Eine hochrangig besetzte Richterdelegation aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Stuttgart besuchte vom 23. August bis 1. September 2017 die Partnerprovinzen Henan und Jiangsu.
Nach einer offiziellen Begrüßung durch das Oberste Volksgericht in Peking reiste die Delegation nach Zhengzhou, Hauptstadt der Partnerprovinz Henan im Zentrum Chinas. In einem Workshop zur beruflichen Stellung des Richters und der Sicherstellung einer rechtmäßigen Ausübung des Richteramtes wurden der in beiden Ländern unterschiedliche Status der Richterschaft ebenso thematisiert wie die derzeit in China betriebene Justizreform, die auch Neuerungen im richterlichen Statusrecht mit sich bringt. An Mittleren Volksgerichten in Zhengzhou und der traditionsreichen Stadt Kaifeng tauschten sich die deutschen Richterinnen und Richter mit chinesischen Kolleginnen und Kollegen zu Fragen des Unterhaltsrechts und zur Gewährleistung des Zugangs zum Recht für wirtschaftlich Schwache aus – beides Themen von hoher sozialer Relevanz.
Am Oberen Volksgericht der Ostküstenprovinz Jiangsu stand die Gewährleistung der Öffentlichkeit der Justiz im Mittelpunkt. Hier zeigten sich große Unterschiede zwischen beiden Ländern. So wird in China die Öffentlichkeit der Justiz teilweise sogar durch die Direktübertragung von Verhandlungen im Internet ausgeweitet, was in Deutschland aus Gründen des Persönlichkeitsrechtsschutzes und mit Blick auf die Wahrheitsfindung traditionell eher kritisch gesehen wird. Der anschließende Besuch einer zivilrechtlichen Gerichtsverhandlung verschaffte der baden-württembergischen Delegation einen unmittelbaren Einblick in den chinesischen Gerichtsalltag. Abgerundet wurde der Besuch in der Provinzhauptstadt Nanjing durch Besuche beim Deutsch-chinesischen Institut für Rechtswissenschaft der Universitäten Göttingen und Nanjing, beim Büro von Baden-Württemberg International und in einer deutsch-chinesischen Rechtsanwaltskanzlei.