Aktivitäten

Deutsch-Chinesische Dialogveranstaltung zum Datenschutz im Wettbewerbsrecht und im gewerblichen Rechtsschutz

06/03/2023

Am 06. März 2023 fand die Online-Dialogveranstaltung zum Thema „Datenschutz im Wettbewerbsrecht und im gewerblichen Rechtsschutz“ statt. Die Veranstaltung wurde vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH und der Zivilkammer III. für geistiges Eigentum des Obersten Volksgerichts organisiert und von sowohl chinesischen als auch deutschen Richtern und Experten aus dem Bereich des Wettbewerbsrechts und des […]

Bericht zum Deutsch-Chinesischen Online-Workshop „Finanzierung eines fairen und tragfähigen staatlichen Rentensystems“

15/12/2022

Am 15. Dezember 2022 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Workshop zur Gestaltung eines fairen und tragfähigen Rentensystems durch. Der Workshop wurde gemeinsam mit der Haushaltsarbeitskommission (BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China durchgeführt, die bei bedeutenden finanz- und wirtschaftspolitischen Gesetzesvorhaben meist federführend ist. Die […]

Workshop zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzesentwürfen

28/11/2022

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte am 28. November 2022 im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung einen Online-Workshop mit der Abteilung für Verfassungsrecht der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses („NVK“). Nach den Eröffnungsworten von Herrn Dr. Haase, Programmleiter des Rechtskooperationsprogrammes, und Herrn Lei Jianbin, Abteilungsleiter, Abteilung für Verfassungsrecht der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des […]

Dialog zur Geldstrafe mit der Obersten Volksstaatsanwaltschaft der VR China

24/11/2022

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ, beauftragt durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, richtete in Zusammenarbeit mit der Obersten Volksstaatsanwaltschaft der VR China am 23. und 24. November eine Dialogveranstaltung zum Thema Geldstrafe aus. In seinen Eröffnungsworten verwies Herr Guo Lixin, Leiter des theoretischen Forschungsinstituts der Obersten Volksstaatsanwaltschaft, auf die hohe praktische Bedeutung der Geldstrafe im deutschen Strafrecht […]

Bericht zum Deutsch-Chinesischen Online-Workshop „Gestaltung des Steuer- und Abgabensystems zur Förderung einer grünen Entwicklung“

22/11/2022

Am 21. und 22. November 2022 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Online-Workshop zu Gestaltung von Steuern und sonstigen Abgaben zur Förderung einer grünen Entwicklung durch. Die Veranstaltung wurde mit der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China durchgeführt, die bei finanz- und wirtschaftspolitischen Gesetzesvorhaben […]

Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zum Kreislaufwirtschaftsrecht

14/11/2022

Am 14. November 2022 fand der Online-Workshop zum Kreislaufwirtschaftsrecht statt, der als Abschlussveranstaltung zur Studie „Der aktuelle Stand und Perspektiven des Kreislaufwirtschaftsrechts in Deutschland und in der EU“ diente. Die Veranstaltung wurde vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Zusammenarbeit mit dem Tsinghua Research […]

Deutsch-Chinesischer Workshop zum Verwaltungsrecht

11/11/2022

Am 11. November 2022 richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ, beauftragt durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, den Workshop „Kodifikation im Verwaltungsrecht und Widerspruchsverfahren“ aus. Der Anstoß für die Veranstaltung kam von der Abteilung für Verwaltungsrecht der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, die für Gesetzesentwürfe im Bereich des Verwaltungsrechts zuständig ist. China plant bereits seit […]

Deutsch-Chinesischer Online-Workshop: Gesetzgebung im Bereich des öffentlichen Gesundheitswesens

08/11/2022

Am 8. November 2022 fand der Online-Workshop zum Thema Gesetzgebung im Bereich des öffentlichen Gesundheitswesens statt, welches vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Zusammenarbeit der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (LAC) organisiert wurde. Herr Dr. Haase, Programmleiter des Rechtsprogramms, und Frau […]

14. Deutsch-Chinesisches Richterseminar zum Thema Jugendkriminalität

28/10/2022

Am 27. und 28. Oktober 2022 fand das 14. Deutsch-Chinesische Richterseminar zum Thema Jugendkriminalität statt, welches vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Zusammenarbeit mit dem Bundeministerium der Justiz (BMJ) und der Nationalen Richterakademie (NJC) organisiert wurde. Es nahmen Richterinnen und Richter beider Länder, […]

Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zum Straßenverkehrsrecht

14/10/2022

Am 13. und 14. Oktober 2022 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen deutsch-chinesischen Onlineworkshop zum Thema Straßenverkehrsrecht durch. Die Veranstaltung wurde in Kooperation mit der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China organisiert. Von deutscher Seite nahmen u. a. […]

Der innovative Weg des Kartellrechts im Zeitalter der digitalen Wirtschaft – neue Perspektiven infolge der Novellierung des chinesischen und deutschen Kartellrechts

13/10/2022

Am 13. Oktober 2022 richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ, beauftragt durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, in Zusammenarbeit mit der Ostchinesischen Universität für Politik und Rechtswissenschaft eine Dialogveranstaltung zu Digitalisierungsfragen im Kartellrecht aus. Kerninhalt der Veranstaltung waren die gesetzlichen Neuregelungen, mit denen erst kürzlich sowohl Deutschland als auch China auf die Herausforderungen der Digitalisierung reagiert haben. […]

Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zu Kodifizierung und Rechtssystem

28/09/2022

Am 28. September 2022 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Peking in Kooperation mit der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China einen Online-Workshop zum Thema „Kodifizierung und Rechtssystem“. Rechtssysteme stehen weltweit vor der Herausforderung, dass infolge des technischen […]

Online-Dialog zum Thema Jugendkriminalität und Prävention

16/09/2022

Am 16. September 2022 richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) eine Online-Dialogveranstaltung zum Thema „Jugendkriminalität – aktuelle Entwicklungen und Prävention“ aus. An der gemeinsamen Veranstaltung mit dem Obersten Volksgericht Chinas nahmen Richterinnen und Richter sowie Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft sowie der Sozialarbeit […]

Deutsch-Chinesische Dialogveranstaltung zur Energiesicherheit im Kontext der Energiewende

31/08/2022

Die Gewährleistung der Energiesicherheit ist ein wesentlicher Faktor für den Erfolg der Energiewende auf der ganzen Welt. Sowohl Deutschland als auch China standen in den letzten zwölf Monaten vor Herausforderungen im Bereich der Energiesicherheit: Deutschland aufgrund der dringenden Notwendigkeit, die Gas- und Ölversorgung zu ersetzen, und China aufgrund von Energie- und Stromversorgungsengpässen Ende 2021. Sowohl Deutschland als auch China unternehmen […]

Online Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Zivilrecht

24/06/2022

In der Zeit vom 20. bis 24. Juni 2022 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation für die Nationale Richterakademie einen Online-Trainingskurs zur deutschen Rechtsanwendungstechnik im chinesischen Zivilrecht durch. Hierbei wurden 42 hochqualifizierte junge Richterinnen und Richter aus dem ganzen Land, die für einen Master-Studiengang an der Stadtuniversität von Hongkong und an der Universität Macao ausgewählt worden sind, mit der in der […]

Bericht zur Veranstaltung „Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zum Umgang mit Vermögensgegenständen im Zusammenhang mit Straftaten“

01/06/2022

Am 1. Juni 2022 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Online-Workshop zur strafrechtlichen Vermögensabschöpfung durch. Das Thema ist von besonderer rechtsstaatlicher Relevanz, da es ein Gebot des Rechtsstaates ist, dass ein Straftäter aus einer Straftat keine wirtschaftlichen Vorteile ziehen darf, zugleich aber die […]

Dialogveranstaltung mit dem Obersten Volksgericht Chinas zum Thema „Klagen zum Klimaschutz“

25/05/2022

Am 25. Mai 2022 richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Online-Dialog zum Thema „Klagen zum Klimaschutz“ aus. An der gemeinsamen Veranstaltung mit dem Obersten Volksgericht Chinas nahmen Richterinnen und Richtern sowie Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft beider Länder teil. In den letzten Jahren hat die Zahl der Rechtsstreitigkeiten […]

Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zur Einkommensteuergesetzgebung und -reform

28/04/2022

Am 27. und 28. April 2022 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Online-Workshop zur deutschen Einkommensteuergesetzgebung und -reform durch. Die Anfrage zur Veranstaltung kam von der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China. Sie geht auf das Interesse der chinesischen Regierung zurück, die eigene Einkommenssteuergesetzgebung […]

Deutsch-Chinesischer Online-Workshop zur Gesetzgebungstechnik

26/01/2022

Am Mittwoch, den 26.01.2022, richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation auf Anfrage der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses einen Online-Workshop zur Gesetzgebungstechnik aus. Neben den knapp zehn VertreterInnen von der Rechtsarbeitskommission nahmen an der halbtägigen Veranstaltung auch einige ProfessorInnen der Chinesischen Universität für Politik- und Rechtswissenschaft teil. Von deutscher Seite waren Herr Prof. Kluth, Universität Halle-Wittenberg und Richter des […]

Deutsch-Chinesische Konferenz: Schutz personenbezogener Daten und Regulierung von Algorithmen aus der Perspektive der EU und China

21/12/2021

Am 21. Dezember 2021 fand die Deutsch-Chinesische Konferenz zum Thema „Schutz personenbezogener Daten und Regulierung von Algorithmen aus der Perspektive der EU und China“ im Beijing Institute of Technology statt. Es nahmen Teilnehmer der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, Professoren der Renmin Universität und verschiedenen anderen Universitäten und Instituten, Vertreter der Hanns-Seidel-Stiftung, Vertreter aus der Wirtschaft und Anwaltskanzleien, […]