28/06/2024

Vom 24. bis 28. Juni 2024 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Abteilung für Abkommen und Recht des chinesischen Handelsministeriums (Treaty and Law Departement of the Ministry of Commerce, TLD MofCom) einen jährlichen Trainingskurs zum Wirtschaftsrecht durch. An dem fünftägigen Trainingskurs nahmen 33 Beamtinnen und Beamte aus unterschiedlichen Abteilungen des Handelsministeriums teil, die zudem als Multiplikatoren nach Abschluss […]

13/10/2022

Am 13. Oktober 2022 richtete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ, beauftragt durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, in Zusammenarbeit mit der Ostchinesischen Universität für Politik und Rechtswissenschaft eine Dialogveranstaltung zu Digitalisierungsfragen im Kartellrecht aus. Kerninhalt der Veranstaltung waren die gesetzlichen Neuregelungen, mit denen erst kürzlich sowohl Deutschland als auch China auf die Herausforderungen der Digitalisierung reagiert haben. […]

21/12/2021

Am 21. Dezember 2021 fand die Deutsch-Chinesische Konferenz zum Thema „Schutz personenbezogener Daten und Regulierung von Algorithmen aus der Perspektive der EU und China“ im Beijing Institute of Technology statt. Es nahmen Teilnehmer der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, Professoren der Renmin Universität und verschiedenen anderen Universitäten und Instituten, Vertreter der Hanns-Seidel-Stiftung, Vertreter aus der Wirtschaft und Anwaltskanzleien, […]

16/07/2021

Vom 05. bis 16. July 2021 fand ein Trainingskurs zur Einleitung des deutschen Zivilrechts und zur Rechtsanwendungsmethodik an der China University of Political Science and Law in Peking, Changping statt. Dabei wurden 28 chinesische juristische Nachwuchs mit der in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis etablierten Rechtsanwendungsmethodik vertraut gemacht. Unter der Leitung von Dr. Marco Haase, Programmleiter des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation, […]

16/11/2019

Im November 2019 führte eine Fachinformationsreise des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation zu „Rahmenbedingungen für Vertrauen in der Wirtschaft“ eine Delegation der Abteilung für Kreditaufsicht des Staatlichen Amtes für Marktregulierung (SAMR) unter Leitung von Frau LIU Lin nach Deutschland. Hintergrund der Reise sind die Vertrauensdefizite zwischen den Akteuren der chinesischen Wirtschaft und Probleme in der Produktqualität, denen die Regierung unter anderem mit […]

01/11/2019

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation trug vom 28.-30.Oktober 2019 zu einer einwöchigen Fortbildung für 240 chinesische Staatsanwältinnen und Staatsanwälte bei, die vom Forschungsinstitut der Obersten Staatsanwaltschaft der Volksrepublik China an der Staatsanwaltschaftsakademie in Zhengzhou (Provinz Henan) organisiert wurde. Herr Dr. Lafleur, Gruppenleiter der Staatsanwaltschaft München und Herr Dietzel, Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Stuttgart, stellten den chinesischen Teilnehmerinnen und Teilnehmern am ersten Kurstag […]

28/10/2019

Vom 28. Oktober bis 01. November 2019 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der chinesische Verbrauchervereinigung (China Consumers Association, CCA) eine Fachinformationsreise  zum Verbraucherschutzrecht nach  durch. Unter der Leitung von Herrn LI Yuanguang, Stellvertretende Hauptsekretär der CCA, besuchte die fünfköpfige Delegation Institutionen in Berlin und Frankfurt und führte dort Fachgespräche zu den oben genannten Themen. Hintergrund der Reise sind […]

29/09/2019

In der Zeit vom 22. bis 29. September 2019 besuchte eine sechsköpfige Delegation der Haushaltsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses für eine Fachinformationsreise zur Haushaltskontrolle Spanien und Deutschland. Die Delegation unter der Leitung von Herrn HE Chengjun, Generaldirektor der Abteilung für Haushaltsprüfung und Rechnungslegung, setzte sich aus Mitarbeitern der Rechtsabteilung, der Haushaltsprüfungsabteilung, der Forschungsabteilung sowie dem Generalbüro zusammen. Die vom Deutsch-Chinesischen Programm […]

30/08/2019

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation trug am 27. und 28. August 2019 zu einer einwöchigen Fortbildung für 240 chinesische Staatsanwältinnen und Staatsanwälte bei, die vom Forschungsinstitut der Obersten Staatsanwaltschaft der Volksrepublik China an der Staatsanwaltschaftsakademie in Fuzhou (Provinz Fujian) organisiert wurde. Frau OStAin Heymann (Staatsanwaltschaft Köln) stellte den chinesischen Teilnehmerinnen und Teilnehmern am ersten Kurstag die Organisation der Staatsanwaltschaft in Deutschland, […]

19/07/2019

In der Zeit vom 08. bis 19. Juli 2019 führte das Chinesisch-Deutsche Institut für Rechtswissenschaften der China-Universität für Politik und Recht (China University for Politics and Law, CUPL) in Peking in Zusammenarbeit mit dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation eine Sommerschule zur deutschen Rechtsanwendungstechnik durch. Prof. Sebastian Lohsse (Universität Münster), Prof. Jens Puschke (Universität Marburg), Dr. habil. Eike Frenzel (Universität Freiburg) und […]

01/07/2019

Vom 24. bis 28. Juni 2019 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Abteilung für Abkommen und Recht des chinesischen Handelsministeriums (Treaty and Law Departement of the Ministry of Commerce, MofCom) einen jährlichen Trainingskurs zum Wirtschaftsrecht durch. An dem Trainingskurs nahmen rund 40 Beamte aus allen Abteilungen von MofCom teil, die zudem als Multiplikatoren nach Abschluss des Kurses die […]

28/06/2019

In der Zeit vom 08. Mai bis 26. Juni 2019 fand an der Chinesischen Universität für Politik- und Rechtswissenschaft (China University for Politics and Law, CUPL) in Peking ein Seminar zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Vertragsrecht statt. Der Kurs wurde vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation der GIZ in Zusammenarbeit mit dem Institut für Zivil-, Handels- und Wirtschaftsrecht der CUPL organisiert und […]

01/12/2018

Vom 21. Bis 30. November 2018 fand für eine 15-köpfige Delegation des Justizministeriums der VR China, unter Leitung des stellvertretenden Abteilungsleiters Herr Yang Xiangbin, ein 10-tägiger Trainingskurs zum deutschen Verwaltungsrecht in Berlin statt. Der Trainingskurs erfolgte auf Einladung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) sowie des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und wurde vom Deutsch-Chinesischen Programm […]

16/06/2018

Vom 11. bis 15. Juni 2018 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Abteilung für Abkommen und Recht des chinesischen Handelsministeriums (Treaty and Law Departement of the Ministry of Commerce, MofCom) den jährlichen Trainingskurs zum Wirtschaftsrecht durch. An dem Trainingskurs nahmen 50 Beamte aus allen Abteilungen von MofCom teil, die als Multiplikatoren nach Abschluss des Kurses die gesammelten Erkenntnisse […]

20/04/2018

Am 20. April 2018 fand an der China University of Political Science and Law (CUPL) in Peking ein Workshop zur Gesetzgebungslehre statt. An diesem, von dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation und dem Chinesisch-Deutschen Institut für Rechtswissenschaften der CUPL organisierten Workshop, nahmen insgesamt 15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Referenten- und der Leitungsebene aus Ministerien der V.R. China teil. Die Moderation der Veranstaltung […]

03/09/2017

Am 3. September 2017 begann in Berlin für eine 15-köpfige Delegation des Rechtsamtes beim Staatsrat der VR China unter Leitung des stellvertretenden Abteilungsleiters Herr Tian Xin, ein vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation organisierter, zweiwöchiger Trainingskurs zum deutschen Verwaltungsrecht. Der Trainingskurs erfolgte auf Einladung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Der Schwerpunkt des Programms lag auf dem Verwaltungsverfahren und der […]

30/06/2017

Vom 26. bis 30. Juni 2017 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Rechtsabteilung für Abkommen und Recht des chinesischen Handelsministerium (Treaty and Law Departement of the Ministry of Commerce, MofCom) den jährlichen Trainingskurs zum Wirtschaftsrecht durch. An dem Trainingskurs nahmen 50 Beamte aus allen Abteilungen des MofComs teil, die als Multiplikatoren nach Abschluss des Kurses die gesammelten Erkenntnisse […]

25/11/2016

Im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) organisiert das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation jährlich einen zweiwöchigen Trainingskurs zum Verwaltungsrecht für das Rechtsamt beim Staatsrat. In diesem Jahr fand der Kurs in der Zeit vom 14. bis 25. November in Berlin – mit Exkursionen nach Hamburg, Wittenberg und Leipzig – statt.  Der […]

14/12/2016

Am 13. und 14. Dez. 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der chinesischen Staatlichen Hauptbehörde für Industrie und Handel (State Administration of Industry and Commerce, SAIC) ein Symposium zur Aufsicht über die Märkte und deren Akteure durch. Hintergrund des Symposiums ist die von der chinesischen Regierung gegenwärtig betriebene Reform des Handelsregisters. Neben einer Vereinfachung des Eintragungsprozesses für neu […]

09/12/2016

Am 8. und 9. Dezember 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in Kooperation mit der Antimonopolbehörde des Handelsministeriums (Ministry of  Commerce Anti-Monoply Bureau, MofCom AMB) ein Symposium zum Thema Kartellrecht durch. Die Antimonopolbehörde des Handelsministeriums ist im Wettbewerbsrecht insbesondere für die Fusionskontrolle zuständig. Ein Schwerpunkt des Symposiums war das Thema  „Wettbewerbspolitik“. Anlass dafür ist die Veröffentlichung der „Stellungnahme zur Errichtung […]