01/09/2017

Eine hochrangig besetzte Richterdelegation aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Stuttgart besuchte vom 23. August bis 1. September 2017 die Partnerprovinzen Henan und Jiangsu. Nach einer offiziellen Begrüßung durch das Oberste Volksgericht in Peking reiste die Delegation nach Zhengzhou, Hauptstadt der Partnerprovinz Henan im Zentrum Chinas. In einem Workshop zur beruflichen Stellung des Richters und der Sicherstellung einer rechtmäßigen Ausübung des Richteramtes wurden […]

20/07/2017

Der 2016 begründete Richteraustausch zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und den drei nordostchinesischen Provinzen wurde mit dem Besuch einer zehnköpfigen Hamburger Richterdelegation in zwei der Partnerprovinzen, nämlich Jilin und Liaoning, vom 11. bis 20. Juli 2017 vertieft. Zu Beginn ihrer Reise nach Nordostchina wurde die Delegation vom Stellvertretenden Vorsitzenden der für die drei nordöstlichen Provinzen zuständigen Zweiten Auswärtigen Kammer […]

18/05/2017

Vom 09. bis 18. Mai 2017 besuchte eine zwölfköpfige chinesische Richterdelegation Nordrhein-Westfalen. Die Delegation umfasste sowohl Vertreter des Obersten Volksgerichts der VR China als auch der Oberen und Mittleren Volksgerichte des Autonomen Gebiets Ningxia der Hui-Nationalität, der Provinz Gansu und der Regierungsunmittelbaren Stadt Tianjin. Zu Beginn der Reise wurde die Delegation im Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen von Staatssekretär Krems empfangen. […]

25/04/2017

Mit dem Besuch einer zehnköpfigen hessischen Richterdelegation in den chinesischen Provinzen Zhejiang und Anhui vom 16. bis 25. April 2017 wurde die siebte Partnerschaft im Rahmen des Richteraustausches China-Deutschland begründet. Nach ihrer Ankunft in Peking wurde die Delegation beim Obersten Volksgericht der Volksrepublik China empfangen. Von Peking reiste die Delegation weiter in die Partnerprovinz Zhejiang. In der Provinzhauptstadt Hangzhou wurden […]

21/11/2016

Eine zehnköpfige bayerische Richterdelegation besuchte im Rahmen des Richteraustausches China-Deutschland vom 13. bis 21. November 2016 die chinesischen Provinzen Hainan und Yunnan. Auf Hainan wurde die 2015 begründete Partnerschaft weiter vertieft. Beim Oberen Volksgericht in Haikou diskutierten die bayerischen Gäste mit chinesischen Richterkolleginnen und -kollegen über Fragen des Patentrechts. Am Unteren Volksgericht Qionghai wurden straßenverkehrs- und deliktsrechtliche Fragen anhand eines […]

08/09/2016

Die 2016 neu begründete Partnerschaft zwischen chinesischen Provinzen und der Freien und Hansestadt Hamburg im Rahmen des Richteraustausches wurde durch einen zehntägigen Besuch chinesischer Richterinnen und Richter in Deutschland vom 30. August bis 08. September 2016 vertieft. Zum Auftakt der Reise wurde die zehnköpfige Delegation bei der Robert Bosch Stiftung in Stuttgart empfangen und dort vom Leiter des Bereichs Völkerverständigung […]

26/07/2016

Vom 18. bis 26. Juli 2016 besuchte eine zehnköpfige chinesische Richterdelegation Baden-Württemberg. Die Delegation umfasste, neben Vertretern des Obersten Volksgerichts der VR China und des Oberen Volksgerichts der Provinz Henan, erstmals auch Vertreter der Oberen Volksgerichte der Provinzen Hebei und Jiangsu, auf welche die bisherige Partnerschaft zwischen dem Oberen Volksgericht Henan und dem Oberlandesgericht Stuttgart im Rahmen des Besuchs ausgedehnt […]

19/07/2016

Eine Delegation von zehn Richtern aus Berlin und Brandenburg reiste vom 10. bis 19. Juli 2016 im Rahmen des Richteraustausches China-Deutschland in die VR China. Zunächst besuchte sie die Provinz Shandong, die seit 2016 eine weitere Partnerprovinz der beiden Bundesländer im Rahmen des Richteraustausches ist. In Qingdao wurde die Delegation am dortigen Mittleren Volksgericht empfangen. Im Mittelpunkt des Workshops am […]

24/06/2016

Vom 16. bis 24. Juni 2016 kam eine Delegation von zehn Richterinnen und Richtern des Obersten Volksgerichts der VR China, der Oberen Volksgerichte der Provinzen Shaanxi und Sichuan sowie der Regierungsunmittelbaren Stadt Chongqing zum Erfahrungsaustausch mit deutschen Kolleginnen und Kollegen in Sachsen zusammen. Während der neuntägigen Veranstaltungen boten intensive rechtsvergleichende Fachgespräche und Besuche von Verhandlungen bei sächsischen Gerichten sowie ein […]

19/06/2016

Mit dem Besuch einer Delegation von zehn Richtern aus Hamburg in den Provinzen Heilongjiang, Jilin und Liaoning im chinesischen Nordosten wurde eine neue Partnerschaft im Rahmen des Richteraustausches China-Deutschland begründet. Nach einer offiziellen Begrüßung durch Herrn Vizepräsidenten des Obersten Volksgericht der VR China, Liu Guixiang, und einem Fachgespräch zu arbeitsrechtlichen Fragen am 19. Juni 2016, reiste die Delegation weiter nach […]

26/04/2016

In der Zeit vom 17. bis 26. April 2016 besuchte eine Delegation von zehn Richterinnen und Richtern aus Nordrhein-Westfalen die Provinz Gansu, die Autonome Region Ningxia der Hui-Nationalität und die Regierungsunmittelbare Stadt Tianjin. Zum Auftakt wurden die deutschen Richterinnen und Richter beim Obersten Volksgericht der VR China in Peking empfangen und reisten dann in die drei Partnerregionen weiter. Dort fanden […]

11/12/2015

Zur Feier des fünfjährigen Bestehens des deutsch-chinesischen Richteraustausches fand vom 9. bis 11. Dezember 2015 in Peking ein hochrangig besetztes Justizsymposium statt, an dem Vertreter der Träger des Projekts und zahlreiche Alumni des Richteraustausches teilnahmen. Das Jubiläum gab dazu Anlass, auf die erfolgreiche Arbeit der vergangenen fünf Jahre zurückzublicken. Zugleich setzte das Justizsymposium Impulse für die zukünftige Entwicklung des Projekts. […]

07/11/2015

Vom 1. bis 7. November 2015 fand eine Vertiefungsreise sechs sächsischer Richterinnen und Richter im Rahmen der Austauschpartnerschaft zwischen dem Freistaat Sachsen – Landgericht Dresden – und der Provinz Shaanxi statt. Nach einer Einführung in das chinesische Gerichtssystem durch den Stellvertretenden Programmleiter des Deutsch-Chinesischen Programms Rechtskooperation und einem Besuch beim Obersten Volksgericht der VR China zum Thema „familiengerichtliches Verfahren“ reisten […]

06/11/2015

Vom 2. bis 6. November 2015 besuchte eine Delegation von sechs Richterinnen und Richtern aus der Autonomen Region Ningxia der Hui-Nationalität und des Obersten Volksgerichts der VR China Nordrhein-Westfalen. Während der fünftägigen Reise tauschten sie sich mit Vertretern des Landesjustizministeriums und mit Richterinnen und Richtern des Amtsgerichts Düsseldorf sowie des Oberverwaltungsgerichts Münster zu verschiedenen Fachthemen aus, insbesondere zum Gerichtsaufbau und […]

20/10/2015

Als Gegenbesuch zu dem Besuch der bayerischen Delegation in der Provinz Hainan im Mai 2015 reiste vom 11. bis 20. Oktober 2015 eine Delegation zehn chinesischer Richterinnen und Richter aus der Provinz Hainan nach Deutschland.  Am Beginn der Reise stand ein Besuch in Stuttgart bei der Robert Bosch Stiftung, die das Projekt Richteraustausch China-Deutschland seit 2011 finanziert. Dort wurden die […]

04/09/2015

Eine Vertiefungsreise im Rahmen des 2013 etablierten Austausches führte sechs chinesische Richterinnen und Richter aus dem Autonomen Gebiet Innere Mongolei vom 30. August bis 4. September 2015 nach Berlin. Fachtermine bei der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz, beim Kammergericht, beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, beim Landgericht Tegel sowie bei den Amtsgerichten Tiergarten und Tempelhof-Kreuzberg deckten einen umfangreichen Themenkatalog ab. Die Delegation diskutierte […]

20/06/2015

Zur Vertiefung des 2014 begründeten Austausches zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Provinz Henan reisten vom 14. bis 20. Juni 2015 sechs Richterinnen und Richter aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Stuttgart nach China. Im Anschluss an einen Gesprächstermin beim Obersten Volksgericht der VR China reiste die Delegation weiter nach Zhengzhou, der Hauptstadt der Provinz Henan. Sie tauschte sich mit chinesischen Kolleginnen und […]

20/05/2015

2015 wurde im Rahmen des Projekts Richteraustausch China-Deutschland die neue Partnerschaft zwischen dem Freistaat Bayern und der Provinz Hainan – als fünfte Partnerschaft des Projekts – begründet. Ihr Auftakt war die Reise einer zehnköpfigen bayerischen Richterdelegation nach China vom 10. bis 20. Mai 2015. An dieser Fachreise nahmen bayerische Richterinnen und Richter aus den drei Oberlandesgerichtsbezirken München, Nürnberg und Bamberg […]