischen Regierung, das chinesische Verwaltungsrecht zu reformieren. LAC ist bei der Ausarbeitung der Reformvorschläge federführend. Das Symposium knüpfte an eine Fachinformationsreise […]
Fachreise der Nationalen Richterakademie der VR China zum Thema Datenschutz im Internet nach Deutschland und in die Schweiz
Eine Delegationsreise der Nationalen Richterakademie unter Leitung von deren Vizepräsidentin Frau Feng führte vom 27. Juni bis 4. Juli 2016 nach Berlin und Genf und stand im Lichte des Datenschutzes im Internet. Die Teilnehmer tauschten sich unter anderem mit der Berliner Landesdatenschutzbeauftragten, Verbraucherschutzverbänden, Wissenschaftlern der FU Berlin sowie Vertretern des BMJV und des Berliner Kammergerichtes über die aktuellen Rechtsentwicklungen in […]
Fachinformationsreise für Richter des Obersten Volksgerichts nach Deutschland und Frankreich zum Thema Zivilrechtskodifikation
In der Zeit vom 22. bis 29. Mai 2016 führte das Deutsch-Chinesischer Programm Rechtskooperation eine fünfköpfige Delegation des Obersten Volksgerichts der Volksrepublik China auf eine Fachinformationsreise nach Deutschland und Frankreich. Die Mitglieder der Delegation sind als Richter des Obersten Volksgerichts an der gegenwärtigen Neufassung des allgemeinen Teils des Zivilrechts beteiligt und wollten sich auf der Reise über aktuelle Entwicklung zu […]
Symposium in Peking zur Zivilrechtskodifikation
Am 18. und 19. April 2016 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Zivilrechtsabteilung der Rechtsarbeitskommission (LAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China in Peking ein Symposium zum Thema Kodifikation des Zivilrechts. Als deutsche Experten nahmen an dem Symposium Prof. Dr. Peter Windel von der Ruhr-Universität Bochum sowie der Berliner Rechtsanwalt Dr. Justus Schmidt-Ott teil. Erörtert […]
Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivil- und Strafrecht in Peking
Vom 5. bis 14. April 2016 wurde an der Nationalen Richterakademie in Peking ein achttägiger Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivil- und Strafrecht abgehalten. An diesem Kurs nahmen 102 chinesische Richterinnen und Richter zu Beginn ihrer richterlichen Tätigkeit teil. Der Kurs wurde von Frau Abteilungsleiterin Wang Xiaofang (Nationale Richterakademie), Herrn RiAG Dr. Johannes Schlichte und Herrn Prof. Dr. Marco Haase (beide Deutsch-Chinesisches […]
Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht in Peking
146 chinesische Richterinnen und Richter mit mehrjähriger richterlicher Berufserfahrung wurden vom 28. bis 31. März 2016 im Rahmen eines viertägigen Trainingskurses an der Nationalen Richterakademie in Peking in der Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht fortgebildet. Den Kurs leitete Frau VRinLG Heike Hummelmeier, Landgericht Hamburg.
Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Recht des geistigen Eigentums in Peking
Vom 23. bis 27. November 2015 fand in Zusammenarbeit mit der Nationalen Richterakademie in Peking ein Trainingskurs für chinesische Richterinnen und Richter zur Rechtsanwendungsmethodik im Recht des geistigen Eigentums statt. 150 Richterinnen und Richter aus ganz China kamen für diesen Kurs auf dem erst im September 2015 eingeweihten neuen Campus der Richterakademie im Süden von Peking zusammen. Unter Leitung von […]
Fachdelegation des chinesischen Volkskongresses besucht Deutschland und Großbritannien
Zum Thema Gerichtsverfassung und Organisation der Staatsanwaltschaft organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China unter Leitung von Frau Vizeministerin ZHENG Shuna eine Fachinformationsreise nach Berlin, Hamburg und London. Die Delegation führte in der Zeit vom 3. bis 9. November 2015 Gespräche mit Experten des Bundesministeriums der Justiz und […]
Chinesische Zivilrechtsexperten zu Erfahrungsaustausch in Deutschland und Portugal
In der Zeit vom 12. bis 21. Oktober 2015 organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine Fachinformationsreise zum Thema Kodifikation des Zivilrechts. Eine Delegation der Zivilrechtsabteilung der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China unter Leitung von Herrn JIA Dongming führte in Berlin und Frankfurt Gespräche mit Vertretern des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz sowie mit namhaften […]
Chinesische Experten tauschen sich in Deutschland und Portugal zum Verwaltungsrecht aus
Vor dem Hintergrund der geplanten Reform des chinesischen Verwaltungsrechts führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation vom 12. bis 21. Oktober 2015 eine Delegation der Verwaltungsabteilung der Rechtsarbeitskommission (LAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China auf eine Fachinformationsreise zum Thema verwaltungsrechtliches Widerspruchsverfahren nach Deutschland und Portugal. Um internationale Erfahrungen auf diesem Gebiet zu sammeln, traf sich die chinesische Delegation […]
Deutsch-Chinesisches Richterseminar in Peking
Vom 21. bis 25. September 2015 fand an der Nationalen Richterakademie der VR China in Peking das 8. Deutsch-Chinesische Richterseminar statt. Das diesjährige Thema war „Die richterliche Professionalität und die richterliche Berufsethik“. Ausrichter waren – wie schon in den Vorjahren – die Nationale Richterakademie der VR China und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation war […]
Fachinformationsreise des Rechtsamts im Staatsrat zum Thema Informationsfreiheit
Die Fachinformationsreise des Rechtsamts im Staatsrat vom 19. bis 26. Juli 2015 zum Thema „Informationsfreiheit“ führte die Delegation nach Österreich und Deutschland. Bei Terminen im österreichischen Bundeskanzleramt in Wien, der Universität Wien und der Baupolizei wurde das österreichische Auskunftspflichtgesetz des Bundes und der Länder vorgestellt. In Deutschland wurden zum Informationsfreiheitsgesetz und dessen praktischer Umsetzung u.a. das Bundesministerium des Innern und […]
Fachinformationsreise der Nationalen Richterakademie der VR China zum Umweltrecht
Vom 29. Juni bis 3. Juli 2015 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine Fachinformationsreise für Vertreter der Nationalen Richterakademie der VR China unter der Leitung von deren Präsidenten, Herrn Huang Yongwei, nach Deutschland, Frankreich und in die Niederlande durch. Thema dieser Reise waren zivil-, straf- und verwaltungsrechtliche Aspekte des Umweltrechts. Die Delegation informierte sich über die auf diesem Gebiet in […]
Fachinformationsreise des Obersten Volksgerichts der VR China zur Gerichtsverfassung
Im Rahmen einer Fachinformationsreise vom 22. bis 25. Juni 2015 informierte sich eine sechsköpfige Delegation unter Leitung des Ständigen Vizepräsidenten des Obersten Volksgerichts der VR China, Herrn Shen Deyong, bei deutschen Institutionen der Justizverwaltung und Rechtsprechung über Fragen der Gerichtsverfassung. Im Mittelpunkt standen die Personalverwaltung in der Justiz, das Richterdienstrecht und die Richterbesoldung sowie der Justizhaushalt, aber auch die Einheitlichkeit […]
Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht in Nanjing
Unter der Leitung von Herrn ROLG Dr. Arndt Weishaupt, Oberlandesgericht Düsseldorf, wurden vom 11. bis 15. Mai 2015 an der Richterakademie beim Oberen Volksgericht der Provinz Jiangsu in Nanjing 158 chinesische Richterinnen und Richter in der Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht fortgebildet. Der Kurs wandte sich an chinesische Richterinnen und Richter mit mehrjähriger Berufserfahrung. Im Vordergrund des Kurses stand die Vermittlung der […]
Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivil- und Strafrecht in Peking
Vom 7. bis 16. April 2015 fand an der Nationalen Richterakademie in Peking ein Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivil- und Strafrecht statt. 105 chinesische Richterinnen und Richter wurden anhand praktischer Fälle in die Subsumtions- und Relationstechnik eingeführt. Zielgruppe waren überwiegend Richterinnen und Richter, die noch am Anfang ihres richterlichen Berufsweges stehen. Der Kurs wurde geleitet von Frau VRinLG Heike Hummelmeier, […]
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