Vom 10. bis 22. Juni 2019 besuchten 17 Beamte der Abteilungen für internationale Zusammenarbeit von Gerichten aus ganz China Hamburg und München, um sich über das deutsche Justizsystem und die internationale Justizhilfe zu informieren. Der Kurs begann in Feldafing im Internationalen Bildungs- und Begegnungszentrum (IBB) Feldafing der GIZ. Hier machten mehrere Gastredner die Delegation mit Themen wie der deutschen Gerichtsbarkeit […]
Fachinformationsreise der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses zum Recht der kommunalen Selbstverwaltung und der Normenkontrolle
Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte und begleitete vom 11. bis 17. Juni 2019 eine Fachinformationsreise zu den Themen kommunale Selbstverwaltung und abstrakte Normenkontrolle für eine hochrangige Delegation der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses nach Deutschland und Großbritannien. Unter der Leitung von Frau Wu Zeng, Stellvertretende Direktorin der Rechtsarbeitskommission (Vizeministerrang), besuchte die sechsköpfige Delegation Institutionen in Frankfurt, Wiesbaden, Berlin sowie […]
Fachinformationsreise der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses zum Verwaltungssanktionsrecht
Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte und begleitete vom 10. bis 17. Mai 2019 eine Fachinformationsreise zum Thema Ordnungswidrigkeitenrecht für sechs Beamte der Verwaltungsrechtsabteilung der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses nach Deutschland und Finnland. Unter der Leitung von Herrn ZHANG Guilong, Stellvertretender Direktor der Abteilung für Verwaltungsrecht der Rechtsarbeitskommission, besuchte die Delegation Institutionen in Berlin, München und Helsinki und nahm […]
Trainingskurs zur Tatsachenfeststellung vor Gericht in Peking
Vom 28. März bis 29. März 2019 fand an der Nationalen Richterakademie in Peking ein zweitägiger Trainingskurs zur Tatsachenfeststellung vor Gericht statt. Rund 105 chinesische Richter und Staatsanwälte aus mehreren chinesischen Provinzen nahmen an der zweitägigen Schulung teil. Der Kurs wurde von Herrn Dr. Arnd Weishaupt, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf, geleitet. Das Ziel des interaktiv gestalteten Seminars bestand darin, den Kursteilnehmern […]
Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Verwaltungsrecht in Peking
Vom 18. bis 22. März 2019 fand an der Nationalen Richterakademie in Peking eine Schulung zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Verwaltungsrecht statt. Rund 154 chinesische Richter aus dem ganzen Land wurden in diesem Trainingskurs mit der in der deutschen Juristenausbildung und Rechtspraxis etablierten Rechtsanwendungsmethodik vertraut gemacht. Unter der Leitung von Herrn Raphael Murmann-Suchan, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Köln, übten die […]
Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im IP-Recht in Peking
Vom 26. bis 30. November 2018 nahmen rund 140 chinesische Richter aus ganz China an einem fünftägigen Trainingskurs zur deutschen Rechtsanwendungsmethodik im chinesischen Recht des geistigen Eigentums teil. Der Kurs wurde vom Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation in Zusammenarbeit mit der Nationalen Richterakademie organisiert. Prof. Dr. Evelyn Henning, Richterin am Landgericht Köln, führte die Teilnehmer in die deutsche Rechtsanwendungsmethodik (Subsumtions- und Relationstechnik) […]
Fachinformationsreise der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses zum Thema „Recht der umweltschonenden Behandlung von Festabfällen“ nach Deutschland und Frankreich
Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte und begleitete vom 4. bis 10. November 2018 eine Fachinformationsreise für sechs Beamte der Verwaltungsrechtsabteilung der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses nach Deutschland und Frankreich. Die Reise diente dem Wissens- und Erfahrungsaustausch zum rechtlichen Rahmen der umweltschonenden Behandlung von Festabfällen. Die Delegation wurde am 5. November 2018 beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit […]
Fortbildungskurs für chinesische Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Yichang
Am 23. und 24. Oktober 2018 nahmen rund 300 chinesische Staatsanwälte an einem Kurs zum deutschen Strafrecht in Yichang, Provinz Hubei, teil. Der zweitägige Kurs war Teil einer einwöchigen Fortbildung, die vom Forschungsinstitut der Obersten Staatsanwaltschaft der Volksrepublik China organisiert wurde. Zwei deutsche Experten hielten Vorträge zu drei Themen und beantworteten Fragen zu verschiedenen Aspekten des Strafrechts und der Staatsanwaltschaft […]
Deutsch-Chinesischer Workshop zum Erneuerbare-Energien-Gesetz in Peking
Am 26. September 2018 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ einen eintägigen Workshop zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz 2017. An dem Workshop nahmen insgesamt 10 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ausschusses für Umweltschutz und Ressourcenerhalt des Nationalen Volkskongresses der V.R. China teil. Hintergrund ist eine geplante Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der Volksrepublik. Das Rechtsprogramm hatte zu dieser Veranstaltung zwei Experten aus Deutschland als […]
Fachinformationsreise zum Thema Parlaments- und Regierungsorganisation nach Deutschland und Portugal
Für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in der Zeit vom 4. bis zum 11. September 2018 eine Fachinformationsreise zum Thema Parlaments- und Regierungsorganisation nach Deutschland und Portugal. Unter der Leitung von Frau ZHENG Shuna, Mitglied des Nationalen Volkskongresses und des Ständigen Ausschusses sowie Vize-Direktorin der Rechtsarbeitskommission, besuchte […]
11. Deutsch-Chinesisches Richterseminar in Trier
Vom 2. bis 6. September 2018 fand an der Deutschen Richterakademie (DRA) in Trier das 11. Deutsch-Chinesische Richterseminar statt. Es wurde auf chinesischer Seite von der Nationalen Richterakademie und auf deutscher Seite vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) und der DRA in Kooperation mit dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation veranstaltet. Thema des traditionsreichen Seminars waren aktuelle Fragen zu rechtlichen Regelungssystemen zur […]
Trainingskurs für chinesische Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
Rund 300 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte aus ganz China nahmen Ende August in Jishou – Provinz Hunan –an einer einwöchigen Fortbildung teil. Ein Teil dieses Kurses wurde durch das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in Zusammenarbeit mit dem Forschungsinstitut der Obersten Volksstaatsanwaltschaft organisiert. Am 21. und 22. August 2018 gaben drei deutsche Rechtsexperten Vorlesungen zu verschiedenen Aspekten des deutschen Strafrechts. Professor Dr. Dr. […]
Fachinformationsreise chinesischer Staatsanwältinnen und Staatsanwälte nach Deutschland und in die Niederlande
Vom 1. bis 8. Juli 2018 besuchte eine Delegation sechs hochrangiger Staatsanwälte im Rahmen einer Studienreise rechtliche Institutionen in Deutschland und den Niederlanden, um mehr über die Organisation und die Tätigkeit der deutschen und niederländischen Staatsanwaltschaft zu erfahren. Auf ihrer Reise besuchte die Delegation mehrere Staatsanwaltschaften in beiden Ländern. Außerdem informierte sie sich in einem Fachgespräch beim Bundesministerium der Justiz […]
Fachinformationsreise einer Delegation der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses zu den Themen Haushaltskontrolle und Lokalschuldenmanagement
In der Zeit vom 1. bis 8. Juli 2018 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine sechsköpfige Delegation der Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK) unter Leitung des Generaldirektors Herrn HE Chengjun auf eine Fachinformationsreise nach Düsseldorf, Berlin, Stockholm. Ziel der Reise war der Austausch über Fragen der Haushaltsaufstellung, der Haushaltskontrolle und des Schuldenmanagements in […]
Fachinformationsreise der Nationalen Richterakademie zum Thema „Schutz schwacher Verfahrensbeteiligter“ nach Deutschland und Schweden
Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte und begleitete vom 1. bis 8. Juli 2018 eine Fachinformationsreise für sechs Richterinnen und Richter sowie Dozentinnen und Dozenten des National Judges College nach Deutschland und Schweden. Die Reise diente dem Wissens- und Erfahrungsaustausch zum Thema „Schutz schwacher Verfahrensbeteiligter“. Als Auftakttermin am 2. Juli 2018 wurde die Delegation beim Bundesministerium der Justiz und […]
Fachinformationsreise der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses nach Deutschland, Belgien und in die Niederlande
Vom 20. bis 29. Juni 2018 besuchte eine Abordnung der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China Deutschland, Belgien und die Niederlande, um sich über Fragen der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen zu informieren. Herr WANG Aili, Generaldirektor Strafrechtabteilung der Rechtsarbeitskommission, leitete die Delegation. In Deutschland besuchte die Delegation das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, die Generalstaatsanwaltschaften […]
Fachinformationsreise zur Sozialhilfe und zur Gesetzgebungstechnik nach Deutschland und Großbritannien
Für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in der Zeit vom 14. bis zum 21. Mai 2018 eine Fachinformationsreise zu den Themen Sozialhilfe und Gesetzgebungstechnik nach Deutschland und Großbritannien. Herr Guo Linmao, Abteilungsleiter der Sozialrechtabteilung, leitete die Delegation, an der zwölf Beamte der Sozialrechtsabteilung, der Abteilung für Gesetzgebungsplanung […]
Deutsch-Chinesischer Workshop zur abstrakten Normenkontrolle in Peking
Am 18. und 19. April 2018 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses einen Workshop zur abstrakten Normenkontrolle. Auf chinesischer Seite nahmen Herr LIANG Ying, Leiter der Abteilung für Gesetzesregistrierung und Normenüberprüfung der Rechtsarbeitskommission, Frau JIA Hongmei, Leiterin der Forschungsabteilung der Rechtsarbeitskommission und Frau TIAN Yanmiao, stellvertretende Leiterin der Abteilung für Gesetzesregistrierung […]
Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Vertragsrecht in Peking
Vom 26. bis einschließlich 30. März 2018 wurde an der Nationalen Richterakademie in Peking ein fünftägiger Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Vertragsrecht abgehalten. An diesem von dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation und der Nationalen Richterakademie organisierten Kurs nahmen 140 chinesische Zivilrichterinnen und -richter von Mittleren und Oberen Volksgerichten aus ganz China teil. Der Kurs wurde von Frau Heike Hummelmeier, Vorsitzende Richterin einer […]
Trainingskurs zur Tatsachenfeststellung vor Gericht in Peking
Vom 08. März bis 09. März 2018 wurde an der Nationalen Richterakademie in Peking ein zweitägiger Trainingskurs zur Tatsachenfeststellung vor Gericht abgehalten. An diesem Kurs nahmen 120 chinesische Strafrichterinnen und -richter von Mittleren und Oberen Volksgerichten aus mehreren chinesischen Provinzen teil. Der Kurs wurde von Herrn Dr. Arnd Weishaupt, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf, geleitet. Das Ziel des interaktiv gestalteten Seminars bestand […]

