Normensetzung – Seite 3 – Deutsch-Chinesisches Programm Rechtskooperation

Trainingskurs für chinesische Staatsanwältinnen und Staatsanwälte

22/08/2018

Rund 300 Staatsanwältinnen und Staatsanwälte aus ganz China nahmen Ende August in Jishou – Provinz Hunan –an einer einwöchigen Fortbildung teil. Ein Teil dieses Kurses wurde durch das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in Zusammenarbeit mit dem Forschungsinstitut der Obersten Volksstaatsanwaltschaft organisiert. Am 21. und 22. August 2018 gaben drei deutsche Rechtsexperten Vorlesungen zu verschiedenen Aspekten des deutschen Strafrechts. Professor Dr. Dr. […]

Fachinformationsreise chinesischer Staatsanwältinnen und Staatsanwälte nach Deutschland und in die Niederlande

08/07/2018

Vom 1. bis 8. Juli 2018 besuchte eine Delegation sechs hochrangiger Staatsanwälte im Rahmen einer Studienreise rechtliche Institutionen in Deutschland und den Niederlanden, um mehr über die Organisation und die Tätigkeit der deutschen und niederländischen Staatsanwaltschaft zu erfahren. Auf ihrer Reise besuchte die Delegation mehrere Staatsanwaltschaften in beiden Ländern. Außerdem informierte sie sich in einem Fachgespräch beim Bundesministerium der Justiz […]

Fachinformationsreise einer Delegation der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses zu den Themen Haushaltskontrolle und Lokalschuldenmanagement

08/07/2018

In der Zeit vom 1. bis 8. Juli 2018 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine sechsköpfige Delegation der Haushaltsarbeitskommission (Budget Affairs Commission, BAC) des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK) unter Leitung des Generaldirektors Herrn HE Chengjun auf eine Fachinformationsreise nach Düsseldorf, Berlin, Stockholm. Ziel der Reise war der Austausch über Fragen der Haushaltsaufstellung, der Haushaltskontrolle und des Schuldenmanagements in […]

Fachinformationsreise der Nationalen Richterakademie zum Thema „Schutz schwacher Verfahrensbeteiligter“ nach Deutschland und Schweden

08/07/2018

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte und begleitete vom 1. bis 8. Juli 2018 eine Fachinformationsreise für sechs Richterinnen und Richter sowie Dozentinnen und Dozenten des National Judges College nach Deutschland und Schweden. Die Reise diente dem Wissens- und Erfahrungsaustausch zum Thema „Schutz schwacher Verfahrensbeteiligter“. Als Auftakttermin am 2. Juli 2018 wurde die Delegation beim Bundesministerium der Justiz und […]

Fachinformationsreise der Rechtsarbeitskommission des Nationalen Volkskongresses nach Deutschland, Belgien und in die Niederlande

29/06/2018

Vom 20. bis 29. Juni 2018 besuchte eine Abordnung der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China Deutschland, Belgien und die Niederlande, um sich über Fragen der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen zu informieren. Herr WANG Aili, Generaldirektor Strafrechtabteilung der Rechtsarbeitskommission, leitete die Delegation. In Deutschland besuchte die Delegation das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, die Generalstaatsanwaltschaften […]

Fachinformationsreise zur Sozialhilfe und zur Gesetzgebungstechnik nach Deutschland und Großbritannien

21/05/2018

Für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in der Zeit vom 14. bis zum 21. Mai 2018 eine Fachinformationsreise zu den Themen Sozialhilfe und Gesetzgebungstechnik nach Deutschland und Großbritannien. Herr Guo Linmao, Abteilungsleiter der Sozialrechtabteilung, leitete die Delegation, an der zwölf Beamte der Sozialrechtsabteilung, der Abteilung für Gesetzgebungsplanung […]

Deutsch-Chinesischer Workshop zur abstrakten Normenkontrolle in Peking

19/04/2018

Am 18. und 19. April 2018 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses einen Workshop zur abstrakten Normenkontrolle. Auf chinesischer Seite nahmen Herr LIANG Ying, Leiter der Abteilung für Gesetzesregistrierung und Normenüberprüfung der Rechtsarbeitskommission, Frau JIA Hongmei, Leiterin der Forschungsabteilung der Rechtsarbeitskommission und Frau TIAN Yanmiao, stellvertretende Leiterin der Abteilung für Gesetzesregistrierung […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Vertragsrecht in Peking

30/03/2018

Vom 26. bis einschließlich 30. März 2018 wurde an der Nationalen Richterakademie in Peking ein fünftägiger Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Vertragsrecht abgehalten. An diesem von dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation und der Nationalen Richterakademie organisierten Kurs nahmen 140 chinesische Zivilrichterinnen und -richter von Mittleren und Oberen Volksgerichten aus ganz China teil. Der Kurs wurde von Frau Heike Hummelmeier, Vorsitzende Richterin einer […]

Trainingskurs zur Tatsachenfeststellung vor Gericht in Peking

09/03/2018

Vom 08. März bis 09. März 2018 wurde an der Nationalen Richterakademie in Peking ein zweitägiger Trainingskurs zur Tatsachenfeststellung vor Gericht abgehalten. An diesem Kurs nahmen 120 chinesische Strafrichterinnen und -richter von Mittleren und Oberen Volksgerichten aus mehreren chinesischen Provinzen teil. Der Kurs wurde von Herrn Dr. Arnd Weishaupt, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf, geleitet. Das Ziel des interaktiv gestalteten Seminars bestand […]

Deutsch-Chinesischer Workshop zum Kreislaufwirtschaftsrecht

11/12/2017

Am 11. Dezember 2017 veranstaltete das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation gemeinsam mit dem Umweltkomitee des Nationalen Volkskongresses einen Workshop zum Kreislaufwirtschaftsrecht. Teilnehmer auf chinesischer Seite waren Herr LU Hao, Präsident des Umweltkomitees, Herr WANG Qingxi, Vizepräsident des Umweltkomitees und Herr PU Changcheng, Mitglied des Umweltkomitees. Außerdem nahmen Herr ZHAI Yong, Leiter der Abteilung für Gesetzesentwürfe des Komitees und zahlreiche weitere Experten […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Gesellschaftsrecht in Peking

01/12/2017

Vom 27. November bis 01. Dezember 2017 wurde an der Nationalen Richterakademie in Peking ein fünftägiger Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Gesellschaftsrecht abgehalten. An diesem von der GIZ und der Nationalen Richterakademie organisierten Kurs nahmen 150 chinesische Richterinnen und Richter aus Mittleren und Oberen Volksgerichten in ganz China teil. Der Kurs wurde von Herrn Dr. Arnd Weishaupt, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf, […]

Fachinformationsreise zum Thema Familien- und Adoptionsrecht nach Deutschland, Tschechien und Ungarn

06/12/2017

Das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation der GIZ organisierte und begleitete in der Zeit vom 28. November bis zum 6. Dezember 2017 eine Fachinformationsreise für eine Abordnung der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China zum Thema Familien- und Adoptionsrecht. Die sechsköpfige Delegation aus der Zivilrechtsabteilung der Kommission stand unter der Leitung von Herrn Yang Minglun, Senior Counsel bei […]

Trainingskurs an der Nationalen Staatsanwaltsakademie, Guiyang

15/11/2017

Vom 14. bis 15. November 2017 hielt das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in Zusammenarbeit mit dem Forschungsinstitut der Obersten Volksstaatsanwaltschaft einen Trainingskurs für 250 chinesische Staatsanwältinnen und Staatsanwälte am Trainingszentrum der Nationalen Staatsanwaltsakademie in Guiyang (Provinz Guizhou) ab. Themen des Kurses waren Organisation und Arbeitsweise der Staatsanwaltschaft. Ein erster Kursblock behandelte den Zuständigkeitsbereich der deutschen Staatsanwaltschaft und ihre Zusammenarbeit mit anderen […]

Fachinformationsreise zum Thema verfassungsrechtliche Normenkontrolle und Beamtenrecht nach Deutschland und Frankreich

17/10/2017

Für eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China organisierte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation in der Zeit vom 08. bis zum 17. Oktober 2017 eine Fachinformationsreise zu den Themen verfassungsrechtliche Normenkontrolle und Beamtenrecht nach Berlin, Nürnberg und Paris. Die Delegation bestand aus zwölf Beamten der Staatsrechtsabteilung, der Forschungsabteilung und der Abteilung für Gesetzesregistrierung der Rechtsarbeitskommission […]

Deutsch-Chinesische Fachgespräche zu finanzpolitischen Fragestellungen 2017

29/09/2017

Im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) organisiert die GIZ seit 2012 jährlich die Deutsch-Chinesischen Fachgespräche zu finanzpolitischen Fragestellungen mit der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (Budget Affairs Commission, BAC) in den Räumen des BMF in Berlin. Die diesjährigen Fachgespräche fanden in der Zeit vom 27. bis 29. September statt. Zu diesem Zweck reiste eine dreizehnköpfige chinesische Delegation […]

10. Deutsch-Chinesisches Richterseminar in Peking

18/09/2017

Mit einer feierlichen Eröffnungsveranstaltung begann am 18. September 2017 das fünftägige 10. Deutsch-Chinesische Richterseminar an der Nationalen Richterakademie in Peking. Es wurde auf chinesischer Seite von der Nationalen Richterakademie und auf deutscher Seite vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) in Kooperation mit dem Deutsch-Chinesischen Programm Rechtskooperation veranstaltet. Die Vertreter der Nationalen Richterakademie, der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland, des BMJV und der […]

Trainingskurs „Haushaltswesen“ für die Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses 2017

26/09/2017

In der Zeit vom 19. bis 26. September 2017 organisierte die GIZ für eine Delegation der Haushaltsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses den jährlichen Trainingskurs „Haushaltswesen“. Themen waren dieses Jahr die Bund-Länder-Finanzbeziehungen, der Produkthaushalt und immobilienbezogene Steuern. Der Trainingskurs führte die Delegation nach Hessen, Bonn, Hamburg und Berlin. In den Räumen des Sino-German Center of Finance in Frankfurt stellte […]

Fachinformationsreise der Nationalen Richterakademie der VR China zum Familienrecht

16/07/2017

Eine Fachinformationsreise zum Thema Familienrecht führte sechs Vertreter der Nationalen Richterakademie der VR China unter der Leitung von deren Präsidenten, Herrn Huang Yongwei, vom 7. bis 16. Juli nach Deutschland und Portugal. Am Tag ihrer Ankunft in der „Stadt des Rechts“ Karlsruhe wurde die Delegation von Frau Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. Britz in verfassungsrechtliche Aspekte des Familienrechts und die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eingeführt. […]

Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Verwaltungsrecht in Peking

31/03/2017

Vom 27. bis 31. März 2017 wurde an der Nationalen Richterakademie in Peking ein fünftägiger Trainingskurs zur Rechtsanwendungsmethodik im Verwaltungsrecht abgehalten. An diesem Kurs nahmen 150 chinesische Verwaltungsrichterinnen und Richter von Mittleren und Oberen Volksgerichten teil. Der Kurs wurde von Herrn Dr. Matthias Keller, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Aachen, geleitet. Die Teilnehmer wurden in die deutsche Rechtsanwendungstechnik (Subsumtions- und Relationstechnik) […]

Fachinformationsreise zum Thema Arbeitsrecht nach Deutschland und in die Schweiz

13/06/2017

Vom 07. bis zum 13. Juni 2017 führte das Deutsch-Chinesische Programm Rechtskooperation eine Delegation der Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China auf eine Fachinformationsreise zum Thema Arbeitsrecht. Stationen der Reise waren Hamburg, Berlin, Bern und Zürich. Die Delegation bestand aus sechs Beamten der Sozialrechtsabteilung und wurde von Herrn Zhang Yong, Vize-Direktor der Rechtsarbeitskommission, geleitet. Ziel der […]