Im Rahmen des Richteraustausches zwischen den Bundesländern Thüringen und Sachsen sowie den Provinzen Shaanxi und Sichuan besuchte eine Delegation von zehn Richterinnen und Richtern aus Thüringen und Sachsen in der Zeit vom 24. bis 29.11.2019 die Provinzen von Shaanxi und Sichuan. Im Mittelpunkt des Besuchs standen Fragen der unstreitigen Verfahrenserledigungen, des kollektiven Rechtsschutzes, der Dienstaufsicht über die Richterschaft sowie die Digitalisierung in der Justiz.
Zu Beginn des Programms empfing Herr Tan Xiaofeng, Vizepräsident des Oberen Volksgerichts der Provinz Shaanxi, die Delegation am Unteren Volksgericht des Bezirks Beilin in der Stadt Xi’an. Dessen Präsident, Herr Zhang Linming, berichtete dort über die unstreitige Verfahrenserledigung in China. Anschließend stellten Herr Thomas Babeck, Richter am Amtsgericht Erfurt, und Herr Rainer Aradei-Odenkirchen, Direktor des Amtsgerichts Dippoldiswalde, die deutsche Perspektive zu diesem Thema vor. Am Nachmittag besuchte die Delegation ebenfalls in Xian das Untere Volksgericht des Bezirks Huyi. Dort tauschten sich die Teilnehmer nach Impulsvorträgen durch Frau Dr. Claudia Heinz, Richterin am Amtsgericht Erfurt, und Herrn Li Yunfeng, Präsident des gastgebenden Gerichtes, über Fragen des kollektiven Rechtsschutzes aus.
In der Provinz Sichuan setzte die Delegation ihre Gespräche fort. In Chengdu stand ein Besuch beim Oberen Volksgericht auf dem Programm. Begrüßt wurde die Delegation durch den Präsidenten des Gerichts, Herrn Wang Shujiang. Das Thema des anschließenden Workshops lautete „Dienstaufsicht über Richter“. Unter der Moderation von Herrn Präsidenten Xiong Yan berichtete Herr Ouyang Dandong, Leiter der Verwaltungskammer des Oberen Volksgerichts der Provinz Sichuan, über die Rolle und Position der chinesischen Kammervorsitzenden bei der richterlichen Dienstaufsicht. Herr Jiang Jun,Stellvertretender Leiter der Rechtssprechungsabteilung des Oberen Volksgerichts der Provinz Sichuan, stellte die allgemeine Situation der Dienstaufsicht über Richter in China vor. Herr Markus Schlüter, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Dresden, berichtete über die Situation in Deutschland. Im Anschluss besuchte die Delegation das Untere Volksgericht des Bezirks Longquanyi der Stadt Chengdu. Dort nahm die Delegation an einer strafrechtlichen Verhandlung teil, in der es um Diebstahl- und Betrugsdelikte ging. Die verhandelnde Richterin, Frau Yang Jia, diskutierte im Anschluss mit den deutschen Kollegen über ihre Verhandlungsführung.
Am folgenden Tag besuchte die Delegation das Mittlere Volksgericht der Stadt Chengdu. Begrüßt wurde sie durch Herrn Xu Dongqi, Vizepräsident des Gerichts, und Frau Xu Hong, die dort das Büro für Informationstechnik leitet. Im anschließenden Workshop zum Thema „Digitalisierung in der Justiz“ berichtete Frau Gong Yunwei, Referentin des Generalbüros des Gerichtes, über den Aufbau von intelligenten Gerichten in Chengdu. Frau Sibylle Peters, Richterin am Amtsgericht Zwickau und ständige Vertreterin des Direktors, sowie Frau Andrea Zimmermann, Richterin am Oberlandesgericht Dresden, berichteten über den aktuellen Stand der Anwendungen von Informationstechnik in der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Deutschland.
Am letzten Tag besuchte die Delegation in Chengdu das Untere Volksgericht des Bezirks Tianfu. Begleitet durch Frau Xu Ermin, Vizepräsidentin dieses Gerichts, besichtigte die Delegation zunächst die Ausstellung zur Stadtplanung und Stadtentwicklung des neuen Stadtteils Tianfu. Anschließend stellten die Gastgeber der deutschen Delegation das Klageservicecenter und den Hightech-Sitzungsraum des Gerichts vor. Zum Abschluss nahmen die deutschen Richterinnen und Richter an einer zivilrechtlichen Gerichtsverhandlung teil und diskutierten mit den chinesischen Kollegen Fragen der Verhandlungsführung.