30/09/2023

Vom 23. bis 30. September 2023 fand an der Nationalen Richterakademie (NJC) in Peking das 15. Deutsch-Chinesische Richterseminar statt. Es wurde auf chinesischer Seite von der Nationalen Richterakademie und auf deutscher Seite vom Bundesministerium der Justiz (BMJ) in Kooperation mit dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation veranstaltet. Das traditionsreiche Richterseminar drehte sich in diesem Jahr um das Thema „Persönlichkeitsrechte“. Es ging damit um den […]

20/06/2023

Am 20. Juni 2023 fand in Peking eine Online-Dialogveranstaltung zum Thema „Strafzumessung“ statt. Die Veranstaltung wurde gemeinsam vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und dem Obersten Volksgericht der Volksrepubklik China organisiert. An dem Seminar nahmen Richterinnen und Richter aus China und Deutschland teil. Dr. Marco Haase, Leiter des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation, betonte in seiner Begrüßung […]

22/05/2023

Am 22. Mai 2023 fand in Peking die Online-Dialogveranstaltung zum Thema „Umweltschutz im Deliktsrecht und Umweltschadensrecht“ statt. Die Veranstaltung wurde gemeinsam vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der Kammer für Umwelt und Ressourcen des Obersten Volksgerichts organisiert. An dem Seminar nahmen Richter und Professoren aus China und Deutschland aus dem Bereich des Umweltschutzes teil.  […]

06/03/2023

Am 06. März 2023 fand die Online-Dialogveranstaltung zum Thema „Datenschutz im Wettbewerbsrecht und im gewerblichen Rechtsschutz“ statt. Die Veranstaltung wurde vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH und der Zivilkammer III. für geistiges Eigentum des Obersten Volksgerichts organisiert und von sowohl chinesischen als auch deutschen Richtern und Experten aus dem Bereich des Wettbewerbsrechts und des […]

28/10/2022

Am 27. und 28. Oktober 2022 fand das 14. Deutsch-Chinesische Richterseminar zum Thema Jugendkriminalität statt, welches vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Zusammenarbeit mit dem Bundeministerium der Justiz (BMJ) und der Nationalen Richterakademie (NJC) organisiert wurde. Es nahmen Richterinnen und Richter beider Länder, […]

13/10/2022

Am 13. Oktober 2022 richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ, beauftragt durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, in Zusammenarbeit mit der Ostchinesischen Universität für Politik und Rechtswissenschaft eine Dialogveranstaltung zu Digitalisierungsfragen im Kartellrecht aus. Kerninhalt der Veranstaltung waren die gesetzlichen Neuregelungen, mit denen erst kürzlich sowohl Deutschland als auch China auf die Herausforderungen der Digitalisierung reagiert haben. […]

16/09/2022

Am 16. September 2022 richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) eine Online-Dialogveranstaltung zum Thema „Jugendkriminalität – aktuelle Entwicklungen und Prävention“ aus. An der gemeinsamen Veranstaltung mit dem Obersten Volksgericht Chinas nahmen Richterinnen und Richter sowie Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft sowie der Sozialarbeit […]

25/05/2022

Am 25. Mai 2022 richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Online-Dialog zum Thema „Klagen zum Klimaschutz“ aus. An der gemeinsamen Veranstaltung mit dem Obersten Volksgericht Chinas nahmen Richterinnen und Richtern sowie Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft beider Länder teil. In den letzten Jahren hat die Zahl der Rechtsstreitigkeiten […]

24/09/2021

Am 24. September 2021 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Peking in Kooperation mit dem Obersten Volksgericht der Volksrepublik China einen Online-Dialog zum Thema „Persönlichkeitsrechte und Datenschutz“. Der Online-Dialog fand vor dem Hintergrund des seit dem 01. Januar 2021 in Kraft getretenen chinesischen Zivilgesetzbuches statt. Dort sind im […]

28/07/2021

Am 28. Juli 2021 fand ein Online-Workshop zum Thema „Finanz- und Wirtschaftsmaßnahmen im Zuge der Coronakrise“ in Peking und Berlin statt. Der Workshop wurde vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, Bundesministerium der Finanzen (BMF) und der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China (NVK) organisiert. Teilgenommen haben Vertreter der Haushaltsarbeitskommission des […]

23/06/2021

Am 23. Juni 2021 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Peking in Kooperation mit dem Obersten Volksgericht der Volksrepublik China einen Online-Dialog zum Thema „Arbeitsrechtliche Probleme der Plattformökonomie“. Weltweit werden Waren und Dienstleistungen in nach wie vor zunehmendem Umfang über das Internet […]

19/06/2021

Am 18. und 19. Juni 2021 fand der bilaterale Workshop – vor Ort in Peking und als Webinar – zum Thema „Aktuelle Entwicklungen des chinesischen Zivilgesetzbuchs – Rechtsanwendung zum Buch des Persönlichkeitsrechts“ statt. Der Workshop wurde vom Institut für Zivil-, Handels- und Wirtschaftsrecht der China-Universität für Politik und Recht (CUPL) in Zusammenarbeit mit dem Rechtsprogramm organisiert. Daran nahmen chinesische Praktiker […]

03/02/2021

Am 02. Februar und 03. Februar 2021 fand, organisiert durch GIZ und das Oberste Volksgericht, an zwei Nachmittagen ein Online-Workshop zum Thema „Moderne IT in der Justiz“ in Peking statt. Teilgenommen haben die 10 deutschen Richterinnen und Richter, drei Beamte aus dem Bayerischen Staatsministerium der Justiz ein Professor an der Universität Würzburg, ferner zwei Richter aus der Abteilung für Justizsystemreform […]

09/09/2019

Vom 1. bis 8. September 2019 fand an der Nationalen Richterakademie (NJC) in Peking das 12. Deutsch-Chinesische Richterseminar statt. Es wurde auf chinesischer Seite von der Nationalen Richterakademie und auf deutscher Seite vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) in Kooperation mit dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation veranstaltet. Thema des traditionsreichen Seminars war dieses Jahr „Digitalisierung und IT in der Justiz – […]

19/10/2017

Am 19. Oktober 2017 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Chinesischen Notarvereinigung (China Public Notary Association – CNA) und der Bundesnotarkammer ein Fachsymposium in Peking durch. Gegenstand des eintägigen Symposiums waren aktuelle Themen des Notariats in China und Deutschland. In einem Workshop wurde die Rolle der Notare bei der Beurkundung und Beglaubigung von Erklärungen behandelt, die Bürger für […]

16/09/2016

In der Zeit vom 4.-16. September 2016 reiste eine zwanzigköpfige Delegation der Notarvereinigung der Volksrepublik China nach Berlin und München. Im Vordergrund der Reise stand ein intensiver Austausch zum Recht der Notare und deren Organisationsformen mit der Bundesnotarkammer. Besucht wurden darüber hinaus das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, der Rechtsausschuss des Bundestages sowie die Notarkammer Berlin. In München informierten […]

28/04/2016

Am 27. und 28. April 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit dem chinesischen Justizministerium ein Symposium zum Thema Internationale Rechtshilfe in Zivilsachen durch. Im Rahmen der Veranstaltung trugen deutsche Experten aus dem BMJV, der Wissenschaft und der Richterschaft zur Rechtslage und den aktuellen Reformüberlegungen in Deutschland vor. Auf chinesischer Seite nahmen Vertreter des Justiz- und Außenministeriums, der Wissenschaft, […]