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Deutsch-Chinesisches Programm Rechtskooperation

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Home > Aktivitäten > Online Alumni-Treffen der Richterinnen und Richter aus Berlin/ Brandenburg und den Provinzen Shanxi und Shandong sowie der Mongolei

Online Alumni-Treffen der Richterinnen und Richter aus Berlin/ Brandenburg und den Provinzen Shanxi und Shandong sowie der Mongolei

Der sechste Online-Alumni-Salon im Rahmen des deutsch-chinesischen Richteraustausches fand am 24. November 2020 statt. An dem Termin nahmen sechs deutsche Richterinnen und Richter aus Berlin und Brandenburg teil sowie sechs Richterinnen und Richter der chinesischen Provinzen Shanxi und Shandong und aus dem Gebiet Innere Mongolei.

Nach der Anmoderation von Herrn Norbert Feige von der GIZ wurden die Teilnehmer jeweils begrüßt durch Herrn Guo Xiujiang, dem stellvertretenden Leiter der Verwaltungskammer des Obersten Volksgerichts Chinas, und Herrn Dr. Wilfried Peters, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Berlin.

In je einem Themenblock zu den Rechtsgebieten Strafrecht und Verwaltungsrecht, tauschten sich die Richterinnen und Richter in zahlreichen Wortbeiträge über die Situation der Gerichte in Zeiten der Pandemie aus.

Während im ersten Block vorwiegend die Entwicklung in der Rechtsprechung verglichen wurden, konzentrierte sich die Diskussion im zweiten Teil mehr auf die Maßnahmen, die zur Durchführung der Strafbefehlsverfahren derzeit getroffen werden. Dabei wurden insbesondere praktische Herausforderungen im Gerichtsalltag gegenübergestellt und Lösungsmöglichkeiten ausgetauscht.

Abschließend wurde von beiden Seiten festgestellt, dass die Pandemie neben einer globalen Krise auch eine Chance für die Rechtsprechung darstellen könne. Alle Teilnehmer teilten die Erfahrung, dass notwendige Flexibilität, Anpassung und Entwicklung inzwischen auch jenseits der Pandemie neue Formate entstehen lasse und innovatives Denken fördere.

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