Aktivitäten

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Strafrecht in Peking

13/12/2024

In der Zeit vom 9. bis 13. Dezember 2024 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Nationalen Richterakademie in Peking einen Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Strafrecht. Dabei wurden 100 chinesische Richter aus dem ganzen Land mit der in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis etablierten Rechtsanwendungsmethodik vertraut gemacht. Unter der Leitung von Dr. Marco Haase, Programmleiter des Deutsch-Chinesischen Programms […]

Fachinformationsreise der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongress der VR China zum Thema Staatsverschuldung

09/07/2024

Gemeinsam mit der Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in der Zeit vom 30. Juni bis 9. Juli 2024 eine Fachinformationsreise zum Thema Staatsverschuldung. Die sechsköpfige Delegation wurde geleitet […]

Trainingskurs zum deutsch-chinesischen Wirtschaftsrecht

28/06/2024

Vom 24. bis 28. Juni 2024 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Abteilung für Abkommen und Recht des chinesischen Handelsministeriums (Treaty and Law Departement of the Ministry of Commerce, TLD MofCom) einen jährlichen Trainingskurs zum Wirtschaftsrecht durch. An dem fünftägigen Trainingskurs nahmen 33 Beamtinnen und Beamte aus unterschiedlichen Abteilungen des Handelsministeriums teil, die zudem als Multiplikatoren nach Abschluss […]

Fachinformationsreise für eine Delegation der Nationalen Richterakademie Chinas nach Deutschland und Spanien zum Thema „Der Richter als Garant von Rechtsstaatlichkeit“

23/06/2024

Für eine Delegation der Nationalen Richterakademie der VR China organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) für die Zeit vom 16. bis 23. Juni 2024 eine Fachinformationsreise nach Deutschland und Spanien. Die fünfköpfige Delegation wurde von Herrn LI Chengbin, Leiter der Lehr- und Forschungsabteilung für Zivil- und Handelsrechtliche Verfahren an […]

Fachinformationsreise der Haushaltsarbeitskommission zur Modernisierung der Fi-nanzverwaltung nach Italien, Deutschland und in das Vereinigte Königreich

08/06/2024

Vom 30. Mai bis 8. Juni 2024 besuchte eine sechsköpfige Delegation der Haushaltsarbeitskommission (BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Italien, Deutschland und das Vereinigte Königreich. Thema der Fachinformationsreise war die Modernisierung der Finanzverwaltung. Das Steuererhebungs- und -Verwaltungsgesetz der Volksrepublik China bildet die Grundlage für die Finanzverwaltung und das Steuerverwaltungsverfahren in China. Die Überarbeitung dieses Gesetzes zählt gegenwärtig zu den […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivilrecht in Peking

19/04/2024

Vom 15. bis 19. April 2024 fand an der Nationalen Richterakademie in Peking ein Trainingskurs zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Zivilrecht statt. Dabei wurden 153 chinesische Richter aus dem ganzen Land mit der in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis etablierten Rechtsanwendungsmethodik vertraut gemacht. Unter der Leitung von Dr. Marco Haase, Programmleiter des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation, und Herrn Norbert Feige, Rechtsberater […]

Deutsch-Chinesischer Online-Workshop: Regulierung und Praktiken im Direktvertrieb

27/11/2023

Der Deutsch-Chinesisch Online-Workshop zum Thema Direktvertrieb fand am 27. November 2023 statt. Sie wurde vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der GIZ GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit der Abteilung für Preisüberwachung und Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs / Büro zur Regulierung des Direktvertriebs und Bekämpfung des Pyramidenverkaufs der Staatlichen Behörde für Marktregulierung in China (SAMR) organisiert. Es […]

Fachinformationsreise zur öffentlichen Verschuldung auf subnationaler Ebene führt Delegation des Nationalen Volkskongress nach Deutschland und Portugal

22/10/2023

Vom 15. bis 22. Oktober 2023 besuchte eine sechsköpfige Delegation der Haushaltsarbeitskommission (BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Deutschland und Portugal. Thema der Fachinformationsreise war der Umgang mit öffentlichen Schulden auf subnationaler Ebene. Zum chinesischen Interesse am Thema: Das Wachstumsmodell der Volksrepublik China ist traditionell in hohem Maße auf Investitionen der Lokalregierungen angewiesen, welche damit die ambitionierten Wachstumsziele der […]

15. Deutsch-Chinesisches Richterseminar in Peking

30/09/2023

Vom 23. bis 30. September 2023 fand an der Nationalen Richterakademie (NJC) in Peking das 15. Deutsch-Chinesische Richterseminar statt. Es wurde auf chinesischer Seite von der Nationalen Richterakademie und auf deutscher Seite vom Bundesministerium der Justiz (BMJ) in Kooperation mit dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation veranstaltet. Das traditionsreiche Richterseminar drehte sich in diesem Jahr um das Thema „Persönlichkeitsrechte“. Es ging damit um den […]

Bericht zum Deutsch-Chinesischen Workshop „Nichtsteuerliche Einnahmen“

20/07/2023

Am 19. und 20. Juli 2023 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) im „German Center“ in Peking einen Workshop zum Thema „nichtsteuerliche Einnahmen“ durch. Die Hybrid-Veranstaltung mit virtueller Zuschaltung der Expertinnen und Experten aus Deutschland wurde gemeinsam mit der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivilrecht in Peking

14/07/2023

In der Zeit vom 10. bis 14. Juli 2023 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation für die Nationale Richterakademie einen Trainingskurs zur deutschen Rechtsanwendungstechnik im chinesischen Zivilrecht in Peking durch. Hierbei wurden 41 hochqualifizierte junge Richterinnen und Richter aus dem ganzen Land, die für einen Master-Studiengang an der Stadtuniversität von Hongkong und an der Universität Macao ausgewählt worden sind, mit der […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivilrecht in Chongqing

30/06/2023

Vom 26. bis 30. Juni 2023 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation für die Civil and Commercial Law School der Southwest University of Political Science and Law (SWUPL) einen Trainingskurs zur deutschen Rechtsanwendungstechnik im Zivilrecht in Chongqing durch. Hierbei wurden mehr als 40 Juralehrer, -studenten und Rechtsanwälte aus dem ganzen Land mit der in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis etablierten Rechtsanwendungsmethodik […]

Deutsch-Chinesische Dialogveranstaltung zum Thema „Strafzumessung“

20/06/2023

Am 20. Juni 2023 fand in Peking eine Online-Dialogveranstaltung zum Thema „Strafzumessung“ statt. Die Veranstaltung wurde gemeinsam vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und dem Obersten Volksgericht der Volksrepubklik China organisiert. An dem Seminar nahmen Richterinnen und Richter aus China und Deutschland teil. Dr. Marco Haase, Leiter des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation, betonte in seiner Begrüßung […]

Deutsch-Chinesische Dialogveranstaltung zum Umweltschutz im Deliktsrecht und Umweltschadensrecht

22/05/2023

Am 22. Mai 2023 fand in Peking die Online-Dialogveranstaltung zum Thema „Umweltschutz im Deliktsrecht und Umweltschadensrecht“ statt. Die Veranstaltung wurde gemeinsam vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der Kammer für Umwelt und Ressourcen des Obersten Volksgerichts organisiert. An dem Seminar nahmen Richter und Professoren aus China und Deutschland aus dem Bereich des Umweltschutzes teil. […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivilrecht in Peking

24/04/2023

Vom 24. bis 28. April 2023 fand an der Nationalen Richterakademie in Peking ein Trainingskurs zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Zivilrecht statt. Dabei wurden 155 chinesische Richter aus dem ganzen Land mit der in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis etablierten Rechtsanwendungsmethodik vertraut gemacht. Unter der Leitung von Dr. Marco Haase, Programmleiter des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation, übten die Teilnehmer die Anwendung […]

Deutsch-Chinesische Dialogveranstaltung zum Datenschutz im Wettbewerbsrecht und im gewerblichen Rechtsschutz

06/03/2023

Am 06. März 2023 fand die Online-Dialogveranstaltung zum Thema „Datenschutz im Wettbewerbsrecht und im gewerblichen Rechtsschutz“ statt. Die Veranstaltung wurde vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH und der Zivilkammer III. für geistiges Eigentum des Obersten Volksgerichts organisiert und von sowohl chinesischen als auch deutschen Richtern und Experten aus dem Bereich des Wettbewerbsrechts und des […]

Bericht zum Deutsch-Chinesischen Online-Workshop „Finanzierung eines fairen und tragfähigen staatlichen Rentensystems“

15/12/2022

Am 15. Dezember 2022 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Workshop zur Gestaltung eines fairen und tragfähigen Rentensystems durch. Der Workshop wurde gemeinsam mit der Haushaltsarbeitskommission (BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China durchgeführt, die bei bedeutenden finanz- und wirtschaftspolitischen Gesetzesvorhaben meist federführend ist. Die […]

Workshop zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzesentwürfen

28/11/2022

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte am 28. November 2022 im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung einen Online-Workshop mit der Abteilung für Verfassungsrecht der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses („NVK“). Nach den Eröffnungsworten von Herrn Dr. Haase, Programmleiter des Rechtskooperationsprogrammes, und Herrn Lei Jianbin, Abteilungsleiter, Abteilung für Verfassungsrecht der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des […]

Dialog zur Geldstrafe mit der Obersten Volksstaatsanwaltschaft der VR China

24/11/2022

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ, beauftragt durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, richtete in Zusammenarbeit mit der Obersten Volksstaatsanwaltschaft der VR China am 23. und 24. November eine Dialogveranstaltung zum Thema Geldstrafe aus. In seinen Eröffnungsworten verwies Herr Guo Lixin, Leiter des theoretischen Forschungsinstituts der Obersten Volksstaatsanwaltschaft, auf die hohe praktische Bedeutung der Geldstrafe im deutschen Strafrecht […]

Bericht zum Deutsch-Chinesischen Online-Workshop „Gestaltung des Steuer- und Abgabensystems zur Förderung einer grünen Entwicklung“

22/11/2022

Am 21. und 22. November 2022 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Online-Workshop zu Gestaltung von Steuern und sonstigen Abgaben zur Förderung einer grünen Entwicklung durch. Die Veranstaltung wurde mit der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China durchgeführt, die bei finanz- und wirtschaftspolitischen Gesetzesvorhaben […]