Normensetzung – Seite 5 – Deutsch-Chinesisches Programm Rechtskooperation

Chinesische Experten tauschen sich in Deutschland und Portugal zum Verwaltungsrecht aus

21/10/2015

Vor dem Hintergrund der geplanten Reform des chinesischen Verwaltungsrechts führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation vom 12. bis 21. Oktober 2015 eine Delegation der Verwaltungsabteilung der Rechtsarbeitskommission (LAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China auf eine Fachinformationsreise zum Thema verwaltungsrechtliches Widerspruchsverfahren nach Deutschland und Portugal. Um internationale Erfahrungen auf diesem Gebiet zu sammeln, traf sich die chinesische Delegation […]

Deutsch-Chinesisches Richterseminar in Peking

25/09/2015

Vom 21. bis 25. September 2015 fand an der Nationalen Richterakademie der VR China in Peking das 8. Deutsch-Chinesische Richterseminar statt. Das diesjährige Thema war „Die richterliche Professionalität und die richterliche Berufsethik“. Ausrichter waren – wie schon in den Vorjahren – die Nationale Richterakademie der VR China und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation war […]

Fachinformationsreise des Rechtsamts im Staatsrat zum Thema Informationsfreiheit

26/07/2015

Die Fachinformationsreise des Rechtsamts im Staatsrat vom 19. bis 26. Juli 2015 zum Thema „Informationsfreiheit“ führte die Delegation nach Österreich und Deutschland. Bei Terminen im österreichischen Bundeskanzleramt in Wien, der Universität Wien und der Baupolizei wurde das österreichische Auskunftspflichtgesetz des Bundes und der Länder vorgestellt. In Deutschland wurden zum Informationsfreiheitsgesetz und dessen praktischer Umsetzung u.a. das Bundesministerium des Innern und […]

Fachinformationsreise der Nationalen Richterakademie der VR China zum Umweltrecht

03/07/2015

Vom 29. Juni bis 3. Juli 2015 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine Fachinformationsreise für Vertreter der Nationalen Richterakademie der VR China unter der Leitung von deren Präsidenten, Herrn Huang Yongwei, nach Deutschland, Frankreich und in die Niederlande durch. Thema dieser Reise waren zivil-, straf- und verwaltungsrechtliche Aspekte des Umweltrechts. Die Delegation informierte sich über die auf diesem Gebiet in […]

Fachinformationsreise des Obersten Volksgerichts der VR China zur Gerichtsverfassung

25/06/2015

Im Rahmen einer Fachinformationsreise vom 22. bis 25. Juni 2015 informierte sich eine sechsköpfige Delegation unter Leitung des Ständigen Vizepräsidenten des Obersten Volksgerichts der VR China, Herrn Shen Deyong, bei deutschen Institutionen der Justizverwaltung und Rechtsprechung über Fragen der Gerichtsverfassung. Im Mittelpunkt standen die Personalverwaltung in der Justiz, das Richterdienstrecht und die Richterbesoldung sowie der Justizhaushalt, aber auch die Einheitlichkeit […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht in Nanjing

15/05/2015

Unter der Leitung von Herrn ROLG Dr. Arndt Weishaupt, Oberlandesgericht Düsseldorf, wurden vom 11. bis 15. Mai 2015 an der Richterakademie beim Oberen Volksgericht der Provinz Jiangsu in Nanjing 158 chinesische Richterinnen und Richter in der Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht fortgebildet. Der Kurs wandte sich an chinesische Richterinnen und Richter mit mehrjähriger Berufserfahrung. Im Vordergrund des Kurses stand die Vermittlung der […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivil- und Strafrecht in Peking

16/04/2015

Vom 7. bis 16. April 2015 fand an der Nationalen Richterakademie in Peking ein Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivil- und Strafrecht statt. 105 chinesische Richterinnen und Richter wurden anhand praktischer Fälle in die Subsumtions- und Relationstechnik eingeführt. Zielgruppe waren überwiegend Richterinnen und Richter, die noch am Anfang ihres richterlichen Berufsweges stehen. Der Kurs wurde geleitet von Frau VRinLG Heike Hummelmeier, […]