Aktivitäten

Fachinformationsreise der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China zum Rechtsrahmen für Energieeinsparung

14/11/2025

Vom 10. bis zum 14. November 2025 organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) eine Fachinformationsreise nach Deutschland und in die Niederlande für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission (LAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses. Im Mittelpunkt stand der Rechtsrahmen für Energieeinsparung. Die fünfköpfige Delegation wurde von Frau Ma Zhengping, stellvertretende […]

In Peking separat durchgeführte Workshops zum Entwurf des Umweltgesetzbuches mit der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des NVK und der Chinese Society of Environmental and Resources Law der China Law Society

05/11/2025

Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ zwei Workshops zum Entwurf des chinesischen Umweltgesetzbuches durch. Zu diesem Zweck lud das Programm Herrn Prof. Dr. Gerd Winter vom Zentrum für Europäisches Umweltrecht der Universität Bremen sowie Herrn Dr. Christian Hey, Abteilungsleiter im Hessischen Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft, nach Peking ein. […]

Trainingskurs in Kunming zu deutschem Umweltstrafrecht sowie zu häuslicher Gewalt und Sexualstrafrecht

31/10/2025

Am 31. Oktober 2025 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Kooperation mit der Obersten Volksstaatsanwaltschaft einen Trainingskurs zum deutschen Umweltstrafrecht sowie zur strafgesetzliches Grundlage vonhäuslicher Gewalt und zum Sexualstrafrecht. Die Veranstaltung war Teil einer mehrtägigen Fortbildung an der Zweigstelle des National Prosecutors’ College in Kunming (Provinz Yunnan). Der […]

Fachinformationsreise der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China zum Thema Staatsverschuldung und Grundsteuer

24/05/2025

In China sind zahlreiche Gemeinden hochverschuldet und leiden unter mangelnden Einnahmen. Die chinesische Führung versucht daher, die öffentliche Verschuldung, insbesondere der Lokalregierungen, unter Kontrolle zu halten, und erwägt eine Grundsteuer einzuführen, um die Finanzkraft der Gemeinden zu stärken. Aus diesem Grund ist die Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China an der verfassungsrechtlichen […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivilrecht in Peking

18/04/2025

Vom 14. bis zum 18. April 2025 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ gemeinsam mit der Nationalen Richterakademie in Peking einen einwöchigen Trainingskurs zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Zivilrecht. In dem Kurs erlernten 151 chinesische Richterinnen und Richter aus ganz China die in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis bewährten Rechtsanwendungsmethoden, indem sie unter der Anleitung von Dr. Marco Haase, […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht in Peking

13/12/2024

In der Zeit vom 9. bis 13. Dezember 2024 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Nationalen Richterakademie in Peking einen Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Strafrecht. Dabei wurden 100 chinesische Richter aus dem ganzen Land mit der in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis etablierten Rechtsanwendungsmethodik vertraut gemacht. Unter der Leitung von Dr. Marco Haase, Programmleiter des Deutsch-Chinesischen Programms […]

Trainingskurs zum deutschen Strafrecht und Strafprozessrecht in Nanning

08/11/2024

Am 08. November 2024 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, in Kooperation mit der Obersten Volksstaatsanwaltschaft, einen Trainingskurs zum deutschen Strafrecht und Strafprozessrecht als Teil einer mehrtägigen Fortbildungsveranstaltung an der Zweigstelle der Nationalen Staatsanwaltsakademie (National Prosecuters‘ College) in der Provinz Guangxi in Nanning. Der Kurs leistete einen Beitrag zum Verständnis der Teilnehmer und Teilnehmerinnen vom […]

Fachinformationsreise der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China zu Gesetzesfolgenabschätzung und Beteiligung der Öffentlichkeit an der Gesetzgebung

01/11/2024

Vom 28. Oktober bis zum 1. November 2024 organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission (LAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses eine Fachinformationsreise nach Frankreich und Deutschland. Themen waren Gesetzesfolgenabschätzung und Beteiligung der Öffentlichkeit an der Gesetzgebung. Geleitet wurde die sechsköpfige Delegation von Herrn […]

Fachinformationsreise zu aktuellen Reformüberlegungen zum Straf- und Strafprozess-recht der Delegation der Obersten Volksstaatsanwaltschaft der VR China nach Deutschland und Frankreich

28/10/2024

Vom 23. bis 28. Oktober 2024 besuchte eine hochrangige chinesische Delegation, darunter Vertreter der Obersten Volksstaatsanwaltschaft, Deutschland und Frankreich, um Strafrecht und Justizsystem in Deutschland und Frankreich besser kennenzulernen. Die Reise beinhaltete Vorträge, Besichtigungen und Fachgespräche und bot der Delegation so die Gelegenheit, tiefere Einblicke in die Funktionsweise der deutschen Justiz zu gewinnen und sich über aktuelle rechtliche Entwicklungen zu […]

Deutsch-Chinesischer Online-Dialog zum Diskriminierungsverbot im Arbeitsrecht

26/09/2024

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation veranstaltete am 26. September 2024 in Peking in Zusammenarbeit mit dem Obersten Volksgericht der Volksrepublik China (Supreme People’s Court, SPC) einen Online-Dialog zum Thema „Diskriminierungsverbot im Arbeitsrecht“. Teilnehmer waren Richterinnen und Richter des 1. Zivilsenats des Obersten Volksgerichts und des Zweiten Mittleren Volksgerichts der Stadt Peking sowie zwei deutsche Experten. Die Veranstaltung knüpfte an einen im Januar […]

Fachinformationsreise der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China zur Kodifikation des Umweltrechtes

07/09/2024

Zur Unterstützung der Kodifikation des Umweltrechts in China führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses auf einer einwöchigen Fachinformationsreise nach Deutschland und Finnland. Hintergrund der Reise ist der Plan der chinesischen Führung, bis 2028 das chinesische Umweltrecht zu reformieren und […]

Fachinformationsreise der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China zum Staatshaftungsrecht vom 10. bis 17. Juli 2024

17/07/2024

Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses in der Zeit vom 10. bis zum 17. Juli 2024 eine Fachinformationsreise zum Thema Staatshaftungsrecht nach Berlin und München. Herr TONG Weidong, Leiter der Abteilung für Staatsrecht, leitete die sechsköpfige Delegation. Hintergrund […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivilrecht in Peking

12/07/2024

In der Zeit vom 8. bis zum 12. Juli 2024 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Nationalen Richterakademie einen Trainingskurs zur deutschen Rechtsanwendungstechnik im chinesischen Zivilrecht durch. In dem Kurs wurden 37 hochqualifizierte junge Richterinnen und Richter aus ganz China sowie zwei Kolleginnen der Nationalen Richterakademie, die für einen Master- bzw. PhD-Studiengang an der Stadtuniversität von Hongkong und […]

Fachinformationsreise der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongress der VR China zum Thema Staatsverschuldung

09/07/2024

Gemeinsam mit der Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in der Zeit vom 30. Juni bis 9. Juli 2024 eine Fachinformationsreise zum Thema Staatsverschuldung. Die sechsköpfige Delegation wurde geleitet […]

Trainingskurs zum deutsch-chinesischen Wirtschaftsrecht

28/06/2024

Vom 24. bis 28. Juni 2024 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Abteilung für Abkommen und Recht des chinesischen Handelsministeriums (Treaty and Law Departement of the Ministry of Commerce, TLD MofCom) einen jährlichen Trainingskurs zum Wirtschaftsrecht durch. An dem fünftägigen Trainingskurs nahmen 33 Beamtinnen und Beamte aus unterschiedlichen Abteilungen des Handelsministeriums teil, die zudem als Multiplikatoren nach Abschluss […]

Fachinformationsreise für eine Delegation der Nationalen Richterakademie Chinas nach Deutschland und Spanien zum Thema „Der Richter als Garant von Rechtsstaatlichkeit“

23/06/2024

Für eine Delegation der Nationalen Richterakademie der VR China organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) für die Zeit vom 16. bis 23. Juni 2024 eine Fachinformationsreise nach Deutschland und Spanien. Die fünfköpfige Delegation wurde von Herrn LI Chengbin, Leiter der Lehr- und Forschungsabteilung für Zivil- und Handelsrechtliche Verfahren an […]

Fachinformationsreise der Haushaltsarbeitskommission zur Modernisierung der Finanzverwaltung nach Italien, Deutschland und in das Vereinigte Königreich

08/06/2024

Vom 30. Mai bis 8. Juni 2024 besuchte eine sechsköpfige Delegation der Haushaltsarbeitskommission (BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Italien, Deutschland und das Vereinigte Königreich. Thema der Fachinformationsreise war die Modernisierung der Finanzverwaltung. Das Steuererhebungs- und -Verwaltungsgesetz der Volksrepublik China bildet die Grundlage für die Finanzverwaltung und das Steuerverwaltungsverfahren in China. Die Überarbeitung dieses Gesetzes zählt gegenwärtig zu den […]

Fachinformationsreise zur Stärkung des Rechtsrahmens beim Klimaschutz und bei der Energiewende führt Delegation des Nationalen Volkskongress nach Deutschland und Brüssel

05/06/2024

Vom 30. Mai. bis zum 5. Juni 2024 besuchte eine sechsköpfige Delegation der Rechtsarbeitskommission (LAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Deutschland und Belgien. Thema der Fachinformationsreise war der Rechtsrahmen zur Stärkung des Klimaschutzes sowie zur Förderung der Energiewende und -Sicherheit. Zum chinesischen Interesse am Thema: Im Zuge der Reform- und Öffnungspolitik durchlief die Volksrepublik China nach 1978 einen rasanten […]

Fachinformationsreise zum Besonderen Teil des Umweltgesetzbuch führt Delegation des Nationalen Volkskongress nach Deutschland und Italien

29/05/2024

Vom 23. bis 29. Mai 2024 besuchte eine sechsköpfige Delegation der Rechtsarbeitskommission (LAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK) Deutschland und Italien. Thema der Fachinformationsreise war die Bekämpfung von Umweltverschmutzung im Zusammenhang mit der Kodifizierung der chinesischen Umweltgesetzgebung. Zum chinesischen Interesse am Thema: Im Zuge der Reform- und Öffnungspolitik durchlief die Volksrepublik China nach 1978 einen rasanten wirtschaftlichen und […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivilrecht in Peking

19/04/2024

Vom 15. bis 19. April 2024 fand an der Nationalen Richterakademie in Peking ein Trainingskurs zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Zivilrecht statt. Dabei wurden 153 chinesische Richter aus dem ganzen Land mit der in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis etablierten Rechtsanwendungsmethodik vertraut gemacht. Unter der Leitung von Dr. Marco Haase, Programmleiter des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation, und Herrn Norbert Feige, Rechtsberater […]