12/09/2018

Für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in der Zeit vom 4. bis zum 11. September 2018 eine Fachinformationsreise zum Thema Parlaments- und Regierungsorganisation nach Deutschland und Portugal. Unter der Leitung von Frau ZHENG Shuna, Mitglied des Nationalen Volkskongresses und des Ständigen Ausschusses sowie Vize-Direktorin der Rechtsarbeitskommission, besuchte […]

08/07/2018

In der Zeit vom 1. bis 8. Juli 2018 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine sechsköpfige Delegation der Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK) unter Leitung des Generaldirektors Herrn HE Chengjun auf eine Fachinformationsreise nach Düsseldorf, Berlin, Stockholm. Ziel der Reise war der Austausch über Fragen der Haushaltsaufstellung, der Haushaltskontrolle und des Schuldenmanagements in […]

29/06/2018

Vom 20. bis 29. Juni 2018 besuchte eine Abordnung der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China Deutschland, Belgien und die Niederlande, um sich über Fragen der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen zu informieren. Herr WANG Aili, Generaldirektor Strafrechtabteilung der Rechtsarbeitskommission, leitete die Delegation. In Deutschland besuchte die Delegation das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, die Generalstaatsanwaltschaften […]

21/05/2018

Für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in der Zeit vom 14. bis zum 21. Mai 2018 eine Fachinformationsreise zu den Themen Sozialhilfe und Gesetzgebungstechnik nach Deutschland und Großbritannien. Herr Guo Linmao, Abteilungsleiter der Sozialrechtabteilung, leitete die Delegation, an der zwölf Beamte der Sozialrechtsabteilung, der Abteilung für Gesetzgebungsplanung […]

19/04/2018

Am 18. und 19. April 2018 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses einen Workshop zur abstrakten Normenkontrolle. Auf chinesischer Seite nahmen Herr LIANG Ying, Leiter der Abteilung für Gesetzesregistrierung und Normenüberprüfung der Rechtsarbeitskommission, Frau JIA Hongmei, Leiterin der Forschungsabteilung der Rechtsarbeitskommission und Frau TIAN Yanmiao, stellvertretende Leiterin der Abteilung für Gesetzesregistrierung […]

11/12/2017

Am 11. Dezember 2017 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit dem Umweltkomitee des Nationalen Volkskongresses einen Workshop zum Kreislaufwirtschaftsrecht. Teilnehmer auf chinesischer Seite waren Herr LU Hao, Präsident des Umweltkomitees, Herr WANG Qingxi, Vizepräsident des Umweltkomitees und Herr PU Changcheng, Mitglied des Umweltkomitees. Außerdem nahmen Herr ZHAI Yong, Leiter der Abteilung für Gesetzesentwürfe des Komitees und zahlreiche weitere Experten […]

06/12/2017

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte und begleitete in der Zeit vom 28. November bis zum 6. Dezember 2017 eine Fachinformationsreise für eine Abordnung der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China zum Thema Familien- und Adoptionsrecht. Die sechsköpfige Delegation aus der Zivilrechtsabteilung der Kommission stand unter der Leitung von Herrn Yang Minglun, Senior Counsel bei […]

17/10/2017

Für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in der Zeit vom 08. bis zum 17. Oktober 2017 eine Fachinformationsreise zu den Themen verfassungsrechtliche Normenkontrolle und Beamtenrecht nach Berlin, Nürnberg und Paris. Die Delegation bestand aus zwölf Beamten der Staatsrechtsabteilung, der Forschungsabteilung und der Abteilung für Gesetzesregistrierung der Rechtsarbeitskommission […]

29/09/2017

Im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) organisiert die GIZ seit 2012 jährlich die Deutsch-Chinesischen Fachgespräche zu finanzpolitischen Fragestellungen mit der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (Budget Affairs Commission, BAC) in den Räumen des BMF in Berlin. Die diesjährigen Fachgespräche fanden in der Zeit vom 27. bis 29. September statt. Zu diesem Zweck reiste eine dreizehnköpfige chinesische Delegation […]

26/09/2017

In der Zeit vom 19. bis 26. September 2017 organisierte die GIZ für eine Delegation der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses den jährlichen Trainingskurs „Haushaltswesen“. Themen waren dieses Jahr die Bund-Länder-Finanzbeziehungen, der Produkthaushalt und immobilienbezogene Steuern. Der Trainingskurs führte die Delegation nach Hessen, Bonn, Hamburg und Berlin. In den Räumen des Sino-German Center of Finance in Frankfurt stellte […]