Zur Vertiefung der Partnerschaft zwischen der Justiz der Freien und Hansestad Hamburg und der chinesischen Provinzen Heilongjiang, Jilin und Liaoning besuchte eine chinesische Richterdelegation im Rahmen des Richteraustausches China-Deutschland vom 06. bis 15. Juni 2018 Hamburg und Berlin. Die Delegation bestand aus Richterinnen und Richtern des Obersten Volksgericht und der Volksgerichte der Provinzen Heilongjiang, Jilin und Liaoning. Im Mittelpunkt der Delegationsreise stand der fachliche Austausch in Workshops mit deutschen Richterkolleginnen und -kollegen.
Zu Beginn der Reise wurde die Delegation in der Justizbehörde durch den Präsidenten des Landessozialgerichts Hamburg offiziell begrüßt. Am Landgericht Hamburg fand sodann der erste Workshop zum Thema Schadensersatz im Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrecht statt. Es schloss sich der Besuch einer mündlichen Verhandlung an, die eine deutsch-chinesische Patentstreitigkeit zum Gegenstand hatte.
An der China-EU Law School der Universität Hamburg fand der zweite Workshop zum Thema rechtsmissbräuchliche Klagen statt. In diesem Zusammenhang wurde die Einführung des Anwaltszwangs im Zivilprozess zu Beginn des Jahres 2017 in China erläutert.
Ein weiterer Workshop wurde beim Amtsgericht Hamburg-Altona zum Thema Beweiswürdigung von Zeugenaussagen im Strafrecht ausgerichtet. Vor allem über die freie richterliche Beweiswürdigung von Zeugenaussagen diskutierten die chinesischen und deutschen Teilnehmerinnen und Teilnehmer intensiv.
Gegenstand des folgenden Fachtermins beim Landesarbeitsgericht Hamburg war die Einbindung ehrenamtlicher Richter in die Rechtsprechung. Ferner besuchte die chinesische Richterdelegation das Landessozialgericht Hamburg und tauschte sich dort mit deutschen Kolleginnen und Kollegen in einem weiteren Workshop zum Thema Richteramt und Richterlaufbahn aus. Auf großes Interesse stieß auch der Besuch einer mündlichen Verhandlung zum Asylverfahren beim Oberverwaltungsgericht.
Im letzten Workshop in Hamburg diskutierten die Teilnehmer über den Datenschutz in Europa und China. Zum Abschluss ihres Aufenthalts wurde die Delegation durch die Präsidentin des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg empfangen. Der Empfang wurde durch einen Vortrag zum Thema Auslieferung und durch die gemeinsame Besichtigung des historischen Gerichtsgebäudes am Sievekingplatz abgerundet.
Anschließend reiste die Delegation weiter nach Berlin, wo sie bei der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung durch den Vizepräsidenten des Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamtes der Länder Berlin und Brandenburg empfangen wurde. Im Anschluss an einen Vortrag zur Juristenausbildung und -prüfung in Deutschland tauschten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einer Diskussionsrunde über Gemeinsamkeiten und Unterschiede im chinesischen- und deutschen juristischen Ausbildungssystem aus.