Vom 5. bis 8. Juli 2016 organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation die Fachreise einer Delegation der Staatlichen Behörde für Industrie und Handel (Shanghai AIC) nach Deutschland zum Thema Markenrecht. Im Zentrum der Veranstaltung stand der Austausch mit Vertretern des Deutschen Patent- und Markenamts in München. Abgerundet wurde das Programm durch Besuche bei der Bayer Pharma AG und einer Rechtsanwaltskanzlei.
Fachinformationsreise einer Delegation der Staatlichen Behörde für Industrie und Handel (SAIC)
Eine fünfköpfige Delegation der Staatlichen Behörde für Industrie und Handel (SAIC) unter Leitung der Vize-Ministerin Frau GAN Lin informierte sich vom 21. bis 24. Juni im Rahmen einer Fachinformationsreise zum Thema Aufsicht im Onlinehandel. Bei den Besuchen im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und dem Bundesverband des Deutschen Versandhandels stießen insbesondere die deutschen Kontrollsysteme und deren Rechtsgrundlagen auf das […]
Trainingskurs zum Wirtschaftsrecht
Vom 13. bis 17. Juni 2016 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in Kooperation mit dem chinesischen Handelsministerium den jährlichen Trainingskurs zum Wirtschaftsrecht durch. Kerninhalte der Veranstaltung waren der Verbraucherschutz im Onlinehandel sowie neue Entwicklungen im deutschen Kartell- und im EU-Wettbewerbsrecht.
Symposium Fusionskontrolle
Am 13. und 14. Juli 2015 führte das Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Antimonopolbehörde des Handelsministeriums (MofCom) ein Symposium zum Thema Fusionskontrolle durch. Verglichen wurden hierbei die verschiedenen Rechtslagen der EU, Deutschlands und Chinas. Die inhaltlichen Schwerpunkte des diesjährigen Symposiums waren das Anhörungsverfahren, die Überprüfung der faktischen Einflussnahme eines Unternehmens sowie die Methoden der ökonomischen Analyse im Vorfeld einer Fusion.
Fachinformationsreise Exportkontrolle
Vom 28. Juni bis zum 5. Juli 2015 führte das Programm Rechtskooperation die Fachinformationsreise einer Delegation des Handelsministeriums (MofCom) zum Thema Exportkontrolle durch. Hintergrund der Veranstaltung war der anstehende Gesetzesentwurf, in dem die bislang in verschiedenen Rechtsbereichen verteilten Regelungen für Exportkontrolle in China zusammengefasst werden sollen. Die fünf Teilnehmer führten im Rahmen der Reise Gespräche mit den Vertretern der zuständigen […]